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Demokratie

Volksbegehren für mehr Demokratie im Herbst 2012

Wien. "MeinOE", ein Bürgerbegehren für mehr Demokratie und gegen den Polit-Stillstand, hat am Dienstag sein - unter anderen von Ex-Vizekanzler Erhard Busek - ausgearbeitetes "Manifest" im Internet veröffentlicht. Nun ist die Bevölkerung aufgerufen, das Papier bis 15. Jänner 2012 zu bewerten und am endgültigen Text für das Volksbegehren mitzuwirken... weiter




Anschauungsmaterial: Die Website informiert mit Diagrammen über Firmengeflechte und Beteiligungen. Screenshot: www.meineabgeordneten.at

Parlament

Der gläserne Mandatar

  • Datenbank arbeitet ausschließlich mit öffentlich zugänglichen Quellen.

Wien. (kats) Der eine Nationalratsabgeordnete verfügt über ein riesiges Netz an Firmenbeteiligungen, der andere ist Mitglied in einer völkisch-esoterischen Bewegung, der nächste hielt einen Anteil an einer gemeinnützigen Wohnbauvereinigung. Nachzulesen ist das alles in der neuen "Transparenzdatenbank" für Abgeordnete des Vereins Respekt... weiter




Hoch über Athen thront die Akropolis mit dringendem Renovierungsbedarf - das teilt sie mit der Demokratie, nicht nur in Hellas. - © EPA

Europa

Europas Demokratie als Mängelwesen1

  • Neue Verträge, fehlende Köpfe, falsche Forderungen? Experten analysieren.

Wien/Brüssel. Wie steht es um die demokratische Qualität Europas? Geht man nach den Buchstaben des Lissabonner Vertrages, eigentlich gar nicht so schlecht. Die Geschichte der anhaltenden Versuche, die Schuldenkrise zu bewältigen und die Einheitswährung zu retten, lässt allerdings die Macht der geschriebenen Verfassung in einem anderen... weiter




Die EU-Parlamentarier fordern mehr Transparenz. - © EPA

Demokratie

Einstimmigkeit weg, EU-Bürger an Bord

  • Führende EU-Abgeordnete fordern Konvent für mehr Demokratie.

Brüssel. Für mehr Demokratie in der EU muss es einen Konvent für eine EU-Vertragsänderung geben, das EU-Parlament aufgewertet werden, die Einstimmigkeit der Entscheidungen unter den Mitgliedstaaten in allen Bereichen wegfallen. Darüber sind sich führende österreichische EU-Parlamentarier im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" einig... weiter




Nicht mehr schweigsam sein wollen die selbsternannten "99 Prozent" - "Occupy"-Zeltstadt im kalifornischen Oakland. - © REUTERS

Griechenland

Die Angst vor der Weisheit der Vielen

  • Die Panik vor dem Referendum in Griechenland berührt Grundsatzfragen.

Wien. Es wäre ein interessantes Experiment gewesen, ob die vom US-Journalisten James Surowiecki proklamierte These von der "Weisheit der Vielen" der Realität standhält. Eine Volksabstimmung über die Sparmaßnahmen in Griechenland hätte überprüfen lassen, ob gemeinsame Gruppenentscheidungen oft besser sind als Lösungsansätze Einzelner... weiter




Demokratie

Fragiles Demokratie-Experiment in Kirgistan

  • Präsidentenwahlen im Schatten ethnischer Konflikte.

Bischkek. Kirgistan tanzt aus der Reihe: Während die umliegenden Staaten Zentralasiens autoritär bis despotisch regiert werden, erprobt man in dem schönen, aber bitterarmen Land an der Grenze zu China die Demokratie. Am Sonntag finden Präsidentenwahlen statt, und es ist angesichts der Verhältnisse in den Nachbarländern extrem ungewöhnlich... weiter




Demokratie

Geld oder Kontrolle?

  • Dass nationale Parlamente ihre Regierungen effektiv kontrollieren, ist ein Mythos. Das EU-Parlament will dennoch eins werden mit seiner Exekutive.

Geld regiert die Welt. Und deshalb ist der große Vorteil nationaler Parlamente ihr letztes Wort in Geldfragen. Ihr mindestens so großer Nachteil wurzelt in der strukturellen Verquickung der parlamentarischen Mehrheit mit der Regierung. Wirkliche Kontrolle der Exekutive durch das Parlament ist daher eine Chimäre, auch - und vor allem - in Österreich... weiter




Das Urteil gegen Timoschenko sorgte in Kiew für Proteste. - © EPA

EU

"Geburt eines neuen Diktators"

  • Prügel für die Ukraine nach Verurteilung Timoschenkos.

Kiew. (leg/apa) Das harte Urteil gegen die ehemalige Premierministerin der Ukraine, Julia Timoschenko, hat international einhellige Verurteilung gefunden. So sprach etwa die polnische "Gazeta Wyborcza" in Anspielung auf "Europas letzten Diktator", Weißrusslands Staatschef Alexander Lukaschenko, von der "Geburt eines weiteren Diktators"... weiter




- © unbegrenzt verfuegbar / HERBERT PFARRHOFER

Demokratie

"Der Zölibat ist ein Affront gegen Frauen"

  • Religionspädagogin Heizer über demokratische Strukturen in der Kirche.

"Wiener Zeitung" (zaw): Sie fordern mehr Demokratie für die Kirche. Was soll die umfassen und wo hat sie ihre Grenzen? Martha Heizer: Es geht natürlich nicht um Glaubensinhalte. Aber die Strukturen und vor allem die Rechtsprechung in der Kirche entsprechen nicht demokratischen Grundsätzen, weil es keine Gewaltenteilung gibt... weiter




Mangelnde Demokratie. Das Kirchenvolk muss draußen bleiben, während die Kardinäle 1978 auf dem Weg ins Konklave sind, um hinter verschlossenen Türen den Papst zu wählen. - © dpa

Laieninitiative

Für eine demokratische Kirche

  • Kritische Laien werfen der Kirche "autoritären Zentralismus" vor.

Wien. Jesus übertrug die Leitung seiner Gemeinde an Petrus und die Apostel. In deren Nachfolge führen Papst und Bischöfe die Gläubigen. Heißt das, dass Jesus für seine Kirche eine unveränderliche hierarchische Ordnung wollte? Nein, sagen die Vertreter von "Wir sind Kirche" und Laieninitiative und fordern eine demokratische Reform der... weiter




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