• 17. Dezember 2018

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Schlagwortsuche

Eine Kundgebung vor dem niederösterreichischen Landhaus in St. Pölten gegen FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl. Auch die Neos fordern seinen Rücktritt. - © APAweb/ERNST WEISS

Asyl

Anordnung für Drasenhofen direkt von Waldhäusl11

  • Der Landesrat ordnete Stacheldraht, Hunde und Dauerbewachung an. Neos fordern seinen Rücktritt.

St. Pölten. Die umstrittenen Maßnahmen zur Bewachung im Flüchtlingsquartier Drasenhofen kamen direkt von FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl. Dies geht aus Unterlagen hervor, die das Nachrichtenmagazin "profil" am Wochenende veröffentlicht hat. Waldhäusl verlangte unter anderem die Bewachung durch einen Hund... weiter




FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl bei einer Pressekonferenz 2017. - © APAweb / Hans Klaus Techt

Drasenhofen

"Letzte Chance" für Waldhäusl7

  • Mikl-Leitner: "Unterkünfte wie Drasenhofen sind kein Gefängnis, ein Stacheldraht hat dort nichts verloren."

Drasenhofen/St. Pölten. Der niederösterreichische FPÖ-Landesrat Gotfried Waldhäusl bekommt eine "letzte Chance". Er bleibe demnach für das Asylwesen zuständig, sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner nach der Sitzung der Landesregierung zur APA. Waldhäusl habe zugesagt, dass er seiner Verantwortung nachkommen werde... weiter




Für die Neos Niederösterreich etwa ist Gottfried Waldhäusl (FPÖ) als Landesrat für Asyl und Integration "nicht länger tragbar". - © APAweb, Herbert Pfarrhofer

Drasenhofen

Kritik an und Anzeige gegen Waldhäusl40

  • Die Landesregierung könnte dem FPÖ-Politiker die Integrationsagenden entziehen. Sie hält sich bedeckt.

Drasenhofen/St. Pölten/Wien. (apa/red) Der Befund der Kinder- und Jugendanwaltschaft zur vorerst geschlossenen Flüchtlingsunterkunft in Drasenhofen fällt offenbar doch deutlicher aus, als der zuständige Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) behauptete. Während der Politiker beispielsweise von älteren Böden sprach... weiter




Innenminister Herbert Kickl im BVT-U-Ausschuss. - © APAweb/HANS PUNZ

Asyl

Kickl hatte kein Problem mit Drasenhofen-Quartier19

  • Der Innenminister über die Einrichtung für jugendliche Asylwerber: "Wenn man aufs Land rausfährt, hat fast jede Liegenschaft einen Zaun".

Wien. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will sich zwar in innerniederösterreichische Angelegenheiten nicht einmischen, er selbst hatte mit dem umstrittenen Asylquartier für jugendliche Flüchtlinge in Drasenhofen aber sichtlich kein Problem. "Einen Wachdienst und einen Zaun - das alles gibt es auch in Traiskirchen... weiter




Die Asylkoordination warnt vor einer Gefährdung des Kindeswohls, Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) will für Ordnung sorgen, schließlich seien "notorische und potenzielle Unruhestifter darunter". - © APAweb / Herbert Pfarrhofer

Drasenhofen

Asylunterkunft gleicht "Straflager"14

  • Die neue Unterkunft für auffällige, unbegleitete Minderjährige in Drasenhofen sorgt für heftige Kritik.

Drasenhofen. In die Unterkunft für auffällige, unbegleitete Minderjährige in Drasenhofen im Bezirk Mistelbach in Niederösterreich sind laut Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) bisher 14 Personen eingezogen. Das Quartier werde im Rahmen des Asyl-Maßnahmenplans vorerst als Probebetrieb geführt, der nunmehr erfolgreich angelaufen sei... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien. Foto: Daniel Novotny

Gastkommentar

Österreich gegen die EU9

  • An der Mindestsicherung verdichtet sich eine ganze Politik.

Die Botschaft des Europäischen Gerichtshofs war eindeutig: Die oberösterreichische Regelung zur Mindestsicherung - also deren Kürzung für befristete Asylberechtigte - ist rechtswidrig. Denn der Asylstatus rechtfertige keine Differenz. EU Recht stellt Asylberechtigte und Staatsangehörige in Sachen Mindestsicherung gleich... weiter




Ein Lageberichts des Auswärtigen Amts zu Syrien sei "plausibel", so der deutsche Innenminister Seehofer. - © APAweb / AFP, Barbara Laborde

Syrien

"Keine Abschiebungen - das gilt auch für Kriminelle"

  • Der deutsche Innenminister Seehofer schließt Abschiebungen nach Syrien kategorisch aus.

Berlin. Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) schließt die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern nach Syrien kategorisch aus - auch wenn die Flüchtlinge straffällig geworden sind. Ein Lageberichts des Auswärtigen Amts zu Syrien sei "plausibel", sagte Seehofer dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" laut einer Vorabmeldung vom Freitag... weiter




Severin Groebner ist Kabarettist, Autor und Gründungsmitglied der "Letzten Wiener Lesebühne". Sein neues Buch mit zahlreichen Kolumnen (unter anderem auch aus der "Wiener Zeitung") heißt "Lexikon der Nichtigkeiten" und ist im Satyr-Verlag (Berlin) erschienen.

Glossenhauer

Mein Fehler!10

  • Jeder macht sie, keiner mag sie und wie geht man damit um? Fehler.

So richtig Mist gebaut, in den Gatsch gegriffen, total danebengelegen und dabei im Fettnäpfen gestanden ist wahrscheinlich jeder schon. Fehlverhalten ist menschlich. Manchmal wegen Schlamperei: Da hat man als Arzt seine 16-Stunden-Schicht im Spital fast hinter sich, dann kommt noch dieser eine akute Notfall herein, man überfliegt die Patientenakte... weiter




Kurz verteidigte in Vorarlberg vehement den Rechtsstaat und verwies auf die Unabhängigkeit der Justiz. - © APAweb / Bundeskanzleramt, Dragan Tatic

Abschiebungen

Kurz muss in Vorarlberg Asylpolitik rechtfertigen19

  • Angesichts zweier umstrittener Abschiebungsfälle verlangten mehrere Bürger Antworten von Kurz.

Bregenz. Ein Schwall an Empörung ist Bundeskanzler Sebastian Kurz am Donnerstag bei einer Diskussionsveranstaltung in Bregenz entgegengeschlagen. Angesichts zweier umstrittener Abschiebungsfälle in Vorarlberg verlangten mehrere Bürger Antworten von Kurz zum Thema Asyl. Der Bundeskanzler gab gleichermaßen freundliche wie bestimmte Antworten... weiter




Ein Vater und sein Sohn überqueren Grenze zwischen Mexiko und den USA. - © APAweb / AFP, John Moore

Donald Trump

USA verschärfen das Asylrecht3

  • Ein Asylantrag soll nur noch bei der Einreise über offiziellen Grenzposten möglich sein.

Washington. In den USA sollen Menschen nur noch Asyl beantragen können, wenn sie an einem offiziellen Grenzübergang in die USA einreisen. Das teilte das Heimatschutzministerium am Donnerstag mit. Illegal Eingereiste dürfen demnach kein Asyl beantragen... weiter




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