• 15. November 2018

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Schlagwortsuche

Alice Weidel sieht sich nicht in der Verantwortung. - © reu/Schmidt

Deutschland

Bundestagsverwaltung nimmt AfD-Parteispenden unter die Lupe2

  • Könnte eine Überweisung aus der Schweiz AfD-Fraktionschefin Weidel zum Verhängnis werden?

Berlin/Stuttgart. Die deutsche Bundestagsverwaltung nimmt die AfD nach einem Bericht über mutmaßlich illegale Spenden unter die Lupe. "Zu den sich jetzt unmittelbar stellenden Fragen ist der Bundesverband der Partei heute um eine Stellungnahme gebeten worden", teilte die Bundestagsverwaltung am Montag mit... weiter




Deutschland

AfD im Bundestag alleine gegen den UN-Migrationspakt8

  • Konservative Union, SPD, Grüne, Linke und FDP mit seltener Einigkeit - UNO-Sonderbeauftragte zu Migration entgegnet Kritikern des Paktes.

Berlin/Genf. (reuters/sda/afp) Rückenwind verspürte die AfD, als die österreichische Regierung in der vergangenen Woche ihre Ablehnung des UN-Migrationspaktes bekanntgab. Die Nationalpopulisten wollen die deutsche Unterstützung für den "Global Compact for Migration" verhindern, der bei einer Konferenz in der marokkanischen Stadt Marrakesch am 10... weiter




Frauke Petry als Afd-Rednerin im Münchner Hofbräuhaus und ihr Slogan. - © Harald Bischoff - CC / Wahlplakat - WZ Online

Frauke Petry

Mut zur Wahrheit?4

  • Frauke Petry ist der Steuerhinterziehung angeklagt. Ein Verfahren wegen Meineids folgt.

Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry muss sich demnächst vor Gericht wegen Steuerhinterziehung verantworten. In einem weiteren Verfahren wird sie des Meineids beschuldigt. Der erste Verhandlungstag am Amtsgericht Leipzig wurde für den 17. Dezember angesetzt... weiter




Nach 18 Jahren tritt Angela Merkel als CDU-Vorsitzende ab. - © afp/Andersen

Angela Merkel

Lähmender Befreiungsschlag11

  • Angela Merkel beendet mit ihrem Abgang die Debatte über den CDU-Vorsitz - und eröffnet eine neue über die Kanzlerschaft.

Berlin/Wien. Begeisterung entfachen, das war nie die Sache von Angela Merkel. Für die Stimmungslage in ihrer CDU hatte die Parteivorsitzende und deutsche Kanzlerin aber stets ein gutes Gespür. Im Spätherbst ihrer Karriere schien es ihr abhandenzukommen... weiter




Vor mehr als einem Jahr präsentierte Oberösterreichs Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner die Meldestelle für FPÖ-kritische Lehrer. - © apa/Herbert Neubauer

Politische Bildung

Was wurde aus dem Lehrer-Pranger?54

  • FPÖ contra parteikritische Lehrer: Gegen das Neutralitätsgebot hat niemand verstoßen.

Linz. Im April 2017 versandte die FPÖ Oberösterreich ihre Zeitschrift "OÖ informiert" an alle Mitglieder. In der Titelgeschichte "Parteifreie Schule" nahmen sich die Freiheitlichen die Lehrerschaft vor, die durch die 68er Bewegung beeinflusst sei und "linkes Gedankengut in die Köpfe ihrer Schüler verpflanzen" wolle... weiter




Alternative für Deutschland

Alle sechzehn5

  • Die AfD wird nach der Wahl in Hessen am Sonntag in sämtlichen deutschen Landtagen vertreten sein.

Wiesbaden/Wien. Hessen ist Ausgangspunkt der AfD. Im Februar 2013 trafen einander 20 Personen zur Gründungsversammlung. Nun markiert das Bundesland den Endpunkt einer Entwicklung: Nach der Wahl am Sonntag wird die AfD auch in den hessischen Landtag einziehen. Dann ist die Partei in 16 Bundesländer-Parlamenten vertreten... weiter




Der stv. LH Oberösterreichs: Manfred Haimbuchner. - © apa/Fohringer

Politische Bildung

Lehrer unter Generalverdacht90

  • Die AfD richtete in Deutschland eine Meldestelle gegen parteikritische Lehrer ein. Die FPÖ versuchte das bereits.

Linz/Hamburg. Der stellvertretende Landeshauptmann Oberösterreichs, Manfred Haimbuchner, schaute vor mehr als einem Jahr in die Kamera des freiheitlichen Parteisenders "FPÖ TV" und sprach von weinenden Kindern. Das sagte er ohne besondere Geste. Einfach so. Da war kein schockiertes Gesicht, keine Trauer... weiter




CSU-Generalsekretär Markus Blume mit Parteichef Markus Söder am Sonntag. - © APAweb / Reuters, Andreas GebertAnalyse

Landtagswahl in Bayern

Bayerische Ohrfeige für Berliner Streit1

  • Die Wähler strafen CSU und SPD bei der Landtagswahl im Freistaat ab.

München. Die Warnungen der CSU, in Bayern dürften keine instabilen Verhältnisse herrschen, verhallten ungehört. Die Christsozialen sackten um rund zwölf Prozentpunkte ab. Sie verloren nicht nur ihre absolute Mandatsmehrheit, sondern erreichten mit knapp 36 Prozent ihr zweitschlechtestes Ergebnis im Freistaat überhaupt... weiter




Die Wahl in Bayern ist geschlagen. Mit herben Verlusten für die CSU. - © APAweb / dpa, Karl-Josef HildenbrandAnalyse

Landtagswahlen in Bayern

Bayerische Ohrfeige für Berliner Streit16

  • Die Wähler strafen CSU und SPD bei der Landtagswahl im Freistaat ab.

München. Die Warnungen der CSU, in Bayern dürften keine instabilen Verhältnisse herrschen, verhallten ungehört. Die Christsozialen sackten um rund zehn Prozentpunkte ab. Sie verloren nicht nur ihre absolute Mandatsmehrheit, sondern erreichten mit rund 37 Prozent ihr zweitschlechtestes Ergebnis im Freistaat überhaupt... weiter




Wohin geht Bayern? , fragt sich ein Sprayer orthografisch nicht ganz korrekt in Ingolstadt. - © Alexander Dworzak

CSU

Endspiel um die Alleinvertretung12

  • Bayern = CSU, diese Gleichsetzung hat vor der Wahl am Sonntag ausgedient. Notizen aus einem Freistaat im Umbruch.

Ingolstadt. Der Viktualienmarkt in Ingolstadt hat nichts mit seinem Namensvetter in München gemein. Keine Touristenmassen, aber auch kein Charme. Auf der lieblosen Holzbank-Landschaft verlieren sich Kleingruppen, im Hintergrund surrt das Schneidegerät für das Fleisch am Kebabspieß... weiter




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