• 17. Januar 2019

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Schlagwortsuche

Wegen einer Demonstration gegen die Flüchtlingspolitik wurde der Verkehr um den Liesinger Platz gesperrt, Pendlerverkehr und öffentliche Busse waren massiv behindert. - © Foto: apa/Georg Hochmuth

Leserbriefe

Leserforum: Demos, AfD, Putin

Die ständigen Demonstrationen Das Recht, Demonstrationen abzuhalten, beruht auf dem Staatsgrundgesetz. Diese Bestimmung ist ein Teil der Grund- und Freiheitsrechte und ist ein wichtiger Teil unserer Demokratie. Jedoch ist es auch so, dass die Freiheit des einen dort endet, wo die Freiheit eines anderen eingeschränkt wird... weiter




Sachsen-Anhalt

Der Aufstand im Osten6

  • Die AfD erzielt im ostdeutschen Sachsen-Anhalt aus dem Stand knapp 25 Prozent - die Traditionsparteien brauchen neue Gegenstrategien.

Mit einer so hohen Zustimmung hat in der Bundesrepublik noch keine Partei den Ersteinzug in ein Parlament geschafft: Knapp ein Viertel der Wähler in Sachsen-Anhalt - 24,2 Prozent - stimmte am Sonntag für die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD). Bei den Traditionsparteien sitzt der Schock tief... weiter




Gastkommentar

Neue deutsche Unübersichtlichkeit8

  • Ein Hauch von Österreich bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt.

Mitten in der Flüchtlingskrise waren knapp 13 Millionen Wahlberechtigte in Deutschland zur Stimmabgabe aufgerufen. Nahezu jeder fünfte stimmberechtigte Deutsche durfte in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt wählen. War das nun die von vielen beschworene Schicksalswahl für Kanzlerin Angela Merkel... weiter




SPD-Chef Gabriel muss mit einer Schlappe rechnen. - © afp/KienzleAnalyse

Landtagswahlen

Die Angst der SPD vor dem Absturz

  • In Sachsen-Anhalt werden die Sozialdemokraten wohl nur viertstärkste Partei, die Alternative für Deutschland wird in drei Landtage einziehen.

Magdeburg/Mainz. Nicht nur in Baden-Württemberg könnten die Landtagswahlen am Sonntag eine Zäsur bringen. Auch im benachbarten Rheinland-Pfalz und im ostdeutschen Sachsen-Anhalt wird gewählt. In beiden Ländern steht ebenfalls die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel im Zentrum der Auseinandersetzung... weiter




AfD

EU-Parlamentsvize sieht AfD in Brüssel vor Bedeutungslosigkeit4

  • AfD-Abgeordneten Beatrix von Storch und Marcus Pretzell seien selbst der polnischen PiS-Partei zu radikal.

Brüssel. Der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff, sieht die rechtspopulistische AfD auf EU-Ebene vor der politischen Bedeutungslosigkeit, wenn sie aus der Fraktion der Konservativen ausgeschlossen wird. "Mit dem Rauswurf aus der EKR-Fraktion verliert die AfD nun auch den letzten Rest ihrer bürgerlichen Fassade"... weiter




Hessen

Ernüchterung für CDU, SPD und Grüne in Hessen25

  • CDU und SPD bei Kommunalwahl in Hessen fast gleichauf, rechtspopulistische AfD auf Platz drei, Grüne verlieren stark.

Frankfurt. (apa/dpa) Die Trendergebnisse der hessischen Kommunalwahl haben in vielen Wahlkreisen die bisherigen Mehrheitsverhältnisse kräftig durcheinandergewirbelt. Wie der Landeswahlleiter am frühen Montagmorgen in Wiesbaden bekanntgab, bleibt die CDU mit landesweit 28,2 Prozent stärkste Partei, knapp vor der SPD mit 28,0 Prozent... weiter




Zwei Schritte vor, einen zurück - der alten Taktik der Rechtspopulisten bedient sich gern auch AfD-Chefin Petry. - © dpa/Stratenschulte

Deutschland

Der Rückzieher4

  • AfD-Vorsitzende Petry will zunächst "notfalls auf Flüchtlinge schießen" lassen - dann aber doch nicht.

Berlin/Wien. Schüsse auf Flüchtlinge hat es an Deutschlands Grenze schon einmal gegeben. Damals war es das kommunistische DDR-Regime, das auf jeden schießen ließ, der versucht hat, sich über die Berliner Mauer in Sicherheit zu bringen - oder in Freiheit... weiter




Deutschland

AfD-Chefin Petry: An Grenze notfalls auf Flüchtlinge schießen18

Berlin. AfD-Chefin Frauke Petry fordert von der Bundespolizei, notfalls auf illegal einreisende Flüchtlinge zu schießen. Petry sagte dem "Mannheimer Morgen" vom Samstag: "Er (ein Grenzpolizist) muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz... weiter




Julia Klöckner geht es nur am Rande um die AfD. - © reu/Pfaffenbach

AfD

Ignorieren oder entlarven?3

  • CDU, SPD und Grüne streiten über den Umgang mit der Alternative für Deutschland, die vor Wahlerfolgen in drei deutschen Bundesländern steht.

Mainz/Stuttgart/Wien. Auf den ersten Blick ist es ein starkes demokratiepolitisches Signal: Wir boykottieren die "Elefantenrunde", beschloss die rheinland-pfälzische CDU am Donnerstag. Denn zwei Tage zuvor kündigte der Intendant des Südwestrundfunks (SWR), Peter Boudgoust, an, nur die Spitzenkandidaten der derzeitigen Landtagsparteien SPD... weiter




Flüchtlings-Obergrenzen

Das verpönte O-Wort1

  • Von Obergrenzen will Merkel weiter nichts wissen. Beim CDU-Parteitag wird es deshalb Kritik geben.

Karlsruhe/Wien. Die Jungkonservativen wollten renitent sein. Für den am Montag beginnenden Parteitag der deutschen CDU hatte die "Junge Union" (JU) im Vorfeld einen eigenen Antrag zur Flüchtlingspolitik formuliert. Darin verlangte sie die "Einführung einer Obergrenze"... weiter




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