• 19. Juni 2018

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Schlagwortsuche

Helga Krismer, Spitzenkandidatin der Grünen in Niederösterreich: Ein erneuter Wahlkampf wäre ein großes Risiko für die Partei. - © apa/Helmut Fohringer

Wahlanfechtung

Anfechtung hat kaum Chancen6

  • Zweitwohnsitz-Chaos: Die Grünen überlegen, die niederösterreichische Landtagswahl anzufechten. Experten halten es aber für unwahrscheinlich, dass die Anfechtung am VfGH zustande kommt.

St. Pölten. Beim Landesvorstand der niederösterreichischen Grünen rauchten am Mittwochnachmittag die Köpfe. Es ist in der Tat eine schwierige Entscheidung für die Partei von Spitzenkandidatin Helga Krismer, die bei der vergangenen Landtagswahl mit etwas über sechs Prozent der Stimmen gerade noch den Verbleib im Landtag sicherstellen konnte... weiter




Die Grünen Niederösterreich mit ihrer Spitzenkandidatin Helga Krismer überlegen eine Anfechtung des Wahlgangs vom vergangenen Sonntag. - © APAweb/Robert Jäger

NÖ-Wahl

Grüne prüfen Wahlanfechtung4

  • Die Auswirkungen von "willkürlichen Streichungen" der Zweitwohnsitzer seien ungeklärt.

St. Pölten. Die Grünen Niederösterreich prüfen nach dem Urnengang vergangenen Sonntag nun eine Wahlanfechtung beim Verfassungsgerichtshof (VfGH). Zwei Drittel aller Zweitwohnsitzer hätten am 28. Jänner laut Spitzenkandidatin Helga Krismer nicht wählen dürfen, "weil sie von der neuen ÖVP-Regelung willkürlich gestrichen worden sind"... weiter




Gastkommentar

Eine fragwürdige Spruchpraxis3

Der Urteilsspruch der Verfassungsrichter zur ersten Hofburg-Stichwahl wurde in den vergangenen Monaten immer öfter kritisiert. Unmittelbar nach der Veröffentlichung haben noch fast alle Kommentatoren und Politiker das Urteil gelobt. Erst als der Doyen der österreichischen Verfassungsrechtler, Heinz Mayer... weiter




US-Präsidentenwahl 2016

"Große, hässliche Lüge! Wahlbetrug!"7

  • Mit seinen Verschwörungstheorien nährt Donald Trump weiter das Misstrauen in die amerikanische Demokratie.

Washington/Wien. Donald Trump hat am Wochenende die Rechtmäßigkeit der US-Präsidentenwahl infrage gestellt. Das Ergebnis würde in vielen Wahllokalen manipuliert, twitterte der republikanische Präsidentschaftskandidat am Sonntag. Davor hatte Mike Pence, für Trump am Ticket für den Posten des US-Vizepräsidenten, noch versichert... weiter




VfGH

FPÖ gegen VfGH - die nächste Runde

  • FPÖ will Verfassungsrichter Schnizer klagen - Präsident spricht von Privatmeinung".

Wien. Die Anwälte der FPÖ haben am Mittwoch die Mutmaßungen des Verfassungsrichters Johannes Schnizer, die Partei hätte die Anfechtung der Stichwahl bereits im Vorfeld vorbereitet, zurückgewiesen. Die Kanzlei von Rechtsanwalt Dieter Böhmdorfer gab eine eidesstattliche Erklärung ab... weiter




- © Michael Gruber/expa/picturedesk.com

Bundespräsidentenwahl 2016

Praxis contra Höchstgericht14

  • Wahlhilfe für Besachwaltete und Behinderte in Kritik - Böhmdorfer: Wahl wurde nicht wegen Manipulation aufgehoben.

Wien. Die unfreiwillige Verschnaufpause bis zur auf den 4. Dezember aufgeschobenen Stichwahl-Wiederholung für das Amt des Bundespräsidenten nutzt die FPÖ für eine Debatte über die weitergehenden Folgen der Verfassungsgerichtshof-Entscheidung. Die könnte sich dank ihrer Detailfülle für die Politik noch als Überraschungsei erweisen... weiter




Olgun (l.) übernimmt IGGiÖ-Präsidentschaft von Fuat Sanac. - © apa /IGGiÖ

IGGiÖ

Der Präsident und der Scherbenhaufen8

  • Ibrahim Olgun bleibt Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft. Intern wird weitergekämpft.

Wien. Ibrahim Olgun kann fürs Erste aufatmen. Nach dessen Wahl zum Präsidenten der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) am 19. Juni focht ein Zusammenschluss von acht in der IGGiÖ organisierten weiteren Kultusgemeinden Olguns Wahl wegen "Verfassungswidrigkeit" an... weiter




Gedenken an die Opfer des Terroranschlages in Nizza. - © Foto: apa/afp/Valery Hache

Leserbriefe

Leserforum: Terror, VfGH3

"Lebensstil" in Zeiten des Terrors Innerhalb der allgemeinen Empörung fiel mir die Reaktion von Außenminister Sebastian Kurz auf: "Wir werden deshalb unseren Lebensstil nicht ändern!" Was umfasst eigentlich "Lebensstil"? Ist da nicht auch unsere Art zu wirtschaften dabei, unsere Haltung zu moralischen Normen und dergleichen... weiter




Die Richter des Verfassungsgerichtshofes vor Beginn einer öffentlichen Verhandlung zur Bundespräsidentenwahl-Anfechtung. - © Foto: apa/Herbert Neubauer

Leserbriefe

Leserforum: Wahlaufhebung

Zum Leitartikel von Reinhard Göweil, 2. Juli Schuldhaftes Handeln der Beisitzer Das Entscheidung des VfGH ist konsequent und wurde stringent und nachvollziehbar begründet. Dabei kann es dahingestellt bleiben, ob sich die theoretische Möglichkeit für eine Manipulation verringert, wenn die Wahlkarten eine Nacht lang herumliegen müssen... weiter




Die Parteien haben immer mehr Schwierigkeiten, ausreichend Wahlbeisitzer zu finden. - © apa/M. Shourot

Wahlanfechtung

Warum wählen künftig teurer wird23

  • Immer weniger Partei-Wahlbeisitzer: Bezirks- und Gemeindewahlbehörden erwarten künftig höhere Kosten.

Wien. Viel Aufsehen wurde rund um die FPÖ-Wahlanfechtung um die Arbeit der Wahlbehörden auf den betroffenen Ebenen gemacht - von den Wahlleitern bis zu den Beisitzern der Parteien. In den öffentlichen Verhandlungen des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) gaben die als Zeugen geladenen Beisitzer und Wahlleiter ein recht unrühmliches Bild ab: Viel war die... weiter




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