• 15. November 2018

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Schlagwortsuche

Annika Elena Poppe ist Projektleiterin im Programmbereich Innerstaatliche Konflikte am Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung. - © HSFK/Bobbi Jo Brooks

Gastkommentar

Die Einschränkung von Handlungsspielräumen6

  • Wir müssen "Shrinking Spaces" besser verstehen, um dem Phänomen begegnen zu können.

Schon seit einigen Jahren debattieren Forscher und Praktiker aus Politik und Entwicklungszusammenarbeit über das Phänomen der "Shrinking Spaces". Dieser globale Trend bezeichnet enger werdende Handlungsspielräume für zivilgesellschaftliche Akteure vornehmlich in Autokratien im globalen Süden, zunehmend aber auch in etablierten Demokratien... weiter




Leserbriefe

Leserforum1

Zum Essay von Walter Hämmerle, 4./5. August Über das Streiten in der Demokratie Der Beitrag "Mit offenem Visier" gefällt mir recht gut. Leider ist er hierzulande meines Erachtens "nötig". In der Schweiz wäre er nicht erschienen, wohl weil dort ein jahrhundertealter "Bürgersinn" ihn selbstverständlich und "unnötig" erscheinen ließe... weiter




- © badahos/stock.adobe.comEssay

Österreich

Mit offenem Visier15

  • Über das Streiten, oder: Warum die politischen Outlaws besser in den Parlamenten rebellieren als auf der Straße.

Hans Kelsen nennt es Repräsentationsfiktion. Nämlich die Idee, dass die freien Abgeordneten eines Parlaments verbindliche Entscheidungen an Stelle des und für das gesamte Volk treffen können. Der Vater der radikal parlamentarischen Bundesverfassung von 1920 formulierte den Gedanken 1929 so: "Indem die Repräsentationsfiktion glauben machte... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Demokratie-Labors5

Im Kern der unendlich vielschichtigen Debatte um eine Kompetenzreform des Bundesstaats steht die Rolle der Länder. Diese haben, wie der Verfassungsexperte Theo Öhlinger in der "Wiener Zeitung" schreibt, kaum Gestaltungsmacht, dafür umso mehr Vetomöglichkeiten... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Zuerst denken43

An der Hitze kann es nicht liegen, dass wir ernsthaft darüber diskutieren, ob man Flüchtlinge im Mittelmeer retten soll, oder ob orthodoxe Juden in Österreich Platz haben. Und trotzdem tun wir so als ob. Dass in einer säkularen Welt jeder Standpunkt a priori gleichberechtigt dasteht... weiter




Leserbriefe

Leserforum

Zum Artikel von Walter Hämmerle, 23. Juni Jörg Mauthes Roman über die Errettung Österreichs Ich danke dem Autor besonders nachdrücklich für den Satz: "Gerettet wird Österreich aus höchster Not (...) nicht durch Geld, ja nicht einmal durch die Wissenschaft oder Genialität seiner Eliten. Nein, Rettung (... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Das Ende der Ausnahme10

Seit November 2005 regiert Angela Merkel als Bundeskanzlerin Deutschlands, erst im März wurde sie vom Bundestag zum vierten Mal gewählt. Merkel ist scheinbar ausweglose Situationen gewohnt. Die promovierte Physikerin, die in der DDR aufwuchs, hat sie alle überstanden: Die Überväter und Alphamänner ihrer eigenen Partei... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Recht gegen Volk35

Europa ist eine Rechtsgemeinschaft. So tönt es quer durch den Kontinent, besonders vernehmlich immer dann, wenn das Gefühl vorherrscht, dass dieses Fundament der Europäischen Union in Frage gestellt wird. Unstrittig ist, dass zu den herausragenden Leistungen der europäischen Kulturgeschichte die Entwicklung der Idee von Rechtsstaatlichkeit zählt... weiter




Melanie Sully ist britische Politologin und Direktorin des in Wien ansässigen Instituts für Go-Governance. Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare - © Ernst Weingartner

Gastkommentar

Zeit für Reformen im Parlamentarismus6

  • Die politischen Strukturen in Österreich sind nicht mehr zeitgemäß.

Die Hoffnungen, dass die Liste Pilz eine neue politische Kultur einführen könnte, haben sich nicht erfüllt. Stattdessen bekommt man täglich, manchmal stündlich, Updates über die Eskapaden der Gruppe und Interviews mit Experten, die die Rechtslage erklären. Am Ende des Tages ist der Wähler nicht schlauer... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Partner, keine Gegner6

Weil sich gerade wieder die deutsche Kanzlerin und der französische Staatschef in Berlin getroffen haben: Die feurigsten Liebhaber Europas - genauer: der Europäischen Union - sind verlässlich die, die Gefahr laufen, an ihrer großen Liebe zu verzweifeln. Europa lässt sich eben nicht so leicht neu gründen... weiter




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