• 24. Februar 2018

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Wolfgang Schmale ist Professor für Geschichte der Neuzeit an der Universität Wien (www.wolfgangschmale.eu/europa-2017-bilanz). Foto: privat

Gastkommentar

Baustelle europäische Demokratie1

Die Zukunft der Demokratie in Europa gibt Anlass zur Sorge. Für Europa gilt, dass die Demokratie entweder europäisch ist, oder sie ist nicht. Das heißt, dass sich die jeweilige konkrete Ausprägung von Demokratie in jedem europäischen Staat einerseits problemlos in mancher Hinsicht von den anderen unterscheiden kann... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Ein Präsident weniger10

Von Europa träumen: Diese Freiheit hat sich der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, genommen, nachdem eine Antwort aus Deutschland auf die Ideen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron noch immer auf sich warten lässt. Der 63-jährige Luxemburger beweist dabei Sinn für das Machbare und Sinnvolle... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Blaue Worte und Taten47

Der Faschingsdienstag stand innenpolitisch ganz im Zeichen der FPÖ. Am Vormittag gab die Partei den Startschuss für jene Historikerkommission, die sich selbstkritisch mit den dunklen Seiten der eigenen Geschichte befassen will. Und weil diese Vergangenheit noch in der Gegenwart wirkt... weiter




Verfassungsgerichtshof

Richterbestellung als Parteipolitik13

  • Der Bestellung von Verfassungsrichtern haftet stets ein parteipolitisches Moment an. Aus demokratietheoretischer Sicht ist es jedoch wichtig, dass die parteipolitischen Präferenzen des Wahlvolks mit jenen in den politischen Institutionen korrelieren.

Heute, am 2. Februar, endet die Bewerbungsfrist für die vakanten Stellen am Verfassungsgerichtshof (VfGH). Der Auswahl und Bestellung von Verfassungsrichtern haftet stets ein parteipolitisches Moment an, indem sie die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse widerspiegelt... weiter




Hauptstadtszene

Das Ende des Widerspruchs3

  • Dagegen sein: Das war einmal eine einfache Sache, heute ist es fast unmöglich geworden.

Früher war mit Sicherheit nicht alles besser, aber einiges leichter. Zum Beispiel, Widerspruch zu üben, Opposition, schlicht dagegen sein. Das ist heute sehr viel schwieriger, manche finden sogar, es sei unmöglich geworden. Das hat natürlich Folgen und nicht nur für die Politik, sondern beispielsweise auch für die Sphäre der Kunst... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Neue Gegner, neue Werte?7

Die westlichen Werte sind in Gefahr. So liest man es allenthalben, nicht erst seit Donald Trump vor einem Jahr zum Präsidenten der USA angelobt wurde, aber seitdem besonders oft. Dabei wurden diese Werte, die um die Freiheit der Bürger und die Kontrolle der Mächtigen kreisen... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Recht auf Polemik13

Als "Arbeiterverrat" bezeichnet SPÖ-Geschäftsführer Max Lercher die Zustimmung der FPÖ zu einer neuen, erweiterten Liste von Mangelberufen, da dadurch 150.000 ausländische Arbeitnehmer aus EU-Drittstaaten den Druck auf heimische Arbeitskräfte erhöhen würden... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Misstrauen als Bürgerpflicht32

Es ist nicht so abwegig, wie es auf den ersten Blick scheint, wenn man, was den persönlichen Umgang der Bürger damit angeht, Politik mit Religion vergleicht. Beides hat wesentlich mehr mit Glauben als mit Wissen zu tun. Bei religiösen Fragen sind wir uns dessen längst bewusst... weiter




Die Zukunft liegt in unseren Händen. - © fotolia/Romolo Tavani

Leserbriefe

Leserforum

Eine ökologische Revolution auf demokratischem Weg Fragen zur Zukunft in einer derart komplexen, krisengeschüttelten Zeit versprechen keine zufriedenstellenden Antworten. Die Fragen aus Verzweiflung oder Frustration aber nicht zu stellen, fände ich auch nicht gut... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Krise des politischen Denkens20

Unter reger Anteilnahme einer kritischen Öffentlichkeit ereignet sich derzeit eine Debatte darüber, was es heute bedeute, links zu sein. Das ist natürlich eine in der Tat spannende und angebrachte Diskussion, zumal viele politisierte Bürger diese Zuordnung für sich in Anspruch nehmen und darin so etwas wie einen Wegweiser in eine bessere Welt... weiter




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