• 25. September 2018

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Schlagwortsuche

Justiz

Untreueverdacht bei der Bundesanstalt für Verkehr2

  • Brisante Rechnungshofprüfung: Millionen zu viel überwiesen, hunderttausende Euro ohne Gegenleistung - Justiz ermittelt gegen drei Personen.

Wien. (apa/kle) Etliche Missstände hat der Rechnungshof (RH) bei der bereits aufgelösten Bundesanstalt für Verkehr (BAV) aufgedeckt. Nachdem der RH die Justiz eingeschaltet hat, wird gegen drei Beschuldigte wegen Amtsmissbrauchs und Untreueverdachts ermittelt. So sollen Millionen zu viel überwiesen, knapp 350... weiter




Bundesanstalt für Verkehr

RH prüfte BAV: Sachverhaltsdarstellung an Staatsanwaltschaft4

  • Die Prüfung der Bundesanstalt für Verkehr brachte den Verdacht auf strafrechtsrelevante Tatbestände.

Wien. Der Rechnungshof hat die im Juli 2017 aufgelöste Bundesanstalt für Verkehr (BAV) geprüft. Dabei ergab sich der Verdacht auf strafrechtsrelevante Tatbestände, weshalb der RH Sachverhaltsdarstellungen an die Staatsanwaltschaft Wien sowie die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft übermittelte... weiter




Kulturforen

Auslands-Kulturpolitik in der Kritik2

  • Außenministerium soll österreichische Kultur im Ausland besser koordinieren.

Wien. Wie gut kümmert sich das Außenministerium um die Repräsentation österreichischer Kultur in anderen Ländern? Verbesserungswürdig, urteilt der Österreichische Rechnungshof. Von Februar bis September 2016 wurde überprüft, wie gut die Handhabung der heimischen Kulturforen durch das Außenministerium funktioniert... weiter




Der Rechnungshof bemängelt im Konkreten Österreichs Fehlen einer gesamtstaatlichen Strategie für die Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele. - © APAweb / AFP, Patrick Pleul

Rechnungshof

Österreich im Rückstand bei UNO-Umweltzielen2

  • Laut Rechnungshof-Bericht habe Österreich keine Strategie, keine Verantwortlichen und informiert zu wenig.

Wien. Der Rechnungshof hat die Umsetzung der UNO-Ziele für Nachhaltige Entwicklung ("Agenda 2030") in Österreich überprüft und dabei große Defizite festgestellt. Weder gebe es einen langfristigen koordinierten und konkreten Plan, wie die Ziele erreicht werden sollen, noch ausreichende Fortschrittsberichte... weiter




Rechnungshof

Mangelnde Umsetzung der Barrierefreiheit bei Schulen1

  • Rechnungshof-Kritik an Schulsanierungspaket.

Wien. Von 2008 bis 2017 hat Wien im Rahmen eines Schulsanierungspakets zahlreiche Baumaßnahmen an Wiener Schulen durchgeführt - bei der Barrierefreiheit gab es dabei aber kaum Verbesserungen. Das kritisiert der Rechnungshof in seinem am Freitag veröffentlichten Bericht zur Umsetzung des Pakets... weiter




Sieht sich Kritik ausgesetzt: Direktor Dominique Meyer. - © apa

Prüfbericht

Rechnungshof tadelt Staatsoper1

  • Die Ticket-Vergabe sei zum Teil "intransparent", vor allem orten die Prüfer Luft nach oben bei den Kartenerlösen.

Wien. Bereits im Jänner sind die Vorwürfe durchgesickert, nun liegen sie offiziell vor: Der Rechnungshof (RH) durchleuchtete die Wiener Staatsoper und hat in seinem Endbericht einiges zu beanstanden. In der Hauptsache nehmen die Prüfer (sie untersuchten die Geschäftsjahre 2011/12 bis 2014/15) den Kartenverkauf aufs Korn... weiter




Das Krankenhaus Nord in Wien. - © APAweb, Hans Klaus Techt

Untersuchungskommission

Vernichtendes Urteil für KAV13

  • Rechnungshofbericht zum KH Nord: Inkompetenz, Baumängel, Kostenexplosion. Die Opposition ist "fassungslos".

Wien. Es ist ein vernichtendes Zeugnis, das der Rechnungshof dem Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) in der Causa Krankenhaus Nord ausstellt. Das Kontrollorgan hat am Freitag seinen endgültigen Prüfbericht veröffentlicht. Fehlende, späte und falsche Entscheidungen haben das Bauvorhaben verzögert und die Kosten massiv ansteigen lassen... weiter




Beamtendienstrecht

ÖBB legen nach Rechnungshofkritik Faktencheck zu Pensionen vor23

  • Beamtete ÖBBler gehen im Schnitt mit 60,2 Jahren in Pension.

Wien. Die ÖBB haben am Freitag mit einem "Faktencheck" auf die Kritik des Rechnungshofes an den Beamtenpensionen bei der Bahn reagiert. Das Pensionsantrittsalter liege weiterhin deutlich unter dem Bevölkerungsschnitt, hatten die Prüfer der Behörde moniert. 2016 seien es rund vier Jahre gewesen... weiter




Will die seit 25 Jahren schwelende Strukturdebatte erfolgreich beenden: Justizminister Josef Moser. - © apa/Georg Hochmuth

Justizminister Moser

Rechtsbereinigung im Schnelldurchlauf13

  • Die Streichung unnötiger Gesetze steht im Ministerrat auf dem Programm.

Wien. (rei) Josef Moser hat sich von der Blutvergiftung erholt, die ihn in den vergangenen Wochen sogar zu einem Krankenhausaufenthalt gezwungen hatte. Nun will es der ÖVP-Reform- und Justizminister angehen. Er hat sich viel vorgenommen. Moser will nichts weniger als die seit 25 Jahren diskutierte Entflechtung der Kompetenzen zwischen Bund und... weiter




Ein Modellgebiss samt kariesloser, weißer Zähne und gesundem Zahnfleisch. - © APAweb/dpa, Patrick Seeger

Zahnmedizin

Kritik an veraltetem Leistungskatalog8

  • Österreicher geben fast eine Milliarde für Zahnmedizin aus, mehr als die Hälfte muss privat bezahlt werden.

Wien. Gesunde Zähne sind in Österreich ein teurer Spaß, das Ausmaß zeigt ein aktueller Bericht des Rechnungshofes: Mehr als die Hälfte der Leistungen im Lande muss aus eigener Tasche bezahlt werden, insgesamt fast eine Mrd. Euro. Nicht eingerechnet ist hier, was ohne Rechnung beglichen wurde oder ins benachbarte Ausland floss... weiter




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