• 19. Juni 2018

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Schlagwortsuche

Will nicht nach rechts rücken: Angela Merkel. - © afp/Tobias Schwarz

Asylstreit

Verschoben, nicht ausgestanden2

  • Der Konflikt zwischen den beiden deutschen Unionsparteien ist keineswegs beigelegt.

Berlin/München. (leg) Der ganz große Showdown blieb am Montag dann doch aus. In letzter Minute haben Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und ihr Innenminister Horst Seehofer ihren Streit beigelegt - oder besser: verschoben. Die CSU gibt der Kanzlerin und CDU-Chefin im Streit über die Zurückweisung von Migranten zwei Wochen Zeit... weiter




Angela Merkel und Horst Seehofer sitzen sich im Streit gegenüber. - © APAweb / AP Photo, Markus Schreiber

Asyl

"Schicksalsfrage für Europa"12

  • Für Merkel wird sich die Zukunft Europas am Umgang mit dem Thema Migration weisen. Und ihre eigene vielleicht auch. Kanzler Kurz will sich in den Streit zwischen Merkel und Seehofer nicht einmischen.

Berlin/Wien. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Thema illegale Migration zur "Schicksalsfrage für den Zusammenhalt in Europa" bezeichnet. Politische Beobachter meinen, dass es auch eine Schicksalsfrage für Merkel selbst sei. Bundeskanzler Sebastian Kurz wollte sich offiziell in den deutschen Asylstreit nicht einmischen... weiter




Innenminister Herbert Kickl vor Beginn einer Sitzung des Ministerrates. - © APAweb/Roland Schlager

Asyl

Behörden dürfen Einzelfälle kommentieren7

  • Innenminister Kickl hat Verständnis für Seehofers Wunsch nach Abweisungen an der deutsch-österreichischen Grenze.

Wien. Die Regierung hat am Mittwoch im Ministerrat eine weitere Gesetzesänderung zuungunsten von Asylwerbern präsentiert. Im Zuge des neuen Fremdenrechtspakets wird es den Behörden künftig ermöglicht, öffentlich Einzelfälle zu kommentieren. Damit will man dem entgegenwirken... weiter




Sebastian Kurz trifft nach seinem Besuch bei Angela Merkel auch deren Widersacher Horst Seehofer. - © Foto (Archivbild vom Jänner): apa/Robert Jäger

Deutschland

Merkels Migrationsstreit mit Seehofer überschattet Kurz-Visite12

  • CDU bekräftigt europäische Lösung, anstatt bereits registrierte Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückzuweisen.

Berlin/Wien. (da/apa/reuters) Nur eines von vier Themen sollte Migration sein; neben der Vorbereitung des österreichischen EU-Ratsvorsitzes, den Verhandlungen zum neuen mehrjährigen Finanzrahmen der EU sowie den bilateralen Beziehungen. So sah es das Bundeskanzleramt Ende Mai vor... weiter




Gerettete an Bord der "Aquarius". - © Apaweb / AP / SOS Mediterranee / Kenny Karpov

Gastkommentar

Wir haben viele schwache Menschen an Bord, sie sind erschöpft5

  • Die Situation der 629 Migranten auf der "Aquarius", die nun aus maltesischen Gewässern nach Valencia gebracht werden sollen, illustriert das Schicksal der Mittelmeerflüchtlinge.

Wir befinden uns derzeit in internationalen Gewässern zwischen Malta und Sizilien. Wir haben 629 Menschen an Bord, unter ihnen 11 kleine Kinder, 123 unbegleitete Minderjährige und mehr als 80 Frauen, darunter 7 Schwangere. Das Schiff ist überfüllt, unsere Kapazitätsgrenze ist überschritten... weiter




Shaffi Shinwari lernt im Mühlviertel Dachdecker. Ob er seine Ausbildung abschließen kann, ist ungewiss. - © Hochstöger

Asylpolitik

Lehrlinge verzweifelt gesucht31

  • Betriebe bangen um Lehrlinge, die keine Bewilligung auf Asyl erhalten. Nun macht die Wirtschaft Druck auf die Regierung.

Wien. Shaffi Shinwari war ein Segen für Sylvia Hochstöger. Die Unternehmerin aus dem Mühlviertel beschäftigt 30 Mitarbeiter in ihrer Spenglerei. Aufträge gibt es genug, nur an Fachkräften mangelt es. "Wir bekommen kaum noch Bewerbungen, höchstens eine pro Jahr", sagt Hochstöger. Dachdecker ist ein Mangelberuf, es finden sich selten Lehrlinge... weiter




Angela Merkel bei der Klausur der EVP-Fraktion in München. - © APAweb, Reuters, Michaela Rehle

EU-Asylpolitik

Merkel fordert EU-Asylbehörde6

  • Deutsche Bundeskanzlerin spricht von "System der flexiblen Solidarität" zwischen EU-Staaten.

München (APA/dpa) - Die Europäische Union braucht nach Ansicht der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel ein einheitliches Asylsystem und mittelfristig eine eigene Asylbehörde. "Wenn es uns nicht gelingt, eine gemeinsame Antwort auf Fragen der illegale Migration zu finden, dann werden die Grundfesten der Europäischen Union infrage geraten"... weiter




Ein Flüchtling bei Saint-Martin in Paris. - © APAweb / AP, Francois Mori

Flüchtlingspolitik

Dänemark plant Asylzentrum unter anderem mit Österreich23

  • Premier Rasmussen: Asylbewerber sollen an einen "nicht sonderlich attraktiven" Ort in Europa gebracht werden.

Kopenhagen. Dänemark will abgewiesene Asylbewerber an einem "nicht sonderlich attraktiven" Ort in Europa außerhalb Dänemarks unterbringen. Die Pläne für ein solches Zentrum würden mit anderen Ländern, darunter Österreich, diskutiert und seien schon "relativ weit", sagte Regierungschef Lars Lökke Rasmussen dem dänischen Rundfunk... weiter




Flüchtlinge, die am Grenzzaun in Rozke nach Ungarn kommen (August 2015). - © APAweb, ap, Darko Bandic

EU-Asylpolitik

Annäherung nicht in Sicht7

  • Scheitert eine gemeinsame EU-Asylreform? Die Innenminister sollen einen Kompromiss diskutieren.

Brüssel. Brexit, Eurozonen-Reform, Finanzplanung - an Großprojekten mangelt es in der EU derzeit nicht. Um ein besonders kniffliges Vorhaben ist es öffentlich zuletzt allerdings ziemlich ruhig geworden: die Reform des europäischen Asylsystems. Dabei ist das Problem längst nicht gelöst... weiter




Europa Dialog

"Europa schützen und sichern"3

  • Heinz-Christian Strache sieht es als eine der Aufgaben Österreichs, den EU-Ratsvorsitz für ein Forcieren der Außengrenzsicherung zu nützen.

Wien. (temp) Ins Haus der Europäischen Union in Wien, wo am Dienstagabend eine Diskussionsveranstaltung mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache stattfand, kam jedenfalls niemand unangemeldet hinein: Zahlreiche, nicht angemeldete Besucher, mussten aufgrund des großen Ansturms wieder nach Hause gehen... weiter




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