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Schlagwortsuche

Am 12. März 2018  stießen Nahles und Merkel auf den Koalitionsvertrag an... - © AFP

Deutschland

"SPD will aus großer Koalition aussteigen"15

  • Deutschlands Sozialdemokraten rücken nach links und setzen die Koalition aufs Spiel.

"Wiener Zeitung": "Wir lassen Hartz IV hinter uns", hat die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles verkündet. Damit einher gehen schon seit Wochen sozialpolitische Ankündigungen wie ein höherer Mindestlohn, eine höhere Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld, höhere Steuern für Wohlhabende oder die Einführung einer Grundrente für Geringverdiener... weiter




Deutschland

Deutsche Koalitionspartner stecken ihre Positionen ab

  • Union debattiert zur Flüchtlingsfrage, SPD will Hartz IV durch ein neues Bürgergeld ersetzen.

Berlin. Die CDU ringt um ein Thema, das sie seit 2015 begleitet: die Flüchtlingspolitik. Deswegen fanden am Sonntag und Montag sogenannte Werkstattgespräche zu dieser Frage statt: Führende Politiker von CDU und CSU berieten sich dabei mit Praktikern und Wissenschaftern. Der große Wurf war dabei nicht zu erwarten... weiter




"Juden, Muslime gehören genauso wie Christen und Atheisten zu unserer Gesellschaft", betonte Merkel. - © reuters/Hannibal Hanschke

Deutschland

"Gibt keine Entschuldigung für Hetze"2

  • Die aufgeheizte Stimmung nach Chemnitz war im deutschen Bundestag deutlich zu spüren.

Berlin. (reu/klh) Dass die Generaldebatte zum Kanzleretat vom Schlagabtausch geprägt ist, hat schon Tradition. Und selten geht es dabei tatsächlich um den Kanzleretat. Doch dieses Jahr ging es besonders heftig zu. Denn der Schatten der fremdenfeindlichen Auseinandersetzungen in Chemnitz und die Rolle der Alternative für Deutschland (AfD) in der... weiter




Deutschland

Deutschland will Mietpreisbremse verschärfen2

  • Regierung gab grünes Licht für Gesetzesentwurf. Überschreitungen müssen künftig speziell begründet werden.

Berlin. Mit einer Verschärfung der Mietpreisbremse und weiteren Maßnahmen will die deutsche Regierung den Mietanstieg begrenzen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch das Mieterschutzgesetz. Es sei "ein wichtiger Beitrag, um Mieter effektiv vor Willkür und Wucher zu schützen", so Justizministerin Katarina Barley von der SPD... weiter




Deutschland

Der Gerechtigkeitspragmatiker2

  • SPD-Urgestein Olaf Scholz soll neuer Finanzminister werden. Der spröde Hamburger gilt als kompetent, in der eigenen Partei ist er aber umstritten. Die Union könnte mit ihm auskommen.

Berlin/Wien. Die Tonlage seiner Stimme änderte sich während seiner Ansprache kaum. Die emotionalste Geste war, dass Olaf Scholz kurz die Hände vom Rednerpult hob. "Ich bin dafür, dass wir uns einsetzen, dass der technische Wandel und die Globalisierung nicht nur als Schreckgespenste und Stichworte durch die Debatten gehen... weiter




"Du übernimmst": Schulz gibt den Parteivorsitz ab, Nahles soll ihm nachfolgen. - © apa/afp/Tobias Schwarz

Deutschland

Nahles soll SPD auf Linie bringen1

  • Martin Schulz gibt den Parteivorsitz in der SPD ab, Andrea Nahles soll übernehmen. Vizekanzler wird angeblich Olaf Scholz. Mit alten Gesichtern versucht die Partei so den Neustart.

Berlin/Wien. 100 und 20,5. Diese beiden Zahlen spiegeln Aufstieg und Fall von Martin Schulz wider. Mit 100 Prozent wurde der frühere Buchhändler bei einem Parteitag im März vergangenen Jahres zum Vorsitzenden der SPD gewählt. 20,5 Prozent der Stimmen erhielten die deutschen Sozialdemokraten dann bei der Bundestagswahl im September... weiter




Deutschland

Union und SPD wollen im Jänner sondieren

  • Jamaika ist geplatzt. Nun versucht die Union, mit den Sozialdemokraten eine Regierung zu bilden.

Berlin. Union und SPD wollen am 7. Jänner Sondierungsgespräche zur Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Weitere Gespräche sollten vom 8. bis 11. Jänner folgen, teilten CDU, CSU und SPD am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung nach einem Treffen der Partei- und Fraktionschefs mit. Ziel sei es, zum 12... weiter




Deutschland

SPD im Umfragehoch2

  • Erstmals in einer Emnid-Umfrage vor der Union.

Berlin. Mit ihrer Wahlkampf-Lokomotive Martin Schulz zieht die SPD in einer Emnid-Umfrage erstmals seit zehn Jahren wieder an der Union der deutschen Kanzlerin Angela Merkel vorbei. Im "Sonntagstrend" für die "Bild am Sonntag" stieg die SPD im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 33 Prozent. Die CDU/CSU verlor einen Punkt auf 32 Prozent... weiter




- © ap/Michael Sohn

Deutschland

Die Standhafte

  • Erstarkte Rechtspopulisten, murrende Konservative: Angela Merkel steht bei der erneuten Kanzlerkandidatur ihr härtester Wahlkampf bevor.

Berlin. Die Vorsitzende der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) freute sich über die Personalentscheidung der politischen Konkurrenz. Denn Frauke Petry ist sich sicher, dass die Entscheidung Angela Merkels, erneut für die Kanzlerschaft kandidieren zu wollen, der AfD in die Hände spielt... weiter




Die Partei signalisiert zur Zeit geschlossenheit. - © CDU

Deutschland

CDU-Spitzen stehen hinter Merkel

  • Für eine erneute Kandidatur gibt es in der eigenen Partei breiten Rückhalt.

Berlin. Spitzenpolitiker der deutschen CDU sprechen sich deutlich für eine erneute Kanzlerkandidatur von Parteichefin Angela Merkel aus. Diese hält es sich ja vorerst offen, ob sie noch einmal antreten will. So sagte etwa CDU-Vize Julia Klöckner, dass sie von einem neuerlichen Antreten Merkels bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 ausgehe... weiter




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