• 27. April 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

- © Foto: Christoph LiebentrittInterview

Andreas Schieder

"Nicht in die Stillosigkeit abgleiten"31

  • SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder im Interview über die Affäre BVT und die Figur, die die SPÖ in der Opposition macht.

Wien. War es Schlampigkeit oder fehlende Erfahrung? Oder wurde von den Regierungsparteien ÖVP und FPÖ tatsächlich ein parlamentarisches Foul an der SPÖ verübt? Nach der Ablehnung des U-Ausschuss-Antrags zur Causa Verfassungsschutz durch die Koalition von Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache haben die Sozialdemokraten jedenfalls noch bis Mitte... weiter




100 Tage Bundesregierung

Kern zieht "dürftige" Regierungsbilanz7

  • Ob die SPÖ für den BVT-U-Ausschuss vor den Verfassungsgerichtshof geht, ist unklar.

Wien. (temp/apa) Das Kippen des Rauchverbots in der Gastronomie, die Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT): Was in den 100 Tagen unter türkis-blauer Regierung passiert ist, sei ein "massiver Rückschritt", sagte SPÖ-Chef Christian Kern am Mittwoch. Seine Bilanz falle somit "dürftig" und "dünn" aus... weiter




Für den Kanzler und den Vizekanzler gibt es Sondermittel. Um "Spielgeld" handle es sich nicht, heißt es aus den Büros. - © APAweb / Reuters, Leonhard Foeger

Budget

Rätselraten über Sondergeld für Strache und Kurz17

  • Auch Verteidigungsminister Kunasek erhält "freie Mittel". Das Geld taucht detailliert nur in internen Budgetunterlagen auf.

Wien. Drei Ressorts bekommen aus dem Budget Sondermittel, die detailliert nur in internen Budgetunterlagen auftauchen, nicht aber in den offiziellen Papieren. Demnach bekommt Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) 2018 und 2019 je 15,4 Mio. Euro, Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) verfügt über 7,5 Mio... weiter




Strache zahlt neben den Verfahrenskosten eine 10.000-Euro-Entschädigung. Wolf will diese dem Dokumentationsarchiv spenden. - © APAweb, ap, Ronald Zak

Facebook-Posting

Strache entschuldigt sich bei Armin Wolf2

  • Der ZiB2-Moderator und der Vizekanzler haben sich nach "Satire"-Posting außergerichtlich geeinigt.

Wien. ZiB2-Moderator Armin Wolf und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache haben sich in der Causa Facebook-Posting außergerichtlich verglichen. Strache wird sich demnach per Inserat in der "Kronen Zeitung" sowie zehn Tage lang auf seinem Facebook-Profil für den Vorwurf der Lüge entschuldigen, schrieb Wolf am Dienstag in seinem Blog... weiter




Kosovo

Neos fordern Klarstellung im Außenpolitischen Rat1

  • Bundeskanzler Kurz stellt klar: "Österreich hat den Kosovo anerkannt."

Wien. Die Neos berufen wegen der "mehrmaligen schwerwiegenden außenpolitischen Entgleisungen" von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (F) den Außenpolitikrat ein. Außenministerin Karin Kneissl (F) soll vor den Parlamentariern Stellung beziehen und erklären... weiter




Angesprochen auf die freiheitlichen Angriffe auf den öffentlich-rechtlichen Sender betonte Kurz, dass man die Causa "sehr differenziert sehen" müsse. - © APAweb / Georg Hochmuth

FPÖ-Angriffe auf ORF

Kurz will "sachliche Debatte"19

  • Strache rechtfertigt Anti-ORF-Posting neuerlich als "Beitrag zum Faschingsdienstag".

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat angesichts der Attacken der FPÖ auf den ORF am Mittwoch zu Zurückhaltung aufgerufen. "Grundsätzlich würde ich mir wünschen, dass man versucht, wieder etwas Emotion herauszunehmen", sagte Kurz bei einem Auftritt mit Strache vor dem Ministerrat... weiter




- © Fotolia/krsmanovic

Parteiengeschichte

Blaue Gewissenserforschung7

  • Die FPÖ will ihre Geschichte aufarbeiten. Die braunen Störfeuer aus den Burschenschaften klammert sie dabei aus.

Wien. Die FPÖ verspricht, ihre Geschichte aufzuarbeiten. Die Partei will damit dem Vorwurf entgegentreten, eine unsaubere Distanz zur NS-Zeit und ihrem Gedankengut zu pflegen. Die Burschenschaften werden dabei allerdings nicht im Fokus der Untersuchung stehen... weiter




Für FPÖ-Obmann Strache und seine Partei geht es jetzt um Glaubwürdigkeit.

Parteiengeschichte

Die Machtprobe der Freiheitlichen8

  • Die FPÖ präsentiert ihr Konzept zur Aufarbeitung der blauen Historie. Ein schwieriges Terrain.

Wien. (jm) Dass die Freiheitlichen am Montagabend im Bundesparteivorstand nun offiziell eine Historikerkommission eingesetzt haben, um ihre NS-Vergangenheit aufzuarbeiten und die deutschnationalen Burschenschaften in ihrem Dunstkreis unter die Lupe zu nehmen... weiter




Europapolitik

Karas nach Straches Kosovo-Äußerungen "sprachlos"2

  • Karas übt heftige Kritik an den Äußerungen des Vizekanzlers, der Kosovo sei Bestandteil Serbiens, Strache-Sprecher dementiert Aussagen.

Wien. Der ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament, Othmar Karas, hat die Aussagen von Vizekanzler und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache in einem Interview für die Belgrader Tageszeitung "Politika" vom Sonntag scharf kritisiert, in dem dieser erklärt hatte, der Kosovo sei "zweifelsohne ein Bestandteil Serbiens"... weiter




- © apa/FPÖ/Robert Lizar

Liederbuch-Affäre

Regierung will Germania auflösen2

  • Die Regierung plant ein Verfahren gegen die Burschenschaft. Ob sie zwangsaufgelöst werden kann, ist mehr als fraglich.

Wien. (jm) In der NS-Liederbuchaffäre begnügt sich die Regierung nun doch nicht mit der strafrechtlichen Aufarbeitung und kalmierenden wie abwartenden Worten. Die schlagende Schülerverbindung Germania zu Wiener Neustadt, in der Lieder aufgetaucht sind, die einst Hitlerjugend... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung




Werbung