• 20. April 2018

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FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache und ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz erklären die Koalitionsverhandlungen für abgeschlossen.  - © APAweb / AP, Ronald ZakVideo

Koalition

Die türkis-blaue Regierung steht18

  • Heute tagen die Parteigremien, am Nachmittag soll der Koalitionspakt präsentiert werden.

Wien. "Es gibt eine türkis-blaue Einigung". Mit diesen Worten erklärte Neo-Kanzler Sebastian Kurz Freitagabend die Koalitionsverhandlungen für abgeschlossen. ÖVP und FPÖ haben sich auf ein gemeinsames Regierungsabkommen für die nächsten fünf Jahre geeinigt... weiter




Die türkis-schwarze Ministerriege - © Wiener Zeitung

Koalitions-Finish

Das Kurz’sche Minister-Karussell60

  • Dass die FPÖ das Innen-, Sicherheit und Verteidigungsressort erhält, stößt auf Kritik. Fünf ÖVP-Frauen auf Ministerposten.

Wien. Man wolle sich Zeit nehmen, für die Verhandlungen. Das war Heinz-Christian Strache wichtig. Schließlich wollte der FPÖ-Chef auf jeden Fall vermeiden, dass es ihm so ergeht wie damals Jörg Haider. Die Erfahrungen der ersten schwarz-blauen Regierungsverhandlungen sind tief im kollektiven Gedächtnis der Freiheitlichen verankert... weiter




Thomas Seifert.

Leitartikel

Türkis-blauer Dunst45

Das Kippen des lange diskutierten und für Mai 2018 geplanten kompletten Rauchverbots in der Gastronomie durch die gerade in statu nascendi befindliche türkis-blaue Koalition ist einigermaßen retro. In den vergangenen Jahren haben sich die Gesundheitspolitiker von SPÖ und ÖVP abgemüht... weiter




Am Montag verhandelt Schwarz-Blau wieder. - © apa/Helmut Fohringer

Direkte Demokratie

Der Stress mit dem Volk8

  • Eine Reise in die Schweiz offenbarte eine schwerwiegende Differenz zwischen den schwarz-blauen Koalitionsverhandlern.

Wien. (jm) Am Wochenende war es um die schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen wieder einmal ruhiger geworden. Nichts drang an die Öffentlichkeit. Nur ein möglicher, bisweilen aber unbestätigter Termin für die Angelobung der möglichen neuen Regierung geistert seit Tagen durch die Hauptstadtgazetten. Am 20. Dezember soll es demnach so weit sein... weiter




Koalition

Kurz und Strache besprechen Fachgruppen-Ergebnisse

  • Die Steuerungsgruppe tritt nur vor dem Termin öffentlich auf.

Wien. Die Steuerungsgruppe der Koalitionsverhandler bespricht am heutigen Freitag die eingemeldeten Ergebnisse aus den Untergruppen. Die Zwischenbilanzen der Verhandler werden im Laufe des Tages abgeliefert. Das Treffen beginnt um 15 Uhr, davor soll es ein Medienstatement mit Vertretern der Steuerungsgruppe geben... weiter




KOALITIONSVERHANDLUNGEN ZWISCHEN ...VP UND FP...: KURZ / STRACHE - © apa/Georg Hochmuth

Koalitionsverhandlungen

Österreich 2.014

  • ÖVP und FPÖ präsentierten ihre Ansinnen im digitalen Bereich. Nun gehe es ans "Eingemachte".

Wien. (jm/rei)Langsam, aber sicher geht es "ans Eingemachte", wie sich Heinz-Christian Strache am Donnerstag ausdrückte. Jene Themenbereiche also, in denen es durchaus auch Auffassungsunterschiede zwischen den Koalitionsverhandlern ÖVP und FPÖ gibt. Vergangenen Freitag stellten ÖVP-Chef Sebastian Kurz und der FPÖ-Parteichef die... weiter




Der neue alte Parteichef bedankte sich für die "wundervolle großartige Unterstützung": "Eigentlich kann's nur schlechter werden." - © APAweb / Hans Punz

Wiener FPÖ

Strache als Parteichef wiedergewählt6

  • Mit 99,12 Prozent erzielt Strache ein marginal schlechteres Ergebniss als im Jahr 2014.

Wien. Mitten in den Regierungsverhandlungen mit der ÖVP hat die Wiener FPÖ Bundesparteichef Heinz-Christian Strache kräftigen Rückenwind gegeben. Die Delegierten am Landesparteitag haben Strache mit 99,12 Prozent der Stimmen zum Wiener Parteiobmann wiedergewählt . 449 von 453 der abgegebenen gültigen Stimmen entfielen auf Strache... weiter




Kurz und Strache sind sich einig, zumindest was "Sicherheit, Ordnung und Heimatschutz" betrifft. - © APAweb / Georg HochmuthLivestream

Koalitionsverhandlungen

Massive Verschärfungen bei Asyl geplant22

  • Asylwerber sollen nur noch Sachleistungen beziehen, Staatsbürgerschaft gibt es erst nach zehn Jahren.

Wien. Die Koalitionsverhandler haben das Kapitel Innere Sicherheit so gut wie abgeschlossen. ÖVP und FPÖ haben sich auf massive Verschärfungen im Asylbereich verständigt. So soll es für Asylwerber in der Grundversorgung nur mehr Sachleistungen und keine individuelle Unterbringung mehr geben... weiter




Sebastian Kurz: "Ich habe aber leiderGottes keine Möglichkeit, ihnen zu prophezeien, wann und ob wir fertigwerden". - © APAweb, Reuters, Yves HermanVideo

Koalitionsgespräche

Kurz: "Verhandlungen laufen gut"3

  • Konkrete Inhalte der Koalitionsgespräche dringen kaum nach außen. Heute tagen wieder Fachgruppen.

Brüssel/Wien. Außenminister ÖVP-Chef Sebastian Kurz will nicht "prophezeien, wann und ob wir" mit den Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ fertig werden. Nach dem EU-Außen- und Verteidigungsministerrat Montag in Brüssel sagte Kurz, "wir haben die Verhandlungen gut begonnen. Sie laufen gut"... weiter




"Im kommenden Regierungsprogramm wird 50 Prozent tiefblaue, freiheitliche Handschrift vorhanden sein", sagte FPÖ-Chef Strache. - © APAweb / APA, Herbert Pfarrhofer

Koalition

Strache verspricht "50 Prozent freiheitliche Handschrift"75

  • FPÖ-Chef bezeichnete die Koalitionsverhandlungen in Tirol als "guten Prozess".

Mils. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat am Samstag beim "Politischen Martini" der Freiheitlichen in Mils bei Imst die derzeitigen Koalitionsverhandlungen als "guten Prozess" gelobt. "Im kommenden Regierungsprogramm wird 50 Prozent tiefblaue, freiheitliche Handschrift vorhanden sein", sagte Strache vor rund 450 Zuhörern... weiter




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