• 18. Oktober 2018

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- © apa/Herbert Pfarrhofer

Leserbriefe

Leserforum1

Zum Gastkommentar von Somayya Anwar Jabarti, 14. Juni Vorwürfe gegen Katar - eine Erwiderung After losing its embarrassing influence campaign against our country, the editor in chief of the Saudi Arabian national newspaper, "Saudi Gazette", Mrs. Somayya Jabarti attempts in her recent column to rehash the anti-Qatar quartets tried and failed talking... weiter




Leserbriefe

Leserforum1

Zur Kolumne von Isolde Charim, 19. Mai Selbständiges Denken braucht keinen Leitfaden Erstaunlich, wie eine Philosophin antiphilosophisch einfordert, dass es nach betriebswirtschaftlichem Vorbild einen Leitfaden "Wie redet man über Migration?" geben soll... weiter




Walter Hämmerle ist Chefredakteur der "Wiener Zeitung".

Leitartikel

Der andere Preis von Ceta18

Am Mittwoch haben ÖVP und FPÖ im Ministerrat das Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU, kurz Ceta, durchgewunken. Der parlamentarische Beschluss des Abkommens, das seit September 2017 vorläufig angewendet wird, ist damit nur noch eine Frage der Zeit. Im Nationalrat kochte daraufhin die Debatte über Ceta über... weiter




Peter Hilpold ist Professor für Völkerrecht, Europarecht und Vergleichendes Öffentliches Recht an der Universität Innsbruck und Autor von mehr als 250 Publikationen. Alle Beiträge dieserRubrik unter:www.wienerzeitung.at/gastkommentare

Gastkommentar

Der Ceta-Beschluss - ein "Umfaller"?16

  • Was bei der Kritik an der Zustimmung der FPÖ zum Handelsabkommen der EU mit Kanada übersehen wird.

Die Zustimmung der FPÖ zum Ceta-Beschluss im Ministerrat, der den Weg zur Ratifikation im Nationalrat ebnet, ist auf Kritik gestoßen. Der FPÖ wird eine 180-Grad-Wende ohne sachliche Rechtfertigung vorgeworfen. Dass Ceta die "Giftzähne" gezogen worden seien und es inhaltlich verbessert worden sei, wird mit dem Argument zurückgewiesen... weiter




Gastkommentar

Die Zukunft der Partei21

  • Gastkommentar: Es ist Zeit für den Abschied vom "ehernen Gesetz der Oligarchie".

Beim Innenministerium sind aktuell 1063 Parteien verzeichnet. Jede von ihnen hat vorschriftsgemäß ihre Satzungen hinterlegt und verstehen sich damit laut Parteiengesetz als "dauernd organisierte Verbindung, die durch gemeinsame Tätigkeit auf eine umfassende Beeinflussung der staatlichen Willensbildung, insbesondere durch die Teilnahme an Wahlen (. ... weiter




Britta Breser forscht und lehrt zur Politischen Bildung und Demokratieentwicklung sowie zur Politischen Kommunikation im Kontext der EU.

Gastkommentar

Politische Bildung neu denken16

  • Demokratie in der Krise: Europa braucht transnationale Demokratie-Kompetenzen.

Die Debatte rund um das EU-Freihandelsabkommen Ceta mit Kanada machte wieder deutlich: Transnationale Politik offenbart die Grenzen von Demokratie in ihrer bisher bekannten nationalstaatlichen Ausprägung. Politische Probleme werden unübersichtlicher, Abhängigkeiten größer, Handlungsspielräume enger... weiter




Georg Hubmann und Klaus Baumgartner arbeiten am Linzer Marie Jahoda - Otto Bauer Institut (www.jbi.or.at).

Gastkommentar

Zivilisierter Handel ist möglich!35

  • Ein Plädoyer für die Idee einer "Europäischen Agentur für Handelswaren".

Die Debatte über die verschiedensten Handelsverträge hat die breite Gesellschaft erreicht. Es geht dabei aber nicht nur darum, die "Giftzähne" der aktuell diskutierten Verträge zu ziehen, sondern Alternativen für eine nachhaltige und für alle gewinnbringende Form des globalen Handels zu entwickeln... weiter




Die Proteste gegen die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP gehen weiter. - © Foto: reuters/Francois Lenoir

Leserbriefe

Leserforum: Ceta, Freeman

Offener Brief an Dr. Drexel, Spar-Österreich-Gruppe Ich traue meinen Augen nicht. Auf den Spar-Kassenzetteln steht neuerdings, man möge das Anti-Ceta-TTIP-Volksbegehren unterschreiben. Österreich ist ein Exportland. Hunderte kleinere und mittlere Firmen leben davon... weiter




Kundgebung gegen Ceta vor Beginn einer Sitzung des Ministerrates in Wien am 27. September 2016. - © apa/Schlager

Rechtskommentar

Investitionsschutz: Ceta-Gegner torpedieren Zukunftsmodell3

  • Das derzeit laufende Volksbegehren hat ein einziges Ziel: das Freihandelsabkommen mit Kanada zu Fall zu bringen. Dabei greift der Vertrag die Bedenken der Kritiker auf und ist vorbildhaft für die Zukunft des Investitionsschutzes.

Wien. Österreich hat 62 davon. Die EU-Mitgliedstaaten über 1400. Und weltweit gibt es mehr als 3000. Seit mehr als 50 Jahren gibt es Investitionsschutzabkommen, doch plötzlich haben wir Österreicher ein Problem damit. Das Timing ist kein Zufall: Während am Dienstag mit dem Handelsausschuss des EU-Parlaments das Freihandelsabkommen Ceta eine der... weiter




Hauptstadtszene

Als Freihandel noch Weltfrieden versprach8

  • Heute sehen die Kritiker das genau andersrum.

Die Idee des Freihandels hat schon bessere Zeiten erlebt. In Österreich läuft gerade die Eintragungsfrist des Volksbegehrens gegen TTIP (EU-USA), TiSA (zu Dienstleistungen) und Ceta (EU-Kanada), für dessen Unterstützung eine seltsame Allianz aus linken Globalisierungsgegnern... weiter




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