• 16. Dezember 2018

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Schlagwortsuche

Der stv. LH Oberösterreichs: Manfred Haimbuchner. - © apa/Fohringer

Politische Bildung

Lehrer unter Generalverdacht90

  • Die AfD richtete in Deutschland eine Meldestelle gegen parteikritische Lehrer ein. Die FPÖ versuchte das bereits.

Linz/Hamburg. Der stellvertretende Landeshauptmann Oberösterreichs, Manfred Haimbuchner, schaute vor mehr als einem Jahr in die Kamera des freiheitlichen Parteisenders "FPÖ TV" und sprach von weinenden Kindern. Das sagte er ohne besondere Geste. Einfach so. Da war kein schockiertes Gesicht, keine Trauer... weiter




CSU-Generalsekretär Markus Blume mit Parteichef Markus Söder am Sonntag. - © APAweb / Reuters, Andreas GebertAnalyse

Landtagswahl in Bayern

Bayerische Ohrfeige für Berliner Streit1

  • Die Wähler strafen CSU und SPD bei der Landtagswahl im Freistaat ab.

München. Die Warnungen der CSU, in Bayern dürften keine instabilen Verhältnisse herrschen, verhallten ungehört. Die Christsozialen sackten um rund zwölf Prozentpunkte ab. Sie verloren nicht nur ihre absolute Mandatsmehrheit, sondern erreichten mit knapp 36 Prozent ihr zweitschlechtestes Ergebnis im Freistaat überhaupt... weiter




Die Wahl in Bayern ist geschlagen. Mit herben Verlusten für die CSU. - © APAweb / dpa, Karl-Josef HildenbrandAnalyse

Landtagswahlen in Bayern

Bayerische Ohrfeige für Berliner Streit16

  • Die Wähler strafen CSU und SPD bei der Landtagswahl im Freistaat ab.

München. Die Warnungen der CSU, in Bayern dürften keine instabilen Verhältnisse herrschen, verhallten ungehört. Die Christsozialen sackten um rund zehn Prozentpunkte ab. Sie verloren nicht nur ihre absolute Mandatsmehrheit, sondern erreichten mit rund 37 Prozent ihr zweitschlechtestes Ergebnis im Freistaat überhaupt... weiter




Wohin geht Bayern? , fragt sich ein Sprayer orthografisch nicht ganz korrekt in Ingolstadt. - © Alexander Dworzak

CSU

Endspiel um die Alleinvertretung12

  • Bayern = CSU, diese Gleichsetzung hat vor der Wahl am Sonntag ausgedient. Notizen aus einem Freistaat im Umbruch.

Ingolstadt. Der Viktualienmarkt in Ingolstadt hat nichts mit seinem Namensvetter in München gemein. Keine Touristenmassen, aber auch kein Charme. Auf der lieblosen Holzbank-Landschaft verlieren sich Kleingruppen, im Hintergrund surrt das Schneidegerät für das Fleisch am Kebabspieß... weiter




Nach der Tötung eines Mannes in Chemnitz, hatte die AfD zu Demonstrationen aufgerufen. Bekannte Rechtsextreme nahmen teil. - © APAweb / Reuters, Hannibal Hanschke

Deutschland

AfD verklagt Seehofer

  • Der deutsche Innenminister hatte das Handeln der Partei "staatszersetzend" genannt hat.

Berlin/Chemnitz. Die AfD verklagt deutschen Innenminister SeehoferBerlin/Chemnitz. Die AfD bereitet eine Organklage gegen den deutschen Innenminister Horst Seehofer (CSU) vor, weil dieser das Handeln der Partei "staatszersetzend" genannt hat. Man habe einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die Verbreitung der Aussagen durch das... weiter




Kramp-Karrenbauer verweist auf Parteibeschlüsse. - © afp

Deutschland

CDU-Absage an Koalition mit der AfD1

  • Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer widerspricht dem Fraktionschef der sächsischen Konservativen.

Berlin. (afp/apa/da) CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Spekulationen um eine Koalition ihrer Partei mit der AfD nach der sächsischen Landtagswahl 2019 eine klare Absage erteilt. "Es wird keine Zusammenarbeit oder Koalition mit der AfD geben", sagte Kramp-Karrenbauer den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland"... weiter




Maaßen (l.) und sein Vorgesetzter Seehofer. - © reuters/F. Bensch

Causa Maaßen

Vertrauenskrise7

  • Die Personalia des deutschen Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen wird zur Zerreißprobe für die große Koalition.

Berlin. (ast) In der großen Koalition brodelt es wieder. Und den Stein des Anstoßes lieferte erneut Horst Seehofer. Nachdem der deutsche Innenminister Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen am Mittwochabend die Absolution erteilte und ihm am Tag darauf nochmals Rückendeckung im Bundestag gab... weiter




"Juden, Muslime gehören genauso wie Christen und Atheisten zu unserer Gesellschaft", betonte Merkel. - © reuters/Hannibal Hanschke

Deutschland

"Gibt keine Entschuldigung für Hetze"2

  • Die aufgeheizte Stimmung nach Chemnitz war im deutschen Bundestag deutlich zu spüren.

Berlin. (reu/klh) Dass die Generaldebatte zum Kanzleretat vom Schlagabtausch geprägt ist, hat schon Tradition. Und selten geht es dabei tatsächlich um den Kanzleretat. Doch dieses Jahr ging es besonders heftig zu. Denn der Schatten der fremdenfeindlichen Auseinandersetzungen in Chemnitz und die Rolle der Alternative für Deutschland (AfD) in der... weiter




Maaßen ist angezählt. - © reuters

Deutschland

Ein hochintelligenter AfD-Sympathisant?11

  • Hans-Georg Maaßen, der Leiter des deutschen Verfassungsschutzes, stand auch am Montag unter massivem politischen Druck.

Berlin. Wer ist Hans-Georg Maaßen? Und was ist der Mönchengladbacher noch außer Chef des deutschen Verfassungsschutzes? Ein AfD-Sympathisant? Ein Merkel-Kritiker, der nun offen gegen die Kanzlerin opponiert und Politik macht? Diese Fragen bewegen Deutschland, seitdem sich Maaßen zu den Demonstrationen in Chemnitz dahingehend geäußert hat... weiter




Das Insa-Umfrageergebnis zeigt, dass die Diskussion um die AfD infolge der Ereignisse von Chemnitz der Partei nicht geschadet haben. - © APAweb / AFP, John MACDOUGALL

Deutschland

AfD überholt in Umfrage wieder die SPD22

  • Trotz Diskussionen um rechte Umtriebe in Chemnitz sind die Nationalpopulisten zweistärkste deutsche Partei.

Berlin. (da/reuters) Mitte Februar war es erstmals so weit: Die AfD überholte in Umfragen die SPD, damals stand es 16 zu 15,5 Prozent. Seitdem lagen die Nationalpopulisten und die Sozialdemokraten laut den Daten des Insa-Instituts eng beisammen, zumeist war aber die SPD knapp in Führung... weiter




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