• 23. Juni 2018

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Keine Rückendeckung hat die deutsche Kanzlerin Angela Merkel von einigen ehemaligen europäischen Partnern in Sachen Asyl- und Flüchtlingspolitik. - © APaweb/AFP, Haitham Moussawi

EU-Sondertreffen

Asylgipfel als Revolte gegen deutsche Kanzlerin11

  • Italien und die Visegrad-Staaten verweigern die Gefolgschaft.
  • Bundeskanzler Kurz fordert Berlin heraus.

Brüssel/Berlin/Wien. Keine Griechenland-Milliarden, keine Russland-Sanktionen und keine EU-Vertragsänderungen konnten Angela Merkel in den vergangenen 13 Jahren ihrer Kanzlerschaft auf EU-Ebene dermaßen in Bedrängnis bringen, wie dies derzeit in der Migrationskrise der Fall ist... weiter




Asyl

EU-Sondertreffen mit Juncker, Merkel und Kurz in Brüssel3

  • Insgesamt sieben Staaten beraten im Vorfeld des Gipfels.

Brüssel. Die EU bzw. ihre Mitgliedsstaaten erhöhen das Tempo bei der Suche nach einer Lösung des Asyl-Konflikts. Für Sonntagnachmittag wurde ein prominent besetztes Sondertreffen in Brüssel angesetzt, erfuhr die APA aus informierten Kreisen. Sieben Staaten werden dort mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Themen illegale Migration... weiter




Karounga Camara schrieb über seinen Weg zurück nach Afrika ein Buch. - © privat

Flucht

Zurück nach Afrika30

  • Hunderttausende afrikanische Immigranten wollen nach Europa. Karounga Camara ging den entgegengesetzten Weg.

Rom. Die Wende im Leben von Karounga Camara begann in der Mailänder U-Bahn. Camara fuhr zur Arbeit, er war damals Nachtwächter in einem Studentenwohnheim. Ein Italiener sprach ihn an, die beiden kamen ins Gespräch. Der Satz des Mannes, der in Camaras Kopf hängen geblieben ist, lautete: "Passen Sie auf... weiter




Eine Abschiebung in Leipzig. - © APAweb / Sebastian Willnow

EuGH

Keine Abschiebung vor Gerichtsentscheid10

  • EU-Staaten müssten einen "wirksamen Rechtsbehelf" mit aufschiebender Wirkung gewähren, so der EuGH.

Luxemburg. Abgelehnte Bewerber um einen Flüchtlingsstatus dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in einem EU-Land bleiben, bis ein Gericht über ihren Widerspruch entschieden hat. EU-Staaten müssten einen "wirksamen Rechtsbehelf" mit aufschiebender Wirkung gewähren, entschied der EuGH am Dienstag in Luxemburg... weiter




Will nicht nach rechts rücken: Angela Merkel. - © afp/Tobias Schwarz

Asylstreit

Verschoben, nicht ausgestanden3

  • Der Konflikt zwischen den beiden deutschen Unionsparteien ist keineswegs beigelegt.

Berlin/München. (leg) Der ganz große Showdown blieb am Montag dann doch aus. In letzter Minute haben Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und ihr Innenminister Horst Seehofer ihren Streit beigelegt - oder besser: verschoben. Die CSU gibt der Kanzlerin und CDU-Chefin im Streit über die Zurückweisung von Migranten zwei Wochen Zeit... weiter




Angela Merkel und Horst Seehofer sitzen sich im Streit gegenüber. - © APAweb / AP Photo, Markus Schreiber

Asyl

"Schicksalsfrage für Europa"12

  • Für Merkel wird sich die Zukunft Europas am Umgang mit dem Thema Migration weisen. Und ihre eigene vielleicht auch. Kanzler Kurz will sich in den Streit zwischen Merkel und Seehofer nicht einmischen.

Berlin/Wien. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Thema illegale Migration zur "Schicksalsfrage für den Zusammenhalt in Europa" bezeichnet. Politische Beobachter meinen, dass es auch eine Schicksalsfrage für Merkel selbst sei. Bundeskanzler Sebastian Kurz wollte sich offiziell in den deutschen Asylstreit nicht einmischen... weiter




Sebastian Kurz trifft nach seinem Besuch bei Angela Merkel auch deren Widersacher Horst Seehofer. - © Foto (Archivbild vom Jänner): apa/Robert Jäger

Deutschland

Merkels Migrationsstreit mit Seehofer überschattet Kurz-Visite12

  • CDU bekräftigt europäische Lösung, anstatt bereits registrierte Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückzuweisen.

Berlin/Wien. (da/apa/reuters) Nur eines von vier Themen sollte Migration sein; neben der Vorbereitung des österreichischen EU-Ratsvorsitzes, den Verhandlungen zum neuen mehrjährigen Finanzrahmen der EU sowie den bilateralen Beziehungen. So sah es das Bundeskanzleramt Ende Mai vor... weiter




Sebastian Kurz trifft nach seinem Besuch bei Angela Merkel auch deren Widersacher Horst Seehofer. - © APAweb, afp, John MACDOUGALL

Deutschland

Merkels Migrationsstreit mit Seehofer überschattet Kurz-Visite9

  • CDU bekräftigt europäische Lösung, anstatt bereits registrierte Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückzuweisen.

Berlin/Wien. (da/reuters) Nur eines von vier Themen sollte Migration sein; neben der Vorbereitung des österreichischen EU-Ratsvorsitzes, den Verhandlungen zum neuen mehrjährigen Finanzrahmen der EU sowie den bilateralen Beziehungen. So sah es das Bundeskanzleramt Ende Mai vor, als es über das ... weiter




Angela Merkel bei der Klausur der EVP-Fraktion in München. - © APAweb, Reuters, Michaela Rehle

EU-Asylpolitik

Merkel fordert EU-Asylbehörde6

  • Deutsche Bundeskanzlerin spricht von "System der flexiblen Solidarität" zwischen EU-Staaten.

München (APA/dpa) - Die Europäische Union braucht nach Ansicht der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel ein einheitliches Asylsystem und mittelfristig eine eigene Asylbehörde. "Wenn es uns nicht gelingt, eine gemeinsame Antwort auf Fragen der illegale Migration zu finden, dann werden die Grundfesten der Europäischen Union infrage geraten"... weiter




Ein Flüchtling bei Saint-Martin in Paris. - © APAweb / AP, Francois Mori

Flüchtlingspolitik

Dänemark plant Asylzentrum unter anderem mit Österreich23

  • Premier Rasmussen: Asylbewerber sollen an einen "nicht sonderlich attraktiven" Ort in Europa gebracht werden.

Kopenhagen. Dänemark will abgewiesene Asylbewerber an einem "nicht sonderlich attraktiven" Ort in Europa außerhalb Dänemarks unterbringen. Die Pläne für ein solches Zentrum würden mit anderen Ländern, darunter Österreich, diskutiert und seien schon "relativ weit", sagte Regierungschef Lars Lökke Rasmussen dem dänischen Rundfunk... weiter




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