Leitartikel

Wo bleiben die Neuen?10

Wenn Parteien versagen oder einfach die Zeit reif ist für Neues, dann dauert es in aller Regel nicht allzu lange, bis die Nachfrage der Wähler zu neuen Angeboten der Politik führt. Allein in der vergangenen Dekade hat sich die Parteienlandschaft in Frankreich, Italien, Griechenland, Spanien... weiter

• 5

Joseph Kabila

Gerangel um Macht im Kongo5

• Die Wahlergebnisse sind noch nicht veröffentlicht. (Noch-)Präsident Kabila hat viel zu verlieren.

Kinshasa/Wien. Als Joseph Kabila Präsident des Kongo wurde, hatte er sich dagegen gesträubt. Das geht zumindest aus Depeschen von US-Diplomaten hervor, die Wikileaks veröffentlicht hatte. Im Jänner 2001 war der Vater von Joseph, Laurent Kabila, der zu diesem Zeitpunkt Präsident war, dem Attentat eines Leibwächters zum Opfer gefallen... weiter

Ukraine

Die ukrainische Graswurzel-Revolution8

• Die Partei "Syla Ljudei" will die Abhängigkeit der Politik in Kiew von den Oligarchen brechen.

Kiew. "Ich bin es gewohnt, belächelt zu werden", sagt Oleksandr Solontaj. Eine Partei mit 180 Mitgliedern? Zu klein, um einen wirklichen Wahlkampf zu führen. Eine Partei, basisdemokratisch und ohne prominentes Gesicht? Zu diffus für die polternde ukrainische Politlandschaft. Noch dazu ganz ohne Oligarchengelder... weiter

• 4

Gastkommentar

Eine These wider die Faktenlage18

• Die Demokratie, nicht wie oft behauptet die Europäische Union, ist ein Friedensgarant für Europa.

In seiner Neujahrsansprache hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen eine These in den Vordergrund gestellt, die auch durch ständige Wiederholung und hochoffizielle Auszeichnungen (Nobelpreis 2012 für die EU als Friedenssicherer) nicht wahrer wird... weiter

• 10

Leitartikel

Streit muss sein26

Die ersten 100 Tage, die ersten sechs Monate, das erste Jahr: Für Politik wie Medien ist das Bilanzziehen in immer knapperen Abständen zur lieben Gewohnheit geworden. So gesehen haben all die Termine und Berichte zum ersten Jahrestag der türkis-blauen Regierung einen überschaubaren Überraschungseffekt... weiter

• 8

Leitartikel

Zwei Wege3

Im Zentrum von verunsicherten Demokratien stehen verunsicherte Volksparteien. Jedenfalls dort, wo diese besondere Form des politischen Körpers überlebt hat. Leichen dieses Typs pflastern die vergangene Dekade quer über den Kontinent. Diese Debatte treibt auch Deutschland um, was deshalb für ganz Europa relevant ist... weiter

• 6

Demokratie

Mutig in komplexe Zeiten8

• Die erste Folge von "Wie jetzt", dem Podcast mit großen und kleinen Gedanken über Demokratie.

In der ersten Folge von "Wie jetzt?" geht es um die Frage, wie man eine Wissensgesellschaft organisiert, wie man Menschen in eine immer schnellere Welt mitnimmt. Antonella Mei-Pochtler, Leiterin des Think-Tanks "Think Austria" im Bundeskanzleramt, und Harald Katzmair, Sozialwissenschaftler und Geschäftsführer von FAS Research zusammen... weiter

• 1

Demokratie

Ein Warnzeichen namens Selbstzensur16

• Politikwissenschafter Peter Biegelbauer beschreibt beunruhigende Entwicklungen an der Demokratiefront.

Wien. Demokratie ist nicht länger nur ein Mittel, um gesellschaftliche Konflikte zu entscheiden und divergierende Interessen zu moderieren. Mehr und mehr wird "Demokratie" selbst zum Kampfbegriff in der politischen Auseinandersetzung - in den USA, in Europa, und durchaus auch in Österreich... weiter

• 6

Gastkommentar

Die totgesagte Sozialdemokratie11

• Die einstigen Großparteien, vor allem linksgerichtete, stecken in einer Krise. Doch die Demokratie ist auf sie angewiesen.

In periodischen Abständen werden der Sozialdemokratie der Abstieg und ihr schlussendliches Absterben vorhergesagt. Ralf Dahrendorf prognostizierte es ihr schon im Jahr 1983. Kurz danach wurde dann die Sozialdemokratie, entgegen seiner Prognose, europaweit zur weitaus stärksten politischen Gruppierung... weiter

• 4

Uganda

"Hauptschuld ist das Patriarchat"

• Die ugandische Menschenrechtsaktivistin Eunice Musiime über die Schwierigkeit, Gleichberechtigung nicht nur im Gesetz, sondern auch in der Gesellschaft zu verankern. Bei der Kinderbetreuung sieht sie Parallelen zu Österreich.

"Wiener Zeitung: Sprechen wir über den Zustand der Demokratie in Uganda. Gewinnt die Opposition derzeit an Zugkraft? Eunice Musiime: Als Präsident Yoweri Museveni 1986 an die Macht kam, war das ein Fortschritt in Richtung Demokratie. Aber inzwischen ist er seit 32 Jahren Präsident, und vergangenes Jahr wurde das Alterslimit für sein Amt abgeschafft... weiter