• 18. Februar 2019

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Schlagwortsuche

Die österreichische Schriftstellerin, Theaterautorin und Nobelpreisträgerin Elfriede Jelinek auf einer Archivaufnahme aus dem Jahr 2004. - © APAweb/APA, ROLAND SCHLAGER

Mindestsicherung

Jelinek gegen "Sturz ins Bodenlose"12

  • Die Nobelpreisträgerin übt scharfe Kritik an der Kürzung der Mindestsicherung.

Wien. Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek unterstützt die Protestinitiative von SOS Mitmensch gegen Sozialkürzungen. In einem auf der Website der Initiative veröffentlichten Text nimmt die Autorin nun zur geplanten Kürzung der Mindestsicherung Stellung... weiter




Auch eine Anpassung beim Pflegegeld für die Stufen 1 und 2 "können wir uns ansehen", sagt die Sozialministerin. - © APAweb, HANS PUNZ

Sozialpolitik

"Feinschliff" bei Reform der Mindestsicherung5

  • Sozialministerin spricht sich für Recht auf Papamonat und mehr Pflegegelderhöhung aus.

Wien. Zwei Zuckerl kündigte Sozialministerin Beate Hartinger-Klein Sonntag in der ORF-"Pressestunde" an: Einen Rechtsanspruch auf den Papamonat und die Erhöhung des Pflegegeldes "sicher" schon ab Stufe 3. Die Mindestsicherungsreform bekommt noch einen "Feinschliff", zu den Problembereichen Ärztemangel... weiter




Michael Ludwiggeht bezüglich der Mindestsicherung davon aus, "dass dieser Entwurf anders aussehen wird, wenn er in Gesetzesform gegossen wird". - © APAwb, HANS PUNZ

Wien

"Mit Verfassung und EU-Recht nicht vereinbar"14

  • Wiens Bürgermeister Ludwig rechnet mit Änderung des Entwurfs zur Mindestsicherung.

Wien. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig geht davon aus, dass der Entwurf der Bundesregierung zur Mindestsicherung "so nicht kommen wird, weil es starke Einwände gibt". Er sei mit der Bundesverfassung und EU-Recht nicht vereinbar - und "wir können uns schwer vorstellen", solch ein Gesetz umzusetzen... weiter




Mindestsicherung

Schlagabtausch zwischen Hacker und Blümel11

  • Blümel zu Wiener Nein: "Verfassungsbruch mit Anlauf", Hacker kritisiert "Langschläfer"-Sager von Kurz.

Wien. Der Wiener Gesundheits- und Sozialstadtrat Peter Hacker und Kanzleramtsminister Gernot Blümel haben sich am Mittwochabend in der ORF-Radio-Reihe "Klartext" einen teils heftigen Schlagabtausch über die Wiener Stadtpolitik geliefert. Einmal mehr im Zentrum stand dabei das Thema Mindestsicherung... weiter




Laut Sonderauswertung liegt das Sterberisiko bei wohnungslosen Menschen deutlich höher als in der Gesamtbevölkerung, nämlich 4,5-mal so hoch. - © APAweb, dpa, Carmen Jaspersen

Mindestsicherung

Dauerhaft Arme sterben früher19

  • Die Lebensspanne von Menschen mit dauerhafter Armut verkürzt sich um bis zu zwölf Jahre.

Wien. Dauerhaft arme Menschen sterben zehn Jahre früher als der Rest der Bevölkerung. Das hat eine von der Statistik Austria durchgeführte Sonderauswertung der EU-Sozialstudie SILC ergeben. Noch größer ist der Unterschied bei Obdachlosen. Die Armutskonferenz, ein Netzwerk sozialer Hilfsorganisationen, warnt daher davor... weiter




Grundrechte sind eindeutig formuliert und im Bundesverfassungsgesetz, dem Staatsgrundgesetz und anderen Gesetzen niedergelegt. - © Klaus Eppele - stock.adobe.com

Menschenrechte

Was der Staat darf40

  • Über die Verwirrung von Begriffen: Die menschenrechtliche Kultur in Österreich sei rückschrittlich, so Kritiker zu aktuellen Regierungsvorhaben.

Wien. "Alle Optionen" würden geprüft, hieß es diese Woche vom Innenministerium, die Aberkennungsmöglichkeiten des Asylstatus bei Straffälligkeit zu verschärfen. Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) drängte darauf, dass straffällig gewordene Flüchtlinge abgeschoben werden - und zwar nicht erst bei sehr schweren Verbrechen... weiter




 Mindestsicherung: Bures hofft auf Änderungen. - © APAweb,BARBARA GINDL

Mindestsicherung

Bures wirft Regierung "Spaltung" der Gesellschaft vor8

  • Bei der Mindestsicherung stellt sich die neue Chefin des SPÖ-Renner-Instituts hinter Wien. Minister Hofer muss einen Rückzieher machen.

Wien. (ett) Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) warnt die türkis-blaue Bundesregierung, diese dürfe die umfassende Kritik am Gesetzesentwurf zur neuen Mindestsicherung "nicht einfach vom Tisch wischen". Sie erwartet sich Änderungen im Gesetz von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ)... weiter




Gegen die Kritik der FPÖ verteidigtet derBundeskanzler die Caritas. - © APAweb, afp, Daniel MihailescuVideo

Mindestsicherung

Kurz hält an Wien-Kritik fest77

  • Der Bundeskanzler kritisiert das Wiener Modell. Die Opposition wirft ihm vor, Arbeitslose zu beleidigen.

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat im Zusammenhang mit der neuen Mindestsicherung seine Kritik an Wien bekräftigt und seine umstritten Aussage verteidigt, wonach in Wien immer weniger Menschen in der Früh aufstehen, um arbeiten zu gehen. In der ORF-"Pressestunde sagte Kurz am Sonntag, er habe ein Problem mit dem ... weiter




Michael Ludwig will am regulären Wahltermin im Herbst 2020 festhalten. Für eine Vorverlegung sehe er "keinen Grund". - © APAweb, Hans PunzVideo

Mindestsicherung

Ludwig kontert Kritik von Kurz und Strache22

  • Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ): "starke soziale Kälte" bei Bundesregierung.

Wien. Bürgermeister MichaelLudwig (SPÖ) hat die Attacken von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) gegen Wien entschieden zurückgewiesen und einen Gegenangriff gestartet. Im Gespräch mit der APA sagte Ludwig am Samstagnachmittag, er werde es nicht zulassen... weiter




Tatsächlich gibt es in Wien laut Magistratsabteilung 40 (Soziales) aktuell 130.746 Mindestsicherungsbezieher (Stand Dezember 2018). - © APAweb, Roland Schlager

Sozialhilfe

Rückgang bei Mindestsicherung in Wien39

  • Ende 2018 bezogen 130.746 Personen Sozialhilfe. Die Bundesregierung verstärkt ihre Kritik an der Stadt Wien.

Mauerbach/Wien. Gut eineinhalb Jahre vor dem regulären Termin der nächsten Wiener Gemeinderatswahl im Herbst 2020 wird die Mindestsicherung immer mehr zum Streitthema im Vorwahlkampf. Dies, obwohl die aktuellen Daten von Ende Dezember 2018, die der "Wiener Zeitung" vorliegen... weiter




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