• 22. Juni 2018

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Schlagwortsuche

Das Gericht beurteilte das Gespräch mit dem afghanischen Asylwerber anders als das BAMF. - © APAweb / AFP, Sebastian Willnow

Deutschland

Abgeschobener Afghane wird zurückgeholt

  • Ein Gericht ordnete die Zurückholung des 24-Jährigen an, seine Fluchtgründe seien glaubwürdig.

Sigmaringen/Kabul. Ein von der deutschen Regierung aus Afghanistan zurückgeholter Flüchtling darf in Deutschland bleiben. Die Bundesrepublik müsse ihm die Flüchtlingseigenschaft zuerkennen, entschied das Verwaltungsgericht Sigmaringen, wie ein Sprecher am Freitag mitteilte. Das bedeutet, dass Haschmatullah F... weiter




Keine Rückendeckung hat die deutsche Kanzlerin Angela Merkel von einigen ehemaligen europäischen Partnern in Sachen Asyl- und Flüchtlingspolitik. - © APaweb/AFP, Haitham Moussawi

EU-Sondertreffen

Asylgipfel als Revolte gegen deutsche Kanzlerin10

  • Italien und die Visegrad-Staaten verweigern die Gefolgschaft.
  • Bundeskanzler Kurz fordert Berlin heraus.

Brüssel/Berlin/Wien. Keine Griechenland-Milliarden, keine Russland-Sanktionen und keine EU-Vertragsänderungen konnten Angela Merkel in den vergangenen 13 Jahren ihrer Kanzlerschaft auf EU-Ebene dermaßen in Bedrängnis bringen, wie dies derzeit in der Migrationskrise der Fall ist... weiter




Sowohl Kanzler Sebastian Kurz als auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hoben die freundschaftlichen Beziehungen hervor. - © APAweb / Reuters, Leonhard Foeger

Flüchtlingspolitik

Kurz und Söder auf einer Linie6

  • Bei einer gemeinsamen Regierungssitzung in Linz beschließen die österreichische Regierung und Bayerns Staatsspitze einen gemeinsamen Kurs in der Asylpolitik.

Wien/Linz. Der Regierungsausflug nach Linz hat sich von der Stimmung her dem strahlenden Sonnenschein in der oberösterreichischen Landeshauptstadt angepasst. Sowohl Kanzler Sebastian Kurz als auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hoben nach einem rund zweistündigen Austausch zwischen den beiden Kabinetten die freundschaftlichen... weiter




Asyl

EU-Sondertreffen mit Juncker, Merkel und Kurz in Brüssel3

  • Insgesamt sieben Staaten beraten im Vorfeld des Gipfels.

Brüssel. Die EU bzw. ihre Mitgliedsstaaten erhöhen das Tempo bei der Suche nach einer Lösung des Asyl-Konflikts. Für Sonntagnachmittag wurde ein prominent besetztes Sondertreffen in Brüssel angesetzt, erfuhr die APA aus informierten Kreisen. Sieben Staaten werden dort mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Themen illegale Migration... weiter




Karounga Camara schrieb über seinen Weg zurück nach Afrika ein Buch. - © privat

Flucht

Zurück nach Afrika29

  • Hunderttausende afrikanische Immigranten wollen nach Europa. Karounga Camara ging den entgegengesetzten Weg.

Rom. Die Wende im Leben von Karounga Camara begann in der Mailänder U-Bahn. Camara fuhr zur Arbeit, er war damals Nachtwächter in einem Studentenwohnheim. Ein Italiener sprach ihn an, die beiden kamen ins Gespräch. Der Satz des Mannes, der in Camaras Kopf hängen geblieben ist, lautete: "Passen Sie auf... weiter




Eine Abschiebung in Leipzig. - © APAweb / Sebastian Willnow

EuGH

Keine Abschiebung vor Gerichtsentscheid10

  • EU-Staaten müssten einen "wirksamen Rechtsbehelf" mit aufschiebender Wirkung gewähren, so der EuGH.

Luxemburg. Abgelehnte Bewerber um einen Flüchtlingsstatus dürfen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in einem EU-Land bleiben, bis ein Gericht über ihren Widerspruch entschieden hat. EU-Staaten müssten einen "wirksamen Rechtsbehelf" mit aufschiebender Wirkung gewähren, entschied der EuGH am Dienstag in Luxemburg... weiter




Will nicht nach rechts rücken: Angela Merkel. - © afp/Tobias Schwarz

Asylstreit

Verschoben, nicht ausgestanden3

  • Der Konflikt zwischen den beiden deutschen Unionsparteien ist keineswegs beigelegt.

Berlin/München. (leg) Der ganz große Showdown blieb am Montag dann doch aus. In letzter Minute haben Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel und ihr Innenminister Horst Seehofer ihren Streit beigelegt - oder besser: verschoben. Die CSU gibt der Kanzlerin und CDU-Chefin im Streit über die Zurückweisung von Migranten zwei Wochen Zeit... weiter




Angela Merkel und Horst Seehofer sitzen sich im Streit gegenüber. - © APAweb / AP Photo, Markus Schreiber

Asyl

"Schicksalsfrage für Europa"12

  • Für Merkel wird sich die Zukunft Europas am Umgang mit dem Thema Migration weisen. Und ihre eigene vielleicht auch. Kanzler Kurz will sich in den Streit zwischen Merkel und Seehofer nicht einmischen.

Berlin/Wien. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Thema illegale Migration zur "Schicksalsfrage für den Zusammenhalt in Europa" bezeichnet. Politische Beobachter meinen, dass es auch eine Schicksalsfrage für Merkel selbst sei. Bundeskanzler Sebastian Kurz wollte sich offiziell in den deutschen Asylstreit nicht einmischen... weiter




Innenminister Herbert Kickl vor Beginn einer Sitzung des Ministerrates. - © APAweb/Roland Schlager

Asyl

Behörden dürfen Einzelfälle kommentieren7

  • Innenminister Kickl hat Verständnis für Seehofers Wunsch nach Abweisungen an der deutsch-österreichischen Grenze.

Wien. Die Regierung hat am Mittwoch im Ministerrat eine weitere Gesetzesänderung zuungunsten von Asylwerbern präsentiert. Im Zuge des neuen Fremdenrechtspakets wird es den Behörden künftig ermöglicht, öffentlich Einzelfälle zu kommentieren. Damit will man dem entgegenwirken... weiter




Sebastian Kurz trifft nach seinem Besuch bei Angela Merkel auch deren Widersacher Horst Seehofer. - © Foto (Archivbild vom Jänner): apa/Robert Jäger

Deutschland

Merkels Migrationsstreit mit Seehofer überschattet Kurz-Visite12

  • CDU bekräftigt europäische Lösung, anstatt bereits registrierte Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückzuweisen.

Berlin/Wien. (da/apa/reuters) Nur eines von vier Themen sollte Migration sein; neben der Vorbereitung des österreichischen EU-Ratsvorsitzes, den Verhandlungen zum neuen mehrjährigen Finanzrahmen der EU sowie den bilateralen Beziehungen. So sah es das Bundeskanzleramt Ende Mai vor... weiter




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