• 21. Februar 2018

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Schlagwortsuche

Regierungsprogramm

Weihnachten gehört abgeschafft78

  • Weil mein Lieblingsarbeitsloser ein Gratisbuch (von der neuen Regierung) und einen Herzinfarkt (möglicherweise vom Rauchen) gekriegt hat.

Bestseller wird das jedenfalls keiner. No na. Wer sollte sich das Buch denn noch kaufen, wenn man es sich eh gratis downloaden kann? Als E-Book. Das ist nämlich ein Geschenk. An die gesamte Bevölkerung. Und erstaunlich großzügig. (182 Seiten!) Irgend so ein Zukunftsroman. Der in den nächsten fünf Jahren spielt... weiter




Die Armutskonferenz machte mit einer Aktion am Minoritenplatz auf die möglichen Folgen eines Sozialstaat-Abbaus aufmerksam. - © M. Madner

Sozialstaat

Geplante "Grauslichkeiten"71

  • Die Regierung stellt den Sozialstaat auf den Prüfstand. Weniger Geld für Arbeitslose ist möglich.

Wien. "Mich betrifft es ja gar nicht mehr, aber die Jungen, die brauchen doch auch eine Chance auf eine Arbeit, mit der man sich was erwirtschaften kann", sagt Karl Frank. Er ist seit einigen Monaten in der Korridorpension, war früher im Export und Einkauf großer Stahlkonzerne beschäftigt, wurde einmal als Nachwuchsführungskraft ausgezeichnet... weiter




Mindestsicherung

Landeshauptmann Wallner will Spielraum für Mindestsicherung3

  • Geplante Änderungen bei der Arbeitslosenversicherung könnten dazu führen, dass Langzeitarbeitslose in die Sozialhilfe fallen.

Bregenz. (sir/apa) Seit die 15a-Vereinbarung zur Mindestsicherung im Vorjahr ausgelaufen ist, sind wieder die Länder alleine für diese Sozialleistung zuständig. Seit Wien ein eigenes Modell beschlossen hat, gibt es nun in Österreich neun verschiedene Lösungen, wie es auch vor Schaffung der Mindestsicherung war... weiter




So nah und doch so fern. Zwischen der im Wiener Rathaus sitzenden rot-grünen Landesregierung und... - © FotoliaAnalyse

Mindestsicherung

Von langen Ästen und unklaren Grenzen9

  • Die Einschränkung der Mindestsicherung könnte zu einem Zwist zwischen Bund und Wien führen.

Wien. Eine schwarz-blaue Bundesregierung und ein rot-grün regiertes Wien: Das könnte noch zu manchem Konflikt führen. Bereits während des Nationalratswahlkampfs hatte ÖVP-Obmann Sebastian Kurz die Bundeshauptstadt wegen ihrer Flüchtlings- und Migrationspolitik mehrfach kritisiert. Die rot-grüne Landesregierung zeigte sich darüber empört... weiter




Mindestsicherung

Linzer SPÖ für neue Flüchtlingsversorgung1

  • Linzer Bürgermeister Luger will "Lebensunterhaltsdeckende Integrationshilfe" statt Mindestsicherung für Flüchtlinge.

Linz/Wien. Die Linzer SPÖ schert aus der Parteilinie aus und fordert statt der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) ein eigenes Instrument für Flüchtlinge und Drittstaatsangehörige. Anlass: Im dritten Quartal 2017 seien erstmals mehr als 50 Prozent der BMS-Kosten auf diese Personen entfallen... weiter




"Wir dürfen nicht zusehen, wie andere Bundesländer Armut nach Wien exportieren", erklärt er in der "Kronen Zeitung". - © APAweb / Georg Hochmuth

Mindestsicherung

Schieder erwägt Wartefrist für Zuziehende23

  • Schieders Kontrahent um den Wiener Parteivorsitz, Stadtrat Ludwig will keine Koalition mit der FPÖ.

Wien. Der geschätsführende SPÖ-Klubchef Andreas Schieder überlegt bei einem Wechsel nach Wien, bei der Mindestsicherung eine Wartefrist von einem Jahr einzuführen. Treffen würde diese allerdings nur Nicht-Wiener: "Wir dürfen nicht zusehen, wie andere Bundesländer Armut nach Wien exportieren", erklärt er in der "Kronen Zeitung"... weiter




Hans Holzinger ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Robert-Jungk-Bibliothek für Zukunftsfragen in Salzburg (Buchtipp: "Wie wirtschaften? Ein kritisches Glossar"). - © privat

Gastkommentar

Öffentliche Debatten bestimmen die politische Wahrnehmung5

  • Das Vertrauen in die Lösungskompetenz der Politik ist mittlerweile offensichtlich tief gesunken.

Begriffe wie Gerechtigkeit und Fairness feiern politische Hochkonjunktur. Doch es kommt darauf an, was damit verbunden und an Erzählungen transportiert wird. Es geht nicht nur darum, was draufsteht, sondern insbesondere darum, was drin ist. Zwei Drittel von 600 jüngst befragten Bürgern finden, "dass es in Österreich ungerecht zugeht"... weiter




Mindestsicherung

Zahlenschlacht zur Mindestsicherung14

  • ÖVP und SPÖ versuchen bei der Mindestsicherung einmal mehr, unterschiedliche Ideologien mithilfe von Zahlen auszudrücken.

Wien. Es ist noch keine Woche her, da sind Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) und Sozialstadträtin Sandra Frauenberger ausgerückt, um dem "Schwachsinn", den die ÖVP in Sachen Mindestsicherung verbreitet, mit konkreten Zahlen entgegenzutreten... weiter




Druck

Mindestsicherung

Häupl und Vassilakou gegen Kurz16

  • Laut der Wiener Stadtregierung gibt es keinen verstärkten Zuzug nach Wien wegen der Mindestsicherung.

Wien. Am Mittwochabend zogen Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne), Sozialstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) und die grüne Sozialsprecherin Birgit Hebein gegen ÖVP-Chef Sebastian Kurz zu Felde und appellierten an ihn, im Wahlkampf "ein Mindestmaß an Anstand einzuhalten"... weiter




ÖVP-Chef Sebastian Kurz verspricht die Entlastung des Faktors Arbeit und will die Zuwanderung ins Sozialsystem stoppen. - © apa/M. Gruber

ÖVP-Wahlprogramm

Steuern senken, Sozialleistungen kürzen23

  • Die ÖVP fordert, dass Zuwanderer erst nach fünf Jahren Zugang zum Sozialsystem erhalten sollen.

Wien. (jm) Die ÖVP hat am Montag den ersten Abschnitt ihres seit langer Zeit angekündigten Wahlprogramms veröffentlicht. Schon seit einigen Wochen geisterten Ausschnitte aus dem Konvolut durch die Medien, augenscheinlich lanciert. Unter dem Slogan "Neue Gerechtigkeit und Verantwortung" fordert die Partei von Sebastian Kurz Steuersenkungen... weiter




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