• 20. Juni 2018

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Schlagwortsuche

Die Wahlanfechtung geht am Mittwoch weiter. - © apa/Neubauer

VfGH

Zurück an den Start?22

  • Am Mittwoch geht das Verfahren zur FPÖ-Wahlanfechtung weiter. Eine Neuwahl würde Millionen kosten.

Wien. Freitag, 8. Juli, 10 Uhr. Immerhin dieser eine Termin wird ganz sicher nicht umgeworfen. Da beginnt nämlich im Parlament die feierliche Verabschiebung Heinz Fischers als Bundespräsident. Was danach passiert, ist offen. Denn das Parlament bereitet sich zwar pflichtgemäß auf die Angelobung des Wahlsiegers Alexander Van der Bellen vor... weiter




Wahlanfechtung

Strafverfahren gegen Villacher Bürgermeister12

  • Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs.

Wien/Villach. Die Aussagen des Villacher Bürgermeisters Günther Albel (SPÖ) vor dem Verfassungsgerichtshof haben Konsequenzen. Jetzt ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Das bestätigte Albels Rechtsanwalt Meinhard Novak laut einer Vorausmeldung vom Samstag gegenüber dem Nachrichtenmagazin "profil"... weiter




Hans Kelsen (1881-1973) wäre wohl irritiert. - © Imagno/Getty Images

VfGH

Der strenge Herr Kelsen2

  • Wahlanfechtung: Eine Bilanz nach einer Woche Zeugeneinvernahmen vor dem VfGH.

Wien. Hans Kelsen schaut dieser Tage besonders streng. Den Blick starr auf den Eingang zum Verhandlungssaal des Verfassungsgerichtshofs gerichtet, bekommt die Büste des 1973 verstorbenen Verfassungsrichters so Einiges zu hören, das den Architekten der österreichischen Bundesverfassung von 1920 wohl im Grabe rotieren lassen dürfte... weiter




Hinter den Türen des Verfassungsgerichtshofs wird jetzt bis mindestens Dienstag beraten. - © apa/Neubauer

Wahlanfechtung

Atmosphärische Störungen9

  • Die Zeugenbefragungen vor dem VfGH sind abgeschlossen, der Ausgang bleibt offen.

Wien. Immerhin: Der Wille zur Selbstgeißelung war da. Am Donnerstag, dem mittlerweile vierten Verhandlungstag über die Wahlanfechtung der Freiheitlichen vor dem Verfassungsgerichtshof, wurden am Vormittag noch einmal Zeugen aus jenen Bezirken geladen, bei denen noch Nachfragen bestanden... weiter




Österreichs EM-Team scheiterte an den Gegnern aus Island. - © afp/Tobis Schwarz

Leserbriefe

Kommentare

Auch Österreichs Quali-Gegner sind bei der EM ausgeschieden Beim Reflektieren des Ausscheidens der österreichischen Fußballer bei der Euro komme ich auf zwei Aspekte. Die vielleicht subjektive Wahrnehmung: Nach einer sensationell gespielten und verdient als Erster abgeschlossenen Qualifikation konnte die österreichische Mannschaft den von allen... weiter




Wahlanfechtung

"Es sind Fehler, offensichtliche, begangen worden"8

  • Schlussphase der Zeugenbefragung. Die Verhandlung wird frühestens am Mittwoch fortgesetzt.

Wien. Der VfGH setzt seine öffentliche Verhandlung zur Anfechtung der Hofburg-Wahl durch die FPÖ frühestens nächsten Mittwoch fort. Es besteht die Möglichkeit, dass wieder an mehreren Tagen verhandelt wird, berichtete VfGH-Sprecher Christian Neuwirth der APA... weiter




Nicht überall verlief die Auszählung der Wahlkarten so reibungslos wie etwa in Vorarlberg. - © apa/Shourot

Wahlanfechtung

Eine vorbildliche Behörde6

  • Bei der VfGH-Verhandlung über die Wahlanfechtung zeigt ein Bezirk, dass es nicht chaotisch ablaufen muss.

Wien. Wer dieser Tage ein Lob des VfGH-Präsidenten erhält, der kann sich getrost zu den Exoten zählen. Denn meist blickt Gerhart Holzinger in der seit Montag laufenden Verhandlung des Verfassungsgerichtshofs zur FPÖ-Wahlanfechtung der Bundespräsidentenwahl gestrenge in die Runde... weiter




Wahlanfechtung

Laissez-faire auf Österreichisch1

  • Die ersten drei Tage vor dem VfGH haben gezeigt, dass es zwar Gesetzesänderungen bedarf, aber auch einer Änderung der Haltung.

Manchmal war es ein Kabarett, meistens nur tragikomisch. Das, was in den österreichischen Bezirkswahlbehörden offenbar nicht erst seit gestern gang und gäbe ist, aber erst mit der FPÖ-Wahlanfechtung ans Tageslicht getreten ist, lässt sämtliche Beobachter ratlos staunen... weiter




Leserbriefe

Leserforum: Wahlen, Franchising, US-Waffengesetze

Zum Artikel von Katharina Schmidt, 22. Juni Schlamperei bei allen Wahlen Das, was hier offenbar wurde, betrifft nicht nur diese Wahl, sondern zeigt, dass es sich um eine eingebürgerte Praxis handelt. Die Wahlmaschinerie scheitert letztendlich an ihrer Routine... weiter




Wahlanfechtung

Vorzeitige Wahlkarten-Öffnung in Kufstein

  • FPÖ-Beisitzer zeigt Verständnis: "Hätte Bezirkshauptmann getan, was im Gesetz steht, wären wir drei Tage gesessen".

Wien. In Kufstein wurde ein Teil der 5.313 Wahlkarten bereits vor dem rechtlich zulässigen Zeitpunkt am Montag nach der Wahl um 9 Uhr geöffnet. Das hat der Bezirkshauptmann am Mittwoch in seiner Aussage vor dem Verfassungsgerichtshof bestätigt. Allerdings fand auch der Beisitzer der FPÖ in der Bezirkswahlbehörde nichts Verwerfliches bei dieser... weiter




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