• 23. Februar 2018

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Walter Hämmerle

Leitartikel

Die Verwandlung der 18311

Wenn sich am Donnerstag der Nationalrat zu seiner XXVI. Gesetzgebungsperiode seit 1945 konstituiert, rückt das eigentliche Herzstück der österreichischen Demokratie ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Das kann man gar nicht oft genug betonen, weil es den wenigsten wirklich klar ist... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Die Natur der FPÖ69

Es wird nicht mehr so sein wie im Februar 2000, darin sind sich die Auguren einig. Aber irgendwie anders wird es auf jeden Fall bleiben, wenn die nun eingeleiteten Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ abgeschlossen sind. Nur zur Erinnerung: Damals zwangen oberirdische Proteste die erste schwarz-blaue Regierung zum unterirdischen Gang in die... weiter




China

Staatspräsident Xi Jinping erhält noch mehr Macht5

  • Am 19. Parteitag der chinesischen kommunistischen Partei werden die Weichen für die kommenden fünf Jahre gestellt.

Peking/Wien. Wenn die Parteigranden der chinesischen kommunistischen Partei beim nur alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag auf ihre Ränge am Podium schreiten, dann sehen die Auguren, welche Kader auf- und welche abgestiegen sind. Denn die Reihenfolge des Auftretens erfolgt bei diesem politischen Schönheitswettbewerb protokollgemäß streng nach... weiter




Gastkommentar

Mehr Demokratie wagen5

  • Direkte Demokratie beginnt beim Wahlakt. Jede Stimme ist gleich - aber es müssen auch alle gültig sein.

Den Willen der Bevölkerung möglichst unverfälscht, direkt und unmittelbar in die politische Willensbildung einzubringen, ist wohl die Kür von Politik. Ein Mix aus direkter und indirekter Demokratie soll Politik bürgerorientiert machen; die Überprüfung der indirekten Instrumente ist aber geboten... weiter




Baltikum

Fluchtpunkt ohne Wiederkehr

  • Das Baltikum gilt als beliebtes Ziel russischer Emigranten. Viele versuchen von dort aus, auf ihr Heimatland positiv einzuwirken.

Riga/Tallinn. Manchmal sind es lange Prozesse, die sich in einem einzigen Ereignis verdichten. Der Abschuss der Passagiermaschine MH17 in der Ostukraine war für Jewgenija Tschirikowa so ein Moment. Oder die Schlacht um den Flughafen von Donezk, zumindest für Andrej Rodionow. Damit seien für ihn "alle Dämme gebrochen", sagt er heute... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Warum Wahlen wichtig sind15

Im Wahlkampf tun die Parteien gerne so, als ob es bei der anstehenden Abstimmung vor allem um das Wohl der Bürger ginge und die Politiker selbst gar nicht so wichtig seien. Das ist keine kleine Verdrehung der Tatsachen. In Wirklichkeit ist es nämlich schon so, dass es die Bürger sind, die den Wohlstand einer Gesellschaft erarbeiten... weiter




Hauptstadtszene

Das Ende einer liberalen Idee3

  • Der liberale Parlamentarismus kommt gleich von mehreren Seiten unter Beschuss.

Echte Liberale, also solche ohne Präfix wie neo, links oder rechts, sitzen in der politischen Auseinandersetzung unserer Zeit zwischen allen Stühlen. Weil ihnen das Talent zum politischen Glauben fehlt, der die eine wie die andere Seite mit Emotionen befeuert. Liberale wissen, dass diejenigen, die das Beste wollen, oft Schlechtes bringen... weiter




Studie

Muslimbrüder laut Studie in Österreich gut vernetzt5

Wien. (rei) "Beträchtliche Verbindungen und Einfluss" der aus Ägypten stammenden, radikalen Muslimbruderschaft in Österreich ortet eine neue Studie der George Washington Universität in Kooperation mit der Universität Wien. Die Muslimbruderschaft könne sich auf ein "gut verankertes Netzwerk von Unterstützern in politischen... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Leitartikel

Wind of Change22

Den einen fehlten klare Konzepte für eine sozialere Union, die anderen halten seine Ideen zur Euro- und Schengen-Erweiterung für gefährlich. In Wahrheit ist EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei seiner Rede zur Zukunft der EU einen klugen Mittelweg gegangen... weiter




Hauptstadtszene

Moral und Politik in der Demokratie9

  • Die Arbeit an einer perfekten Gesellschaft sollen Philosophen und Aktivisten leisten. Gewählte Politiker haben einen anderen Job.

Es spricht nichts dagegen, in Gedanken einem großen Traum nachzujagen. Gerne auch von einer besseren Gesellschaft. Das Nachdenken über die perfekte soziale, politische und wirtschaftliche Ordnung zählt zum Kerngeschäft der Philosophen. Kritisch wird es immer nur dann, wenn sich Politiker an den Bau einer neuen Welt machen... weiter




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