• 19. September 2018

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Schlagwortsuche

Als Verantwortung, nicht als Last sieht EU-Außenbeauftragte Mogherini die Verteilung von aus Seenot geborgenen Flüchtlingen. - © afp/Halada

Migration

Sophia vor ungewisser Zukunft4

  • Beim Treffen der EU-Verteidigungsminister blieb eine Einigung zur Mittelmeer-Mission aus.

Wien. (czar) Federica Mogherini möchte nicht von einer Last sprechen. Die EU-Außenbeauftragte bevorzugt das Wort "Verantwortung", wenn es um die Verteilung von Migranten in Europa geht. Um die kreisten erneut die Debatten der EU-Politiker am Donnerstag... weiter




Tagelang harrten Menschen vor der Küste Italiens auf der "Diciotti" aus. - © reu/Antonio Parrinello

Flüchtlinge

Gerettet und gestrandet11

  • Italiens Regierung heizt den Streit um die Aufnahme von Flüchtlingen weiter an.

Rom/Brüssel/Wien. Die harte Linie soll es nun sein. Denn die sanfte funktioniere nicht, befand die Regierung in Italien. Und kündigte an, die Flüchtlingsfrage mit Finanziellem zu verknüpfen. So drohte Vizepremier Luigi Di Maio an, Zahlungen an die EU einzufrieren. "Wenn sie nicht zuhören", erklärte er, würde das Geld zurückgehalten... weiter




Demonstration in Mailand mit der Forderung nach dem Ende der Dublin-Verordnung. - © APAweb/AFP, MEDINA

Migration

6000 Euro pro Mensch

  • Die EU-Kommission will den Mitgliedstaaten beim Aufbau von Flüchtlingszentren helfen.

Brüssel. (czar) Als gute Idee wurden sie beim EU-Gipfel vor einem Monat empfunden. Bei ihrem Aufbau bietet die EU-Kommission nun ihre Hilfe an. Doch die Pläne für die Ausschiffungs- oder Anlandeplattformen und die kontrollierten Zentren - wie die Orte derzeit genannt werden, an die Migranten gebracht werden sollen - lassen noch viele Fragen offen... weiter




Bootsflüchtlinge wie jene Menschen vor der Küste Libyens sollen künftig nicht mehr nach Europa gelangen. - © afp/Gouliamaki

EU-Gipfel

Bitte nicht reinkommen32

  • In ihrer Flüchtlingspolitik setzt die Europäische Union nun auf Abschreckung.

Brüssel. Nach halb fünf Freitagfrüh kamen die Benachrichtigungen. Gipfelsitzung vorbei, Kompromiss zu Migrationspolitik gefunden. Zuvor hatten die Staats- und Regierungschefs der EU stundenlang um die richtigen Worte gerungen, die in die Schlusserklärung der zweitägigen Zusammenkunft in Brüssel fließen sollten... weiter




Gelöste Stimmung zu Beginn: Großbritanniens Premier May erhält von Belgiens Premier Michel (links von ihr) ein WM-Dress. - © reu/Lenoir

EU-Gipfel

Europa grenzt sich ab5

  • Bei ihrem EU-Gipfeltreffen bereiten die Staats- und Regierungschefs eine Verschärfung der Flüchtlingspolitik vor.

Brüssel. Es begann nicht erst vor zwei, drei Jahren. Schon weit länger stehen die Themen Migration und Flüchtlingspolitik regelmäßig auf der Agenda der Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs ganz oben. Und an dramatischen Appellen hat es dabei selten gefehlt... weiter




Tschechiens Premier Babis: "EU kann sich nicht entscheiden, ob sie illegale Migration verhindern oder jedem zu kommen erlauben will." - © afp

Visegrad

Mit Osteuropa im Bunde1

  • Österreichs Kanzler trifft seine Amtskollegen aus den vier Visegrad-Staaten. Die Annäherung Wiens und Budapests scheint deutlicher als unter früheren Regierungen - auch beim umstrittenen Thema der Migration.

Prag/Wien/Budapest. Vor zwei Wochen in Brüssel, am heutigen Donnerstag in Budapest: Dass Regierungsmitglieder eines Landes, das den EU-Vorsitz übernimmt, eine Tour durch die europäischen Hauptstädte machen, ist nichts Ungewöhnliches. Dennoch erregt der Besuch des österreichischen Bundeskanzlers in Ungarn mehr Aufmerksamkeit als andere Treffen... weiter




Geht es nach Italiens Regierung, soll die Zahl der Ankünfte von Migranten reduziert werden (im Bild ein Schiff der Küstenwache). - © afp/Isolino

Asylstreit

Unerwünschter Dominoeffekt3

  • Die deutschen Ideen zur Zurückweisung von Asylwerbern sorgen in anderen EU-Ländern für Unbehagen.

Brüssel/Berlin/Wien. Auch wenn der Asylstreit in der deutschen Regierung fürs Erste vertagt wurde - in der Europäischen Union schwelt er weiter. Und dass er beim Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in eineinhalb Wochen in Brüssel beigelegt wird, ist nicht absehbar. Denn dafür sind die Positionen zu verhärtet... weiter




Die EU und Tschechien pflegen derzeit

EU-Flüchtlingspolitik

"Mund halten und abstimmen"

  • Die Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen wird wieder schärfer. Einen gemeinsamen Beschluss möchten Tschechien, Ungarn und Polen nicht umsetzen - was die EU-Kommission nun ahnden will.

Prag. Der Außenminister hatte nur wenig Zeit. Als Lubomir Zaoralek bei einer hochrangig besetzten Konferenz in Prag auftreten sollte, jagte gerade eine Parteisitzung die andere. Die tschechischen Sozialdemokraten waren auf der Suche nach Wegen aus dem Umfragetief, das ihnen für die Parlamentswahl im Oktober herbe Stimmenverluste prognostiziert... weiter




Angela Merkel

"Deutschland wird Deutschland bleiben"8

  • Deutsche Kanzlerin Merkel übt in Flüchtlingspolitik Selbstkritik.

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Umgang mit der Flüchtlingskrise Fehler Deutschlands eingeräumt und Selbstkritik geübt, ihre grundlegende Linie aber verteidigt. "Auch wir Deutschen haben das Problem zu lange ignoriert und die Notwendigkeit einer gesamteuropäischen Lösung verdrängt"... weiter




Frontex-Beamte bringen einen Mann auf ein Boot, das ihn in die Türkei bringen soll. Künftig sollen solche Abschiebungen verstärkt erfolgen. - © afp

EU-Flüchtlingspolitik

Grenzschutz im Fokus

  • Nach der Billigung im EU-Parlament drängen Mitgliedstaaten auf Stärkung der Agentur Frontex.

Brüssel/Bratislava/Straßburg. (czar/apa/reu) Es gibt "im Moment keinen politischen Konsens". Sogar der österreichische Innenminister Wolfgang Sobotka muss sich in Realismus üben, wenn es um eine Quote zur Umsiedlung von Flüchtlingen innerhalb der Union geht... weiter




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