• 26. September 2018

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Schlagwortsuche

Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Orbáns Sieg und die Folgen17

Ungarn hat gewählt, und Europa steht vor exakt genauso vielen ungeklärten Fragen wie vor diesem zur Schicksalswahl hochgejazzten Urnengang. Das Wahlrecht und der für die Opposition eingeschränkte Zugang zu Medien haben das Ergebnis zweifellos zugunsten der Regierungspartei Fidesz verzerrt; aber insgesamt kann angesichts von einem Stimmenanteil von... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitarikel

Aus Angst am Limit14

Wer schreit, hat unrecht. So lautete ein einst verbreiteter Erziehungsspruch von Eltern an ihren Nachwuchs in emotional herausfordernden Situationen. Natürlich haben sich die Altvorderen selbst nicht an ihren Rat gehalten, aber es war immerhin ein Orientierungspunkt... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Die Städte begehren auf7

Das deutsche Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag eine Grundsatzentscheidung getroffen: Städte haben das Recht, auch ohne bundesgesetzliche Regelung aufgrund überhöhter Stickoxidwerte Fahrverbote für Diesel-Pkw zu erlassen. Die Länder waren gegen diese Möglichkeit im Vorfeld Sturm gelaufen... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Beginnt ein neuer Trend?17

Dass die Ära der klassischen Volksparteien vorbei sei, gehört zu den gesicherten Weisheiten unserer mit gesicherten Weisheiten gesegneten Zeit. Das ist zwar nach wie vor noch immer nicht ganz falsch, aber eben auch nicht verlässlich richtig. Es kommt, wie immer im Leben, auf die näheren Umstände an... weiter




Wolfgang Schmale ist Professor für Geschichte der Neuzeit an der Universität Wien (www.wolfgangschmale.eu/europa-2017-bilanz). Foto: privat

Gastkommentar

Baustelle europäische Demokratie8

Die Zukunft der Demokratie in Europa gibt Anlass zur Sorge. Für Europa gilt, dass die Demokratie entweder europäisch ist, oder sie ist nicht. Das heißt, dass sich die jeweilige konkrete Ausprägung von Demokratie in jedem europäischen Staat einerseits problemlos in mancher Hinsicht von den anderen unterscheiden kann... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Ein Präsident weniger10

Von Europa träumen: Diese Freiheit hat sich der Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, genommen, nachdem eine Antwort aus Deutschland auf die Ideen von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron noch immer auf sich warten lässt. Der 63-jährige Luxemburger beweist dabei Sinn für das Machbare und Sinnvolle... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Blaue Worte und Taten47

Der Faschingsdienstag stand innenpolitisch ganz im Zeichen der FPÖ. Am Vormittag gab die Partei den Startschuss für jene Historikerkommission, die sich selbstkritisch mit den dunklen Seiten der eigenen Geschichte befassen will. Und weil diese Vergangenheit noch in der Gegenwart wirkt... weiter




Verfassungsgerichtshof

Richterbestellung als Parteipolitik14

  • Der Bestellung von Verfassungsrichtern haftet stets ein parteipolitisches Moment an. Aus demokratietheoretischer Sicht ist es jedoch wichtig, dass die parteipolitischen Präferenzen des Wahlvolks mit jenen in den politischen Institutionen korrelieren.

Heute, am 2. Februar, endet die Bewerbungsfrist für die vakanten Stellen am Verfassungsgerichtshof (VfGH). Der Auswahl und Bestellung von Verfassungsrichtern haftet stets ein parteipolitisches Moment an, indem sie die parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse widerspiegelt... weiter




Hauptstadtszene

Das Ende des Widerspruchs3

  • Dagegen sein: Das war einmal eine einfache Sache, heute ist es fast unmöglich geworden.

Früher war mit Sicherheit nicht alles besser, aber einiges leichter. Zum Beispiel, Widerspruch zu üben, Opposition, schlicht dagegen sein. Das ist heute sehr viel schwieriger, manche finden sogar, es sei unmöglich geworden. Das hat natürlich Folgen und nicht nur für die Politik, sondern beispielsweise auch für die Sphäre der Kunst... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Neue Gegner, neue Werte?7

Die westlichen Werte sind in Gefahr. So liest man es allenthalben, nicht erst seit Donald Trump vor einem Jahr zum Präsidenten der USA angelobt wurde, aber seitdem besonders oft. Dabei wurden diese Werte, die um die Freiheit der Bürger und die Kontrolle der Mächtigen kreisen... weiter




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