• 19. November 2018

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Schlagwortsuche

Nach der Tötung eines Mannes in Chemnitz, hatte die AfD zu Demonstrationen aufgerufen. Bekannte Rechtsextreme nahmen teil. - © APAweb / Reuters, Hannibal Hanschke

Deutschland

AfD verklagt Seehofer

  • Der deutsche Innenminister hatte das Handeln der Partei "staatszersetzend" genannt hat.

Berlin/Chemnitz. Die AfD verklagt deutschen Innenminister SeehoferBerlin/Chemnitz. Die AfD bereitet eine Organklage gegen den deutschen Innenminister Horst Seehofer (CSU) vor, weil dieser das Handeln der Partei "staatszersetzend" genannt hat. Man habe einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die Verbreitung der Aussagen durch das... weiter




Kramp-Karrenbauer verweist auf Parteibeschlüsse. - © afp

Deutschland

CDU-Absage an Koalition mit der AfD1

  • Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer widerspricht dem Fraktionschef der sächsischen Konservativen.

Berlin. (afp/apa/da) CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Spekulationen um eine Koalition ihrer Partei mit der AfD nach der sächsischen Landtagswahl 2019 eine klare Absage erteilt. "Es wird keine Zusammenarbeit oder Koalition mit der AfD geben", sagte Kramp-Karrenbauer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland"... weiter




Maaßen (l.) und sein Vorgesetzter Seehofer. - © reuters/F. Bensch

Causa Maaßen

Vertrauenskrise7

  • Die Personalia des deutschen Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen wird zur Zerreißprobe für die große Koalition.

Berlin. (ast) In der großen Koalition brodelt es wieder. Und den Stein des Anstoßes lieferte erneut Horst Seehofer. Nachdem der deutsche Innenminister Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwochabend die Absolution erteilte und ihm am Tag darauf nochmals Rückendeckung im Bundestag gab... weiter




"Juden, Muslime gehören genauso wie Christen und Atheisten zu unserer Gesellschaft", betonte Merkel. - © reuters/Hannibal Hanschke

Deutschland

"Gibt keine Entschuldigung für Hetze"2

  • Die aufgeheizte Stimmung nach Chemnitz war im deutschen Bundestag deutlich zu spüren.

Berlin. (reu/klh) Dass die Generaldebatte zum Kanzleretat vom Schlagabtausch geprägt ist, hat schon Tradition. Und selten geht es dabei tatsächlich um den Kanzleretat. Doch dieses Jahr ging es besonders heftig zu. Denn der Schatten der fremdenfeindlichen Auseinandersetzungen in Chemnitz und die Rolle der Alternative für Deutschland (AfD) in der... weiter




Maaßen ist angezählt. - © reuters

Deutschland

Ein hochintelligenter AfD-Sympathisant?11

  • Hans-Georg Maaßen, der Leiter des deutschen Verfassungsschutzes, stand auch am Montag unter massivem politischen Druck.

Berlin. Wer ist Hans-Georg Maaßen? Und was ist der Mönchengladbacher noch außer Chef des deutschen Verfassungsschutzes? Ein AfD-Sympathisant? Ein Merkel-Kritiker, der nun offen gegen die Kanzlerin opponiert und Politik macht? Diese Fragen bewegen Deutschland, seitdem sich Maaßen zu den Demonstrationen in Chemnitz dahingehend geäußert hat... weiter




Das Insa-Umfrageergebnis zeigt, dass die Diskussion um die AfD infolge der Ereignisse von Chemnitz der Partei nicht geschadet haben. - © APAweb / AFP, John MACDOUGALL

Deutschland

AfD überholt in Umfrage wieder die SPD22

  • Trotz Diskussionen um rechte Umtriebe in Chemnitz sind die Nationalpopulisten zweistärkste deutsche Partei.

Berlin. (da/reuters) Mitte Februar war es erstmals so weit: Die AfD überholte in Umfragen die SPD, damals stand es 16 zu 15,5 Prozent. Seitdem lagen die Nationalpopulisten und die Sozialdemokraten laut den Daten des Insa-Instituts eng beisammen, zumeist war aber die SPD knapp in Führung... weiter




Nach den Demonstrationen von Rechtsgerichteten, Neonazis und Gegnern derFlüchtlingspolitik im ostdeutschen Chemnitz am Wochenende rief Söder: "AfD, NPD, Hooligans - Seit' an Seit' sind sie marschiert". - © APAweb/AFP, Christof Stache

Deutschland

Politischer Schlagabtausch in Bayern5

  • Ministerpräsident Söder sieht AfD, NPD und Hooligans "Seit' an Seit'".

München. Auf einem der größten Volksfeste sind Politiker im deutschen Bundesland Bayern in die heiße Phase des Wahlkampfes gestartet - sechs Wochen vor der Wahl eines neuen Landesparlaments. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ging am Montag auf dem Gillamoos-Volksfest im niederbayerischen Abensberg die rechtspopulistische Partei Alternative für... weiter




Deutschland

AfD-Jugend will wegen Observierung Landesverbände auflösen3

  • Nach dem fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz wird die Überwachung der AfD durch den Inlandsgeheimdienst gefordert

Berlin. Der AfD-Bundesverband will wegen der Observierung durch den Verfassungsschutz seine Landesverbände in Niedersachsen und Bremen auflösen. Dies solle "zum Schutze der Gesamtorganisation" während eines außerordentlichen Bundeskongresses der Jugendorganisation der AfD beschlossen werden, teilte der Bundesvorsitzende Damian Lohr am Montag mit... weiter




Auch von Morddrohungen ließ sich Eric Hattke nicht einschüchtern. - © Amac Garbe

Sachsen

Mehr als Nazis, Pegida und AfD41

  • Eric Hattke trotzt rechten Gruppierungen in Sachsen.

Dresden/Wien. Wenn ein Brandanschlag auf ein zu beziehendes Asylwerberheim verübt wird. Und Bürger die Löscharbeiten behindern. Wenn ein Bus mit Asylwerbern belagert wird. Und die Menge "Holt sie raus!" sowie "Wir sind das Volk!" brüllt. Wenn die Kundgebung gegen die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft in Gewalt umschlägt... weiter




Die AfD-Gruppe besuchte die KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen bereits im Juli, wurde aber zunächst nicht angezeigt. - © APAweb / AFP, Maurizio Gambarini

Rechtsextremismus

AfD-Hetze in
KZ-Gedenkstätte
6

  • Besuchergruppe stammte aus dem Wahlkreis von AfD-Fraktionschefin Weidel.

Berlin. Eine AfD-Gruppe aus dem Wahlkreis von Fraktionschefin Alice Weidel hat in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen mit rechten Äußerungen provoziert. Es seien "manifest rechte und geschichtsrevisionistische Einstellungen und Argumentationsstrategien erkennbar" geworden, sagte der Sprecher der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten, Horst Seferens... weiter




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