Syrien

Der Iran testet, wie weit er gehen kann13

• Analyse: Auf syrischem Boden droht eine neue Eskalation mit globalen Folgen. Israel und Iran schenken einander nichts.

Damaskus/Teheran/Wien. Sieben Jahre nach Ausbruch des syrischen Bürgerkrieges ist von Frieden keine Spur. Im Gegenteil: Die vergangenen Tage haben verdeutlicht, dass gefährliche Muskelspiele der Perser und der Israelis auf syrischem Boden die ohnehin verworrene politische Lage noch komplizierter machen... weiter

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Medien

Die Drohkulissen29

• Rundfunkgebühren, FM4, "ZiB": Die FPÖ schießt sich auf Teile des ORF ein. Wie realistisch ist das Gefahrenpotenzial?

Wien. Einmal bleiben die Gebühren, dann will man sie abschaffen. Einmal soll sich an den Sendern nichts ändern, dann wiederum denken manche Exponenten über die Einstellung von FM4 nach. Die Medienpolitik aus dem Umfeld der FPÖ sendet in den vergangenen Wochen widersprüchliche Signale aus... weiter

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Nahost

"Auf ihn hören sie alle"7

• Omans Sultan Qabus hat es geschafft, Teheran und Riad wieder an den Verhandlungstisch zu bringen.

Er hat es wieder einmal geschafft, ohne Medienrummel, ohne Tamtam und ohne große Inszenierungen: Omans greiser Herrscher, Sultan Qabus, hat die Perser und die Saudis nach einem mehrwöchigen geheimen Verhandlungsmarathon dazu bewogen, wieder auf den Verhandlungstisch zurückzukehren... weiter

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Analyse

Zerreißprobe21

• Unterstützt Häupl Schieder? In einem gemeinsamen Gespräch zerpflücken sie das Programm der Regierung.

Wien. Das definierte Thema des Hintergrundgesprächs ist eigentlich die Mobilmachung der Wiener SPÖ gegen das Programm der Bundesregierung: "Auf der einen Seite der Plan des Sozialabbaus und auf der anderen Seite der inoffizielle Plan, die Sozialdemokraten aus dem Wiener Rathaus zu vertreiben"... weiter

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Analyse

Der Verlierer wird Finanzstadtrat26

• Die SPÖ-Wien wählt ihren neuen Parteichef - wer das Nachsehen hat, wird trotzdem versorgt.

Wien. Während sich die Wiener Oppositionsparteien in die Weihnachtsferien verabschieden und auch die Grünen über die Feiertage ihre Büros schließen, müssen sich die Sozialdemokraten auf ihren internen Wahlkampf vorbereiten: Zwar finden in nächster Zeit keine Sitzungen statt, aber wie am Donnerstag bekannt wurde... weiter

Syrien

Putins Nahost-Mission12

• Moskau setzt alles daran, den Nahen Osten nach eigenen Interessen umzugestalten - der Westen schaut zu.

Moskau/Damaskus. Das Szenario erinnerte frappant an Georg W. Bushs Überraschungsauftritt im Irak am 1. Mai 2003, wenige Monate nach Beginn der Invasion. "Mission accomplished", hatte der damalige US-Präsident siegestaumeld verkündet - kurz darauf ging der Irak-Krieg erst richtig los... weiter

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Staatsreform

Alle Macht dem Bund16

• Eine Initiative fordert eine Staatsreform. Der Bund soll die Gesetzgebungs- und Budgethoheit bekommen.

Wien. Er will den "großen Wurf". Eine radikale Staatsreform. Eine einheitlicher und effizienter arbeitende Gesetzgebung und Vollziehung. Der Arbeitskreis "Föderalismusreform" rund um die Zivilgesellschaftsplattform "respekt.net" hat am Dienstag in Wien seine umfangreichen Forderungen präsentiert... weiter

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NRW2017

Was hat Sebastian Kurz vor?30

• Der künftige Kanzler will "neu regieren". Das ist leichter gesagt als getan.

"Neu regieren": Dieses Versprechen trug Sebastian Kurz den gesamten Wahlkampf hindurch vor sich her, und auch jetzt, wo er als umjubelter Gewinner der Nationalratswahl feststeht, bleibt er auf der Botschaft drauf: neu regieren. Was hat Kurz tatsächlich vor? Freunde und Gegner stellen sich diese Frage seit Sonntag gleichermaßen... weiter

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Analyse

Werch ein Illtum!23

• Das Drama dieses Wahlkampfs in fünf Akten. Ein subjektiver Rückblick.

Wien. Es wird noch ein wenig dauern, bis wir aus diesem Wahlkampf schlau geworden sind. Das gilt für die Bürger wie die Parteien, die Berater wie die Journalisten. Weder existiert eine schlüssige Erklärung für das Phänomen Sebastian Kurz noch für den Selbstauflösungsprozess, der die SPÖ erfasst hat... weiter