• 16. November 2018

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Pflegeregress

Wien setzt jetzt Regressverbot um

  • Nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes werden in Sachen Pflege alle offenen Forderungen und Exekutionsverfahren gestoppt sowie Pfandrechte im Grundbuch gelöscht.

Wien. (apa/rös) Bürgermeister Michael Ludwig und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker haben am Dienstag die Schritte zur Umsetzung des Regressverbotes präsentiert. Demnach zieht Wien nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs alle Vermögensforderungen zurück: Sämtliche Exekutionen, auch solche, die aus rechtskräftigen Titeln stammen... weiter




Eine Klarstellung zum Thema Vermögenszugriff beim Pflegeregress hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in einem am Donnerstag ergangenen Beschluss getroffen. - © APAweb, Helmut Fohringer

Pflegeregress

Vermögenszugriff ist "jedenfalls unzulässig"5

  • VfGH-Klarstellung gilt auch bei rechtskräftigen Entscheidungen, die vor 1.1.2018 ergangen sind.

Wien. Angesichts der mit 1. Jänner 2018 erfolgten Abschaffung des Pflegeregresses ist ein Zugriff auf das Vermögen von Patienten in stationären Pflegeeinrichtungen "jedenfalls unzulässig". Diese Klarstellung hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) in einem am Donnerstag ergangenen Beschluss getroffen... weiter




Sozialministerin Beate Hartinger-Klein muss bei der Mindestsicherung noch offene Punkte mit ÖVP-Klubobmann August Wöginger (l.) verhandeln. - © apa/Robert Jäger

Ministerrat

Verzögerung bei neuer Mindestsicherung12

  • Die Regierung berät offene Punkte der Sozialhilfe. Der Pflegeregress sorgt für Konflikte mit den Ländern.

Wien. (ett/apa) Egal ob es um Mindestsicherung oder Arbeitslosengeld geht. Oder um Details bei dem seit heuer abgeschafften Zugriff auf das Vermögen von Pflegeheimbewohnern. Oder um die Pensionen. Jeder Eingriff und jede Änderung ist besonders heikel, weil es dabei um unmittelbare finanzielle Folgen für das Leben vieler Menschen geht... weiter




- © apa/Barbara Gindl

Pflegeregress

Trend zum Pflegeheim wurde gebremst9

  • Wie das Burgenland nach dem Ende des Pflegeregresses die Betreuung daheim durch Förderungen vorantrieb.

Eisenstadt. Nach dem Ende des Pflegeregresses, mit dem bis Ende 2017 auf das Vermögen von Bewohnern von Pflegeheimen von Betreibern zurückgegriffen werden konnte, wurden heuer in allen Bundeslisten die Anmeldungen für Heimplätze signifikant mehr. Das Burgenland war da keine Ausnahme... weiter




- © Moser

Pflegeregress

Würdevolles Altern braucht Qualität in der Pflege8

  • Nach Abschaffung des Pflegeregresses muss man eine Balance zwischen Pflege im Heim und zu Hause schaffen.

Die gute Nachricht zuerst: Menschen haben hierzulande gute Chancen, alt zu werden. Die Lebenserwartung liegt heute bei mehr als 81 Jahren, Tendenz steigend. Die Gruppe der Hochaltrigen (älter als 85 Jahre) ist die am stärksten wachsende Bevölkerungsgruppe... weiter




- © apa/Hans Klaus Techt

Städtetag

Hälfte der Österreicher sorgt sich um Finanzierung der Pflege

  • Städtebarometer offenbart Vertrauen in die Pflege, aber auch Bedenken zur Finanzierung. Das Thema wird auch den Städtetag prägen, bei dem Michael Häupl als Präsident abtritt.

Wien. (sir) Einmal geht’s noch, bevor er geht. Ein Amt hat Michael Häupl noch über, er wird es erst in der kommenden Woche an seinen Nachfolger in Wien abgeben. Auf dem 68. Österreichsichen Städtetag in Feldkirch, der Jahresversammlung der heimischen Städte... weiter




Michael Häupl nach der Landeshauptleutekonferenz zum letzen Mal in dieser Funktion mit seinen Kollegen Markus Wallner (l.) und Hans Niessl (r.) vereint. - © apa/Roland Schlager

Landeshauptleute-Konferenz

Ein Kompromiss, dem weitere folgen müssen2

  • Die Landeshauptleute und der Bund einigten sich auf den Ausgleich für den abgeschafften Pflegeregress.

Wien. Gut eine Stunde länger als geplant wurde im Wiener Rathaus verhandelt. Dann aber hatte Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), der am Freitag das letzte Mal als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz mit dabei war, gemeinsam mit seinen Kollegen... weiter




LH Peter Kaiser, LH Hans Niessl, LH Günther Platter, LH Markus Wallner und LH Michael Häupl bei der Landeshauptleute-Konferenz in Wien. - © APAweb / Roland Schlager

Pflegeregress

Länder bekommen bis zu 340 Millionen Euro vom Bund2

  • Die Abschaffung des Pflegeregresses kommt dem Bund teurer als ursprünglich geplant.

Wien. Die Abschaffung des Pflege-Regresses kommt dem Bund teurer als ursprünglich geplant. Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) hat den Ländern bei der Landeshauptleute-Konferenz in Wien bis zu 340 Millionen Euro für das heurige Jahr zugestanden. Ursprünglich waren nur 100 Millionen budgetiert... weiter




Pflegeregress

Warum der Pflegeregress die Länder nicht das Gleiche kostet8

  • Die Forderungen der Bundesländer sind stark unterschiedlich: fünf mögliche Gründe dafür.

Wien. 100 Millionen Euro hatte die Bundesregierung als Ausgleich für den Pflegeregress vorgesehen. Der Städte- und der Gemeindebund gingen genauso wie die Bundesländer dagegen von 530 bis 650 Millionen Euro aus. Vergangene Woche einigten sich ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger und die Finanzreferenten der Bundesländer auf einheitliche... weiter




Mobile Pflege sollte ausgebaut werden, betont Volksanwalt Günther Kräuter. - © APAweb, HELMUT FOHRINGER

Volksanwaltschaft

"Beim Thema Pflege führt man die falsche Diskussion"13

  • Dass sich aktuell alles um den Wegfall des Pflegeregresses dreht, drängt laut Volksanwalt Kräuter die eigentliche Problematik in den Hintergrund.

Wien. Es seien nicht nur vereinzelte "schwarze Schafe", auf die sich die Probleme in der Langzeitpflege in Heimen beschränkten, sagte Volksanwalt Günther Kräuter am Mittwoch bei der Präsentation des Jahresberichts der Volksanwaltschaft. Vielmehr habe es bei knapp der Hälfte der 100 im Vorjahr besuchten Alten- und Pflegeheime zu wenig Personal... weiter




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