Andreas Schieder

"Nicht in die Stillosigkeit abgleiten"31

• SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder im Interview über die Affäre BVT und die Figur, die die SPÖ in der Opposition macht.

Wien. War es Schlampigkeit oder fehlende Erfahrung? Oder wurde von den Regierungsparteien ÖVP und FPÖ tatsächlich ein parlamentarisches Foul an der SPÖ verübt? Nach der Ablehnung des U-Ausschuss-Antrags zur Causa Verfassungsschutz durch die Koalition von Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache haben die Sozialdemokraten jedenfalls noch bis Mitte... weiter

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Budget

Rätselraten über Sondergeld für Strache und Kurz17

• Auch Verteidigungsminister Kunasek erhält "freie Mittel". Das Geld taucht detailliert nur in internen Budgetunterlagen auf.

Wien. Drei Ressorts bekommen aus dem Budget Sondermittel, die detailliert nur in internen Budgetunterlagen auftauchen, nicht aber in den offiziellen Papieren. Demnach bekommt Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) 2018 und 2019 je 15,4 Mio. Euro, Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) verfügt über 7,5 Mio... weiter

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Facebook-Posting

Strache entschuldigt sich bei Armin Wolf2

• Der ZiB2-Moderator und der Vizekanzler haben sich nach "Satire"-Posting außergerichtlich geeinigt.

Wien. ZiB2-Moderator Armin Wolf und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache haben sich in der Causa Facebook-Posting außergerichtlich verglichen. Strache wird sich demnach per Inserat in der "Kronen Zeitung" sowie zehn Tage lang auf seinem Facebook-Profil für den Vorwurf der Lüge entschuldigen, schrieb Wolf am Dienstag in seinem Blog... weiter

FPÖ-Angriffe auf ORF

Kurz will "sachliche Debatte"19

• Strache rechtfertigt Anti-ORF-Posting neuerlich als "Beitrag zum Faschingsdienstag".

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat angesichts der Attacken der FPÖ auf den ORF am Mittwoch zu Zurückhaltung aufgerufen. "Grundsätzlich würde ich mir wünschen, dass man versucht, wieder etwas Emotion herauszunehmen", sagte Kurz bei einem Auftritt mit Strache vor dem Ministerrat... weiter

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Parteiengeschichte

Blaue Gewissenserforschung7

• Die FPÖ will ihre Geschichte aufarbeiten. Die braunen Störfeuer aus den Burschenschaften klammert sie dabei aus.

Wien. Die FPÖ verspricht, ihre Geschichte aufzuarbeiten. Die Partei will damit dem Vorwurf entgegentreten, eine unsaubere Distanz zur NS-Zeit und ihrem Gedankengut zu pflegen. Die Burschenschaften werden dabei allerdings nicht im Fokus der Untersuchung stehen... weiter

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Leitartikel

Blaue Worte und Taten47

Der Faschingsdienstag stand innenpolitisch ganz im Zeichen der FPÖ. Am Vormittag gab die Partei den Startschuss für jene Historikerkommission, die sich selbstkritisch mit den dunklen Seiten der eigenen Geschichte befassen will. Und weil diese Vergangenheit noch in der Gegenwart wirkt... weiter

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Parteiengeschichte

Die Machtprobe der Freiheitlichen8

• Die FPÖ präsentiert ihr Konzept zur Aufarbeitung der blauen Historie. Ein schwieriges Terrain.

Wien. (jm) Dass die Freiheitlichen am Montagabend im Bundesparteivorstand nun offiziell eine Historikerkommission eingesetzt haben, um ihre NS-Vergangenheit aufzuarbeiten und die deutschnationalen Burschenschaften in ihrem Dunstkreis unter die Lupe zu nehmen... weiter

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