• 23. Februar 2019

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Walter Hämmerle

Demokratie

Andere Kaliber als Fidel2

Der greise Revolutionär habe Fragen gestellt, und der alte Papst habe geantwortet. So erzählte es der Sprecher von Benedikt XVI. nach dessen Begegnung mit Fidel Castro. In Sachen Inszenierung und Storytelling macht der katholischen Kirche eben niemand etwas vor... weiter




Demokratie

Leserbriefe 24.3.

Das Verhältnis zwischen Politik und Bürgern Zum Leitartikel von Walter Hämmerle, 15. März Vertrauen ist das Biotop, in dem Beziehungen gedeihen, und diese Kategorie hat sich zwischen Wähler und Politik fast auf null reduziert... weiter




Arkadi Babtschenko. - © privat

Entdeckungen

Babtschenko, der Mann, der sich Gehör verschafft2

  • Mit seiner Kritik an Politik und Staat hat sich ein russischer Blogger viele Feinde gemacht. Jetzt drohen ihm zwei Jahre Gefängnis.

"Menschen in Moskau wollten mir nicht zuhören, also habe ich geschrieben." Es gibt vieles, das die Menschen von Arkadi Babtschenko nicht hören wollen; vieles, das vor allem die Regierung nicht hören will, doch der russische Blogger publiziert seine Ideen trotzdem... weiter




Gerhard Kohlmaier ist für die Steuerinitiative im ÖGB (www.steuerini.at) verantwortlich.

Gerhard Kohlmaier

Alles schweigt - und die Demokratie wird zu Grabe getragen8

  • Das Volk spricht längst pauschal von den "korrupten Politikern". Tragisch ist die Konsequenz daraus: der Rückzug aus politischen Entscheidungsprozessen.

Schweigen ist modern geworden in unserer Demokratie. Zunächst einmal im politischen Umfeld von Entscheidungsträgern, die im Korruptionsausschuss des Parlamentes unter Beweis stellen, dass sie gerade noch über ein Kurzzeitgedächtnis verfügen. Vor wenigen Jahren haben sie damit immerhin noch Ministerämter bekleidet... weiter




Demokratie

Leserbriefe 15.3.

Moody’s stuft Zypern auf "Ramsch"-Niveau Für die Eurozone ist eine Rezession prognostiziert, womit sich die Krise weiter verschärfen dürfte und weitere Abstufungen von Staaten der Eurozone bevorstehen dürften, was dazu führen wird, dass sich diese nicht mehr zu adäquaten Zinsen über den freien Markt finanzieren können... weiter




Demokratie

Leserbriefe 7.3.

Lockerung bei der Sterbehilfe wäre vertretbar Zum Artikel von Petra Tempfer, 28. Februar Sie formulieren wie folgt: "Österreich ist laut de Volkskrant mehr als konservativ: Weil hier aktive Sterbehilfe verboten ist, sofern es keine Patientenverfügung gibt. Der Verzicht auf lebensverlängernde Maßnahmen (passive Sterbehilfe) ist erlaubt... weiter




Russland

Leserbriefe 5.3.

Der Wink mit dem Zaunpfahl Zum Leitartikel von Walter Hämmerle, 23. Februar Die Rute ins Fenster stellen, dazu braucht es keine Gesetze, aber Menschen, die sich politisch informieren und ihre Abgeordneten ermahnen, ihren Grundsätzen treu zu bleiben. Wenn immer mehr Menschen von Ideologie nichts mehr wissen oder wissen wollen... weiter




Franz Schausberger war Salzburger Landeshauptmann und ist Universitätsprofessor und Historiker. - © APA/FRANZ NEUMAYR

Parlament

Wer nur sparen will, gefährdet die Demokratie

  • Den Nationalrat und den Bundesrat aus ökonomischen Gründen zu verkleinern, ist Ausdruck einer rein symbolischen Politik, der Inhalte fehlen.

Parlamente sind, so wie die politischen Parteien, ein unverzichtbarer Bestandteil der Demokratie. Wo es keine Volksvertretungen gibt, wo die Parteien verboten werden, gibt es auch keine Demokratie. Deshalb muss man mit Argwohn jene beobachten, die in Zeiten wirtschaftlicher Krisen aus reinen Spargründen nach einer Reduzierung der Parlamente rufen... weiter




Walter Hämmerle

Korruption

Wink mit dem Zaunpfahl3

Jetzt wollen die Parteien also doch noch ihrem finanziellen Lotterleben entsagen. Großes Ehrenwort, erschallt es aus allen Lagern. Nicht zuletzt, und das ist das Entscheidende, aus den Reihen von SPÖ und ÖVP. Das Misstrauen sitzt tief und ist durch die Geschichte der vergangenen Jahrzehnte berechtigt. Man wird sie an ihren Taten zu messen haben... weiter




Walter Hämmerle

Griechenland

Verbrannte Erde

Die aktuelle Momentaufnahme zum griechischen Drama schaut, jedenfalls zum Stand von Montagabend, gut aus: Das griechische Parlament stimmt einem weiteren Sparpaket zu, die Euro-Gruppe dürfte das zweite Hilfspaket annehmen und auch ein mit den Privatgläubigern angestrebter Schuldenschnitt scheint unter Dach und Fach zu sein... weiter




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