• 20. April 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

So nah und doch so fern. Zwischen der im Wiener Rathaus sitzenden rot-grünen Landesregierung und... - © FotoliaAnalyse

Mindestsicherung

Von langen Ästen und unklaren Grenzen9

  • Die Einschränkung der Mindestsicherung könnte zu einem Zwist zwischen Bund und Wien führen.

Wien. Eine schwarz-blaue Bundesregierung und ein rot-grün regiertes Wien: Das könnte noch zu manchem Konflikt führen. Bereits während des Nationalratswahlkampfs hatte ÖVP-Obmann Sebastian Kurz die Bundeshauptstadt wegen ihrer Flüchtlings- und Migrationspolitik mehrfach kritisiert. Die rot-grüne Landesregierung zeigte sich darüber empört... weiter




Mindestsicherung

Linzer SPÖ für neue Flüchtlingsversorgung1

  • Linzer Bürgermeister Luger will "Lebensunterhaltsdeckende Integrationshilfe" statt Mindestsicherung für Flüchtlinge.

Linz/Wien. Die Linzer SPÖ schert aus der Parteilinie aus und fordert statt der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS) ein eigenes Instrument für Flüchtlinge und Drittstaatsangehörige. Anlass: Im dritten Quartal 2017 seien erstmals mehr als 50 Prozent der BMS-Kosten auf diese Personen entfallen... weiter




"Wir dürfen nicht zusehen, wie andere Bundesländer Armut nach Wien exportieren", erklärt er in der "Kronen Zeitung". - © APAweb / Georg Hochmuth

Mindestsicherung

Schieder erwägt Wartefrist für Zuziehende23

  • Schieders Kontrahent um den Wiener Parteivorsitz, Stadtrat Ludwig will keine Koalition mit der FPÖ.

Wien. Der geschätsführende SPÖ-Klubchef Andreas Schieder überlegt bei einem Wechsel nach Wien, bei der Mindestsicherung eine Wartefrist von einem Jahr einzuführen. Treffen würde diese allerdings nur Nicht-Wiener: "Wir dürfen nicht zusehen, wie andere Bundesländer Armut nach Wien exportieren", erklärt er in der "Kronen Zeitung"... weiter




Hans Holzinger ist wissenschaftlicher Mitarbeiter der Robert-Jungk-Bibliothek für Zukunftsfragen in Salzburg (Buchtipp: "Wie wirtschaften? Ein kritisches Glossar"). - © privat

Gastkommentar

Öffentliche Debatten bestimmen die politische Wahrnehmung5

  • Das Vertrauen in die Lösungskompetenz der Politik ist mittlerweile offensichtlich tief gesunken.

Begriffe wie Gerechtigkeit und Fairness feiern politische Hochkonjunktur. Doch es kommt darauf an, was damit verbunden und an Erzählungen transportiert wird. Es geht nicht nur darum, was draufsteht, sondern insbesondere darum, was drin ist. Zwei Drittel von 600 jüngst befragten Bürgern finden, "dass es in Österreich ungerecht zugeht"... weiter




Mindestsicherung

Zahlenschlacht zur Mindestsicherung14

  • ÖVP und SPÖ versuchen bei der Mindestsicherung einmal mehr, unterschiedliche Ideologien mithilfe von Zahlen auszudrücken.

Wien. Es ist noch keine Woche her, da sind Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) und Sozialstadträtin Sandra Frauenberger ausgerückt, um dem "Schwachsinn", den die ÖVP in Sachen Mindestsicherung verbreitet, mit konkreten Zahlen entgegenzutreten... weiter




Druck

Mindestsicherung

Häupl und Vassilakou gegen Kurz16

  • Laut der Wiener Stadtregierung gibt es keinen verstärkten Zuzug nach Wien wegen der Mindestsicherung.

Wien. Am Mittwochabend zogen Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne), Sozialstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) und die grüne Sozialsprecherin Birgit Hebein gegen ÖVP-Chef Sebastian Kurz zu Felde und appellierten an ihn, im Wahlkampf "ein Mindestmaß an Anstand einzuhalten"... weiter




ÖVP-Chef Sebastian Kurz verspricht die Entlastung des Faktors Arbeit und will die Zuwanderung ins Sozialsystem stoppen. - © apa/M. Gruber

ÖVP-Wahlprogramm

Steuern senken, Sozialleistungen kürzen23

  • Die ÖVP fordert, dass Zuwanderer erst nach fünf Jahren Zugang zum Sozialsystem erhalten sollen.

Wien. (jm) Die ÖVP hat am Montag den ersten Abschnitt ihres seit langer Zeit angekündigten Wahlprogramms veröffentlicht. Schon seit einigen Wochen geisterten Ausschnitte aus dem Konvolut durch die Medien, augenscheinlich lanciert. Unter dem Slogan "Neue Gerechtigkeit und Verantwortung" fordert die Partei von Sebastian Kurz Steuersenkungen... weiter




Fast 2000 Freiwillige sind in den kommenden Wochen für Sebastian Kurz - hier im Wiener Büro - im Einsatz. - © apa/övp/Jakob Glaser

Nationalratswahl

"Wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein"8

  • ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz skizziert das Wahlprogramm und versucht, das SPÖ-Thema Gerechtigkeit zu besetzen.

Wien. "Neue Gerechtigkeit", "Wirtschaftsstandort" sowie "Sicherheit und Migration" - das sind die Eckpfeiler des ÖVP-Wahlprogramms, das Spitzenkandidat Sebastian Kurz im September vorstellen will. Doch die Volkspartei will sich vor allem dem Thema Gerechtigkeit widmen: Kurz habe immer wieder die Klage gehört... weiter




Michael Häupl ist von der Performance der SPÖ im Wahlkampf noch nicht überzeugt. - © apa/Hochmuth

Wahlkampf

Häupl hält sich Dieselverbot offen29

  • Wiens Bürgermeister wird sich im Wahlkampf einbringen, in der Stadtpolitik bleibt er auf eigenen Wegen.

Wien. Einen thematischen Rundumschlag gab es am Dienstag beim ersten Gespräch von Bürgermeister Michael Häupl mit Journalisten nach der "Sommerpause". Ein Thema war aus aktuellem Anlass des derzeit in Wien stattfindenden Dieselgipfels auch ein mögliches Dieselverbot in Wien... weiter




Hans Holzinger ist Nachhaltigkeitsexperte der Robert-Jungk-Bibliothek für Zukunftsfragen (Buchtipp: "Von nichts zu viel - für alle genug"). www.jungk-bibliothek.org

Gastkommentar

Politik für das gute Leben3

  • Der Sozialstaat im Kontext von Globalisierung, Digitalisierung und nachhaltiger Entwicklung.

Glaubt man einem aktuellen Ranking der Boston Consulting Group, dann ist Österreich das viertwohlhabendste Land der Welt. Wir sind also reich. Und dennoch werden Ängste geschürt - vor dem Verlust an Wettbewerbsfähigkeit, dem nicht mehr leistbaren Sozialstaat, den zu vielen Flüchtlingen. Warum... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung




Werbung