Österreich

Mit offenem Visier15

• Über das Streiten, oder: Warum die politischen Outlaws besser in den Parlamenten rebellieren als auf der Straße.

Hans Kelsen nennt es Repräsentationsfiktion. Nämlich die Idee, dass die freien Abgeordneten eines Parlaments verbindliche Entscheidungen an Stelle des und für das gesamte Volk treffen können. Der Vater der radikal parlamentarischen Bundesverfassung von 1920 formulierte den Gedanken 1929 so: "Indem die Repräsentationsfiktion glauben machte... weiter

• 4

Leitartikel

Demokratie-Labors5

Im Kern der unendlich vielschichtigen Debatte um eine Kompetenzreform des Bundesstaats steht die Rolle der Länder. Diese haben, wie der Verfassungsexperte Theo Öhlinger in der "Wiener Zeitung" schreibt, kaum Gestaltungsmacht, dafür umso mehr Vetomöglichkeiten... weiter

• 8

Leitartikel

Zuerst denken43

An der Hitze kann es nicht liegen, dass wir ernsthaft darüber diskutieren, ob man Flüchtlinge im Mittelmeer retten soll, oder ob orthodoxe Juden in Österreich Platz haben. Und trotzdem tun wir so als ob. Dass in einer säkularen Welt jeder Standpunkt a priori gleichberechtigt dasteht... weiter

• 7

Leserbriefe

Leserforum

Zum Artikel von Walter Hämmerle, 23. Juni Jörg Mauthes Roman über die Errettung Österreichs Ich danke dem Autor besonders nachdrücklich für den Satz: "Gerettet wird Österreich aus höchster Not (...) nicht durch Geld, ja nicht einmal durch die Wissenschaft oder Genialität seiner Eliten. Nein, Rettung (... weiter

Leitartikel

Das Ende der Ausnahme10

Seit November 2005 regiert Angela Merkel als Bundeskanzlerin Deutschlands, erst im März wurde sie vom Bundestag zum vierten Mal gewählt. Merkel ist scheinbar ausweglose Situationen gewohnt. Die promovierte Physikerin, die in der DDR aufwuchs, hat sie alle überstanden: Die Überväter und Alphamänner ihrer eigenen Partei... weiter

• 5

Leitartikel

Recht gegen Volk35

Europa ist eine Rechtsgemeinschaft. So tönt es quer durch den Kontinent, besonders vernehmlich immer dann, wenn das Gefühl vorherrscht, dass dieses Fundament der Europäischen Union in Frage gestellt wird. Unstrittig ist, dass zu den herausragenden Leistungen der europäischen Kulturgeschichte die Entwicklung der Idee von Rechtsstaatlichkeit zählt... weiter

• 13

Gastkommentar

Zeit für Reformen im Parlamentarismus6

• Die politischen Strukturen in Österreich sind nicht mehr zeitgemäß.

Die Hoffnungen, dass die Liste Pilz eine neue politische Kultur einführen könnte, haben sich nicht erfüllt. Stattdessen bekommt man täglich, manchmal stündlich, Updates über die Eskapaden der Gruppe und Interviews mit Experten, die die Rechtslage erklären. Am Ende des Tages ist der Wähler nicht schlauer... weiter

Leitartikel

Partner, keine Gegner6

Weil sich gerade wieder die deutsche Kanzlerin und der französische Staatschef in Berlin getroffen haben: Die feurigsten Liebhaber Europas - genauer: der Europäischen Union - sind verlässlich die, die Gefahr laufen, an ihrer großen Liebe zu verzweifeln. Europa lässt sich eben nicht so leicht neu gründen... weiter

• 2

Gastkommentar

Der Reiz der strengen Hand59

• Wenn autokratische Politiker Wahlen gewinnen, muss das nicht zwingend an der Unzurechnungsfähigkeit des Souveräns liegen.

Dass die ungarischen Wähler abermals einen Mann zum Regierungschef gemacht haben, vor dem die Volkserzieher in den meisten westlichen Medien eindringlich und mit steil erigiertem Zeigefinger gewarnt haben, hinterlässt bei diesen eine gewisse Ratlosigkeit... weiter

• 11