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Peter M. Hoffmann

Brexit

1918, Ende des Vielvölkerstaats und die Krise des geeinten Europa 201836

  • Illiberale Demokratien und wiedererstarkender Nationalismus bedrohen die Union.

November 2018. Zeit, an das Ende des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren zu erinnern. Am 3. November wird sich der zwischen Österreich-Ungarn und der Entente bzw. Italien geschlossene Waffenstillstand von Villa Giusti bei Padua zum hundertsten Mal jähren, am 11... weiter




Dass der frühere Nationalistenführer Stepan Bandera bei manchen Ukrainern heute eine populäre Figur ist - hier ein Marsch zu seinen Ehren in Kiew -, stößt in Polen vielen auf. - © afp/Genya SavilovInterview

Ukraine

"Es gibt eine Atmosphäre des Verdachts"14

  • Historiker Jaroslaw Hryzak über das Verhältnis seiner Heimat zu Polen seit der PiS-Machtübernahme.

"Wiener Zeitung": Herr Hryzak, der Krieg in der Ostukraine befindet sich bereits im dritten Jahr, und es ist kein Ende des Konflikts mit Russland in Sicht. Umso dringender bräuchte Kiew Freunde im Westen. In den vergangenen Jahren hat sich allerdings auch das Verhältnis zum wichtigsten Alliierten, zu Polen, abgekühlt. Was ist geschehen... weiter




Wurst, Süßes und Zeitungen: Im polnischen Greisler "polskie centrum handlowe" (Polnisches Handelszentrum) erhält die Community heimische Waren. - © WZ / Zelechowski

Polen in Wien

"Kaczynski meint es gut mit Polen"60

  • Polen am Weg zum autoritären Staat: Bei der Diaspora liegt die Regierungspartei PiS auf Platz eins - Wien ist gespalten.

Wien. "Ich kann die PiS nicht ausstehen und weiß nicht, wohin die Partei Polen führen will, aber mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun", sagt die 38-jährige Monika S., die mit ihrer Familie in Wien lebt. Ihre Wut entlässt sie in einem aufgeregten Redeschwall... weiter




Genau beobachten will Timmermans die Lage in Polen. - © afp/John Thys

Polen

Hart bleiben4

  • Brüssel zeigt sich gegenüber Polen unnachgiebig und droht mit einem Verfahren nach Artikel 7.

Brüssel/Warschau. (leg/apa) Das Veto, das Polens Präsident Andrzej Duda gegen zwei von drei Gesetzen zur Justizreform ausgesprochen hat, konnte das Image des Landes in Brüssel nur mäßig aufpolieren. Die EU-Kommission drohte Polen am Mittwoch wegen der strittigen Reform des Obersten Gerichts mit der "Atombombe" im Sanktions-Arsenal: dem Verfahren... weiter




Polen

Präsident unterzeichnet Teil der Justizreform5

  • Das Justizministerium kann nun ohne Rechenschaft Richterposten an Gerichten besetzen.

Warschau. Nach dem überraschenden Stopp zweier umstrittener Justizreformen per Veto hat Polens Präsident Andrzej Duda einer weiteren Reform der nationalkonservativen Regierung zugestimmt. Das teilte das Präsidialamt in Warschau am Dienstag mit. Damit kann der Justizminister nun alle leitenden Richter an den gewöhnlichen Gerichten... weiter




Strafpredigt gegen die

Polen

Der Aufstand des Unterschätzten32

  • Präsident Duda legt gegen Kaczynskis Justizreform ein Veto ein - ein politischer Paukenschlag in Polen.

Warschau. Fast zwei Jahre amtiert Andrzej Duda nun schon im Präsidentenpalast in Warschau. Als Rebell gegen die Regierung ist der 45-Jährige dabei kaum aufgefallen - im Gegenteil: Vor allem bei den Gegnern der Regierungspartei PiS, die mit absoluter Mehrheit regiert und aus deren Reihen Duda stammt... weiter




Polen

Der lange Schatten von Smolensk1

  • Die Bewertung der Flugzeugkatastrophe vor sieben Jahren sorgt in Polen noch immer für Streit - nicht zuletzt mit innenpolitischem Hintergrund.

An seiner Kondition wird es nicht scheitern. Donald Tusk ist ein sportbegeisterter Mann; er mag sowohl das Fußballspiel als auch das Lauftraining. Der Marathon, der jetzt vor ihm liegt, stellt trotzdem eine besondere Herausforderung für den EU-Ratspräsidenten dar. Er führt ihn nämlich unter anderem vor die polnische Justiz... weiter




Es begann mit einem Protest der Opposition gegen neue Verhaltensregeln für Journalisten im Parlament. Mitte Dezember traten Abgeordnete in einen Sitzstreik im Plenarsaal - und der hält bis heute an. - © reuters

Polen

Streik im Plenarsaal3

  • Seit drei Wochen protestiert die Opposition gegen das Vorgehen der Regierungsfraktion.

Warschau. Die Bilder sind verschwommen, die Bewegungen der Menschen darauf abgehackt. Es sind Aufnahmen einer Sicherheitskamera, um deren Veröffentlichung in Polen wochenlang gerungen wurde. Sie zeigen die Ereignisse des 16. Dezember im Kolumnensaal des Sejm, des polnischen Parlaments... weiter




Orban (rechts) und Kaczynski sind in den wichtigsten Fragen einer Meinung. - © epa/Darek Delmanowicz

Visegrad

Orbans "kulturelle Konterrevolution"3

  • Die Visegrad-Staaten sind in der Flüchtlingskrise eng zusammengerückt - sie fordern mehr Macht innerhalb der EU.

Krynica-Zdroj. (apa/afp/sei) Nichts weniger als eine "kulturelle Konterrevolution" zur Rettung der EU haben die politischen Anführer Polens und Ungarns gefordert. Der Vorsitzende der polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jaroslaw Kaczynski, sagte am Dienstag bei einem Wirtschaftsforum im polnischen Krynica... weiter




Gibt seit dem Sieg seiner Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) im Herbst in Polen die Richtung vor: Jaroslaw Kaczynski. - © afp/J. Skarzynski

Polen

Im Eiltempo in die Krise1

  • In Polen boykottierte die Regierung eine Sitzung des entmachteten Verfassungsgerichts.
  • Das Land steuert auf einen schweren konstitutionellen Konflikt zu.

Berlin. (n-ost) Polen steuert auf eine schwere Verfassungskrise zu. "Wir haben es mit einem Rechtsnihilismus der Regierung und der Parlamentsmehrheit zu tun", erklärte am Dienstag Jerzy Stepien, ein ehemaliger Präsident des Verfassungsgerichts, und forderte: "Wenn es nicht in letzter Minute einen Kompromiss gibt... weiter




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