Leitartikel

Nur halbe Demokratien11

Diese Republik kennt eine Handvoll Themen-Klassiker, die regelmäßig den politisch interessierten Teil der Öffentlichkeit heimsuchen und pflichtschuldig hin- und hergewälzt werden, um anschließend wieder von der Tagesordnung zu verschwinden. Selbstredend, ohne dass den Worten irgendwelche Taten gefolgt wären... weiter

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Gastkommentar

Die Einschränkung von Handlungsspielräumen6

• Wir müssen "Shrinking Spaces" besser verstehen, um dem Phänomen begegnen zu können.

Schon seit einigen Jahren debattieren Forscher und Praktiker aus Politik und Entwicklungszusammenarbeit über das Phänomen der "Shrinking Spaces". Dieser globale Trend bezeichnet enger werdende Handlungsspielräume für zivilgesellschaftliche Akteure vornehmlich in Autokratien im globalen Süden, zunehmend aber auch in etablierten Demokratien... weiter

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Leserbriefe

Leserforum1

Zum Essay von Walter Hämmerle, 4./5. August Über das Streiten in der Demokratie Der Beitrag "Mit offenem Visier" gefällt mir recht gut. Leider ist er hierzulande meines Erachtens "nötig". In der Schweiz wäre er nicht erschienen, wohl weil dort ein jahrhundertealter "Bürgersinn" ihn selbstverständlich und "unnötig" erscheinen ließe... weiter

Österreich

Mit offenem Visier15

• Über das Streiten, oder: Warum die politischen Outlaws besser in den Parlamenten rebellieren als auf der Straße.

Hans Kelsen nennt es Repräsentationsfiktion. Nämlich die Idee, dass die freien Abgeordneten eines Parlaments verbindliche Entscheidungen an Stelle des und für das gesamte Volk treffen können. Der Vater der radikal parlamentarischen Bundesverfassung von 1920 formulierte den Gedanken 1929 so: "Indem die Repräsentationsfiktion glauben machte... weiter

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Pakistan

Wahl von Gewalt überschattet

• Bei einem Selbstmordanschlag neben einem Wahllokal wurden mindestens 30 Menschen getötet.

Islamabad/Quetta. Nach dem Beginn der Parlamentswahl in Pakistan sind bei einem Selbstmordanschlag im Südwesten des Landes mindestens 30 Menschen getötet worden. Unter den Opfern in der südwestpakistanischen Stadt Quetta befänden sich auch Kinder, sagte Mohamed Jafar vom Civil Hospital in Quetta. Mindestens 40 weitere Menschen seien verletzt worden... weiter

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Leitartikel

Demokratie-Labors5

Im Kern der unendlich vielschichtigen Debatte um eine Kompetenzreform des Bundesstaats steht die Rolle der Länder. Diese haben, wie der Verfassungsexperte Theo Öhlinger in der "Wiener Zeitung" schreibt, kaum Gestaltungsmacht, dafür umso mehr Vetomöglichkeiten... weiter

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Leitartikel

Zuerst denken43

An der Hitze kann es nicht liegen, dass wir ernsthaft darüber diskutieren, ob man Flüchtlinge im Mittelmeer retten soll, oder ob orthodoxe Juden in Österreich Platz haben. Und trotzdem tun wir so als ob. Dass in einer säkularen Welt jeder Standpunkt a priori gleichberechtigt dasteht... weiter

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Dystopie

Die Anatomie von Diktaturen2

• Ein Heimatroman als Lehrstück: Lukas Pellmanns "Prater".

Man nehme eine große Portion Nationalsozialismus, rühre eine Handvoll DDR, einen Schuss Lokalpatriotismus, einen Esslöffel Flüchtlingskrise sowie eine Packung Nordkorea dazu, bestreue das Ganze mit einer Prise "1984" und drehe es einmal durch den Fleischwolf... weiter

Leserbriefe

Leserforum

Zum Artikel von Walter Hämmerle, 23. Juni Jörg Mauthes Roman über die Errettung Österreichs Ich danke dem Autor besonders nachdrücklich für den Satz: "Gerettet wird Österreich aus höchster Not (...) nicht durch Geld, ja nicht einmal durch die Wissenschaft oder Genialität seiner Eliten. Nein, Rettung (... weiter

Leitartikel

Das Ende der Ausnahme10

Seit November 2005 regiert Angela Merkel als Bundeskanzlerin Deutschlands, erst im März wurde sie vom Bundestag zum vierten Mal gewählt. Merkel ist scheinbar ausweglose Situationen gewohnt. Die promovierte Physikerin, die in der DDR aufwuchs, hat sie alle überstanden: Die Überväter und Alphamänner ihrer eigenen Partei... weiter

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