• 16. November 2018

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Schlagwortsuche

Deutschland

Asylwerber von Geheimdienst ausgefragt1

  • "Süddeutsche": Informationen werden USA und Großbritannien zugeleitet. Grüne: "Asylrecht wird dadurch zum Instrument der Kriegsführung".

Berlin/München. Grüne und Linkspartei in Deutschland haben am Mittwoch die Befragung von Asylbewerbern durch den deutschen Geheimdienst kritisiert. Die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke sprach von einem "Missbrauch des Asylrechts durch den Bundesnachrichtendienst". Auslöser der Kritik war ein Bericht der "... weiter




Flüchtlinge

Flüchtlinge in Bulgarien sollen "Kaution" hinterlegen7

  • Gesetzesänderungen in Asylpolitik

Sofia. Flüchtlinge und Asylwerber in Bulgarien sollen bald eine Kaution zahlen müssen, um zu versichern, dass sie nicht gegen das Gesetz verstoßen werden, berichtete am Donnerstag die bulgarische Tageszeitung "Sega". Laut dem Blatt verabschiedete das Kabinett am Mittwoch eine entsprechende Gesetzesänderung... weiter




Asylwerber

EuGH verbessert Status von Asylwerbern1

  • Über Griechenland gekommene Asylbewerber dürfen hoffen.

Luxemburg. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat den Status von Asylwerbern verbessert, die über für sie unsichere EU-Staaten wie Griechenland nach Deutschland eingereist sind. EU-Mitglieder sind in solchen Fällen zwar weiterhin nicht verpflichtet, Asylanträge zu prüfen... weiter




Asylpolitik

Die Änderungen im Überblick2

  • Rechtsberatung, Verfahrenfristen und Recht auf Anhörung - was sich verändert hat.

Verfahren gekürzt Den Mitgliedstaaten sind für die Dauer eines Verfahrens einheitliche Fristen gesetzt. Abgesehen von begrenzten Ausnahmen liegt diese bei sechs Monaten. Rechtsberatung Die Rechtsberatung muss nunmehr nicht von Juristen durchgeführt werden, sondern wird vom Staat zur Verfügung gestellt... weiter




Flüchtlinge

Persisches Kebab als Ablenkung1

  • Wenn Asylwerber genug davon haben, immer nur lieb zu lächeln.

Wien. "She’s so lucky, she’s a star!", singt ein kleines Mädchen voller Inbrunst. Das Mädchen von damals ist erwachsen geworden. Die Britney-Spears-Performance ist der heute 16-Jährigen peinlich. Damals vor drei Jahren hat das singende Mädchen aus Tschetschenien ihre Lebensgeschichte in dem Stück "Daneben" zum Besten gegeben... weiter




Asylwerber

Asylwerber bis 25 dürfen Lehre machen

  • Bei nachgewiesenem Lehrlingsmangel

Wien. Asylwerber unter 25 Jahren dürfen nun eine Lehre machen - nicht von vornherein in jedem Beruf, sondern wenn bei einem Beruf ein "nachgewiesener Lehrlingsmangel" besteht. Das sieht ein Erlass vor, den Sozialminister Rudolf Hundstorfer dem AMS zukommen ließ, berichtete der "Standard". Das Innenministerium ist nicht begeistert... weiter




Bis Sommer wollen die Männer im Kellergewölbe ihres neuen Notquartiers bleiben. - © APA / Herbert Oczeret

Asylwerber

Wiens neueste Klosterbrüder5

  • Flüchtlinge kündigen weitere Besetzungen an, wenn Verfahren nicht zügig vorangetrieben werden.

Wien. Ruhig Blut heißt es diesen Vormittag in der Servitengasse 9 im Alsergrund. Es ist eine Übung in Konfliktmanagement für die Mitarbeiter der Pfarrkirche. Wer seien denn diese neuen Bewohner, die sich seit Sonntag in den Gemäuern des jahrhundertealten Servitenklosters, das inmitten von Beisln und Wohnhäusern liegt, einquartiert haben... weiter




Die Polizei nahm am Donnerstagabend einen Sprecher der Votivkirchen-Flüchtlinge fest. - © apa

Votivkirche

Protest nach "Polizeiwillkür"

  • Innenministerin wies politisch motivierte Amtshandlung zurück.

Wien. Jener Sprecher der Flüchtlinge in der Votivkirche, der am Donnerstagabend festgenommen worden war, wurde am Freitag die Schubhaft verhängt. Das bestätigten sowohl die Anwältin des 33-jährigen Pakistani, Nadja Lorenz, als auch die Polizei. Der Flüchtling war von Beginn der Protestaktion an in mehreren Pressekonferenzen als Sprachrohr der... weiter




Manchmal liegen Wunsch und Wirklichkeit gar nicht zu weit entfernt. Von den sechs Forderungen, die die Flüchtlinge in der Votivkirche formuliert haben, ist eine sogar Gesetz. - © dapd/Klaus-Dietmar Gabber

Protest

Wunsch und Wirklichkeit4

  • Bis 2004 war der Arbeitsmarkt offen - VwGH als 3. Prüfinstanz vor Comeback.

Wien. Die Flüchtlinge in der Wiener Votivkirche haben zwar ihren Hungerstreik beendet, nicht aber ihren Protest. In den vergangenen Monaten haben sie diverse Forderungen an die Öffentlichkeit gerichtet, von denen in einer Letztversion sechs zentrale Anliegen übrig geblieben sind... weiter




Freien Arbeitszugang für Asylwerber nach sechsmonatiger Wartefrist fordert Alexander Pollak . - © Jenis

Volkstheater

Ein Dorn im Fleisch der Politik

  • Sprecher Alexander Pollak über Lichtermeer, Asylwerber, Vorschulklasse.

Wien. Unter dem Motto "20 Jahre Lichtermeer" lädt die NGO SOS Mitmensch am Sonntag zu einer "Matinee für Zivilcourage" ins Volkstheater. Über Anliegen und Zukunft der Initiative spricht Sprecher Alexander Pollak mit der "Wiener Zeitung". "Wiener Zeitung": Abschiebungen nach Tschetschenien... weiter




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