• 24. September 2018

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Insolvenzfall

Wenn Gemeinden in die Pleite schlittern13

  • Kindergarten geschlossen, Müllabfuhr eingestellt? Was passiert in Österreich, wenn Gemeinden oder gar ganze Bundesländer zahlungsunfähig sind? Ein Blick auf die Rechtslage.

Die finanziellen Schwierigkeiten Kärntens im Gefolge der Hypo-Pleite haben gezeigt, dass auch in Österreich Gebietskörperschaften nicht vor einem Insolvenzverfahren gefeit sind. In den 1930er Jahren gab es im Zuge der Wirtschaftskrise einige Insolvenzen von Gemeinden, einige davon leisteten bis in die 1990er Jahre Rückzahlungen... weiter




Förderungsparadies Abwasserbeseitigung: Diese Tafel in Oberösterreich zeigt das "segensreiche" Wirken mehrerer öffentlicher Akteure für die Abwasserbeseitigung selbst bei Kleinprojekten (13 Liegenschaften - teils Zweitwohnungen - mitten im Grünland). Die Gemeinde ist für die Baugenehmigung und die Kontrolle zuständig, das Landwirtschaftsministerium fördert aus dem Umweltfonds, das Land schießt zusätzliches Geld an die Hausbesitzer zu, die staatliche Kommunalkredit erledigt das Projektmanagement. privat

Gastkommentar

Ideen für den Finanzausgleich2

  • Spending Reviews - ein Lichtblick für strategische Verwaltungsreformen?

Im November 2016 ist der Finanzausgleich 2017 zwischen Bund, Ländern und Gemeinden vereinbart worden. Während es sich bei der Konkretisierung der meisten neuen Ansätze dieses für die Finanzierung der öffentlichen Aufgaben wichtigen Gesetzes spießt, sind die ebenfalls beschlossenen Spending Reviews grundsätzlich begrüßenswert... weiter




Gastkommentar

Reformen sind überfällig2

  • Gastkommentar zur Finanzausgleichsreform 2017: Was bleibt vom "Einstieg in den Umstieg"?

Mit großer Mühe ist Anfang November 2016 ein neuer Finanzausgleichspakt zwischen Bund, Ländern und Gemeinden geschlossen worden. Im Regierungsprogramm der nun geplatzten rot-schwarzen Koalition war ein großes Reformwerk geplant, das Finanzminister Hans Jörg Schelling im Strategiebericht vom April 2016 noch bestätigte: Mehr Steuerautonomie für die... weiter




Gastkommentar

Reformen sind überfällig4

  • Gastkommentar zur Finanzausgleichsreform 2017: Was bleibt vom "Einstieg in den Umstieg"?

Mit großer Mühe ist Anfang November 2016 ein neuer Finanzausgleichspakt zwischen Bund, Ländern und Gemeinden geschlossen worden. Im Regierungsprogramm der nun geplatzten rot-schwarzen Koalition war ein großes Reformwerk geplant, das Finanzminister Hans Jörg Schelling im Strategiebericht vom April 2016 noch bestätigte: Mehr Steuerautonomie für die... weiter




Wählerverzeichnis

Wählt hier jemand?1

  • Die Wählerverzeichnisse müssen korrigiert werden – bis 24. August läuft die Einspruchsfrist.

Wien. Am Dienstag - bzw. wegen des Feiertags de facto am Mittwoch - beginnt das Verfahren zur Richtigstellung der Wählerverzeichnisse für die Nationalratswahl. Wahlberechtigte, die vor kurzem umgezogen sind, sollten sich darum kümmern, dass sie am 15. Oktober ihre Stimme auch wirklich am neuen Wohnort abgeben können... weiter




Der ländliche Raum - zwischen Erhaltung der schönen Landschaft und der Notwendigkeit, Arbeitsplätze zu schaffen. - © Rosner

Ländlicher Raum

Das Land, zukunftsreich4

  • Ein Masterplan für den ländlichen Raum soll der Abwanderung und sinkenden Lebensqualität entgegenwirken.

Wien. Was Österreich ausmacht, vor allem landschaftlich, ist unter anderem den ersten Zeilen der Bundeshymne zu entnehmen: "Land der Berge, Land am Strome, Land der Äcker, Land der Dome." Und genau das ist es meistens auch, was auf den Bildern zu sehen ist, die von der heimischen Tourismusindustrie in die Welt geschickt werden... weiter




- © apa/dpa/Lukas Schulze

Schwimmbäder

Badeschluss im Dorffreibad6

  • Die anstehende Sanierungswelle für Freibäder werden sich nicht alle Gemeinden leisten können.

Linz. Sommerzeit ist Badezeit. Daran wird sich angesichts der fortschreitenden Klimaerwärmung so schnell auch nichts ändern, eher im Gegenteil. Doch die Zahl der öffentlichen Bademöglichkeiten wird in den kommenden Jahren ziemlich sicher zurückgehen. Das scheint paradox, hat aber eine relativ simple Erklärung... weiter




Klimawandel

Österreich trifft die Erwärmung stark3

  • Wenn Gemeinden Strategien erarbeiten, bekommen sie eine Förderung.

Wien. (sir) Im Vorjahr haben eine einzige Frostnacht sowie Schneefall Ende April in einigen Regionen des Landes so gut wie die gesamte Ernte vernichtet. Und auch heuer hat Spätfrost den Obst- und Weinbauern im Osten Österreichs zugesetzt. So gravierende Schäden wie 2016 dürften diesmal aber ausbleiben... weiter




- © Simon Rosner

Verkehr

Von Irrungen um Querungen1

  • In Österreich kommt es nach wie vor fast jede Woche zu einem Unfall auf einem Eisenbahnübergang. In der Schweiz wurden längst alle Kreuzungen technisch gesichert, in Österreich ist man davon weit entfernt. Warum eigentlich?

St. Pölten. Rein statistisch passiert jede Woche, in manchen Jahren sogar zweimal pro Woche, ein Unfall auf einer Eisenbahnkreuzung. Im Jahr 2015 wurden dabei 22 Personen getötet, mehr als die Hälfte davon allein in Niederösterreich. Wenn es zu Unfällen zwischen Autos und Zügen kommt, dann sind die Folgen in der Regel schwerwiegend... weiter




Arbeitsmarktpolitik

Kommunale Helferlein1

  • Auf der Zielgerade wird der Streit um die Beschäftigungsinitiative der Regierung kurios - Einigung ist vorerst verschoben.

Wien. Ein paar Stunden hat es am Montag nach einer Einigung gerochen, doch in den Abendstunden ist dieser Geruch wieder verflogen. Das Beschäftigungsprogramm für ältere Langzeitarbeitslose ist entgegen den Ankündigungen noch nicht beschlussreif. Dabei hätte laut Zeitplan noch im April eine Regierungsvorlage den Ministerrat passieren sollen... weiter




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