• 26. Mai 2018

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Schlagwortsuche

Freihandel

Ceta-Chaos findet sein Ende4

  • Ministerrat bringt EU-Freihandels-Abkommen mit Kanada endgültig auf Schiene. Die Fronten haben sich gedreht.

Wien. (rei) Monatelange legten Regierungs- und Oppositionsparteien einen Schlängelkurs hin, wie man ihn sonst nur aus der Formel 1 kennt. Ceta, das Handelsabkommen der EU-Staaten mit Kanada, polarisiert und polarisierte den politischen und medialen Diskurs... weiter




SPÖ-Abgeorneter Jörg Leichtfried kritisiert während der "Europastunde" im Rahmen der Nationalratssitzung die FPÖ wegen ihres "Umfallers" in Bezug auf Ceta. - © APAweb/Robert Jäger

Nationalrat

Ceta-Beschluss im Nationalrat umstritten8

  • Die Vorwürfe richten sich vor allem gegen die FPÖ.
  • Aktivisten protestierten vor dem Bundeskanzleramt gegen das Abkommen.

Wien. Die bevorstehende Ceta-Ratifizierung hat die "Aktuelle Europastunde" des Nationalrats geprägt. SPÖ und Liste Pilz attackierten vor allem die Freiheitlichen, die "umgefallen" seien. Die FPÖ verteidigte sich mit dem Verweis auf die Verbesserungen, die beim Handelsabkommen der EU mit Kanada erreicht worden seien... weiter




Gleich zu Beginn der Sitzung kommt es zu zwei "Aktuellen Stunden". Die erste davon dreht sich auf Wunsch der NEOS um das aktuelle auszuverhandelnde EU-Budget, die zweite auf Verlangen der SPÖ um ein "Europa für die Menschen". - © APAweb, Hans Punz

Ceta

Nationalrat im Zeichen der EU-Ratspräsidentschaft2

  • Hinzu kommen könnte noch ein "Dringlicher Antrag" der SPÖ zu CETA.

Wien. Der österreichische EU-Ratsvorsitz rückt näher. Das zeigt sich auch schon im Nationalrat, wo gleich zwei Europathemen die mittwöchige Debatte prägen dürften. Hinzu kommen könnte noch ein "Dringlicher Antrag" der SPÖ, sollte die Regierung im Ministerrat das Handelsabkommen CETA ratifizieren... weiter




Nationalrat

Datenschutz-Anpassungsgesetz dürfte ins Plenum kommen1

  • Regierung hegt zudem offenbar Pläne, das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) am Mittwoch im Ministerrat zu beschließen.

Wien. Das Datenschutz-Anpassungsgesetz dürfte am Mittwoch im Nationalrat beschlossen werden. Das Gesetzesvorhaben hatte zuletzt für Aufregung gesorgt: Im Verfassungsausschuss vergangenen Mittwoch waren nicht nur die Opposition, sondern auch Koalitionsvertreter irritiert, dass sich im Anpassungsgesetz Punkte fanden... weiter




Wenn der Regierungsbeschluss im Mai gefällt wird, könnte CETA noch vor dem Sommer vom Parlament ratifiziert werden. - © APAweb/AFP, Joe Klamar

Verhandlungen

Regierung vor CETA-Beschluss11

  • Außenministerium verweist auf weitere Verhandlungen am Montag.

Wien. Die ÖVP-FPÖ-Regierung steht offenbar kurz davor, dass EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) im Ministerrat zu beschließen. Die "Kronen Zeitung" und "Österreich" berichteten am Sonntag unter Berufung auf die Umweltschutzorganisation Greenpeace, dass der Beschluss für den kommenden Mittwoch (16. Mai) geplant sei... weiter




Freihandelsabkommen wie Ceta und TTIP führten in ganz Europa (und wie im Bild in Österreich) zu Demonstrationen. - © apa/Hochmuth

Freihandel

"Aufregung über Ceta, TTIP und Co. ist übertrieben"5

  • Die geplanten, teils umgesetzten und auf Eis gelegten Freihandelsabkommen mit Kanada, Japan und den USA - Ceta, Jefta und TTIP - lösen bei Gegnern heftige Kritik aus. Zu Unrecht, meinen Experten.

Wien. Die Freihandelsabkommen mit Kanada, den USA und jetzt auch Japan sind von heftiger Kritik begleitet. Gegner der Abkommen meinen unter anderem, dass dadurch Investoren Staaten mittels Schiedsgerichten klagen und bei Gesetzen mitreden könnten sowie Standards für Lebensmittel sinken würden... weiter




Nationalrat

Emotionale Debatte zu CETA im Parlament3

  • Kogler-Anfrage an erkrankten Kern: Volksbegehrens-Unterstützer nicht übergehen.

Wien. Das Freihandelsabkommen CETA spaltet weiterhin das Parlament. In einer emotionalen Debatte verteidigten die Abgeordneten der Regierungsparteien ihre Vorgehensweise. Die Grünen zeigten sich indes enttäuscht von der Beantwortung ihrer Dringlichen Anfrage durch SPÖ-Staatssekretärin Muna Duzdar... weiter




Volksbegehren in ...sterreich - © APA

Volksbegehren

560.000 unterschreiben gegen CETA und TTIP12

  • Volksbegehren belegt das Misstrauen gegen Handelsabkommen.

Das heute beendete Volksbegehren gegen die Handelsabkommen CETA, TTIP und TiSA ist von 562.552 Österreichern unterschrieben worden. Es landete damit auf Platz 11 in der ewigen Volksbegehren-Bestenliste. Das teilte Global 2000 mit Verweis aufs Innenministerium am Montagabend mit... weiter




- © Moritz ZieglerInterview

Bundespräsidentenwahl 2016

Besser drei Mal überlegen30

  • Hofburg-Kandidat Alexander Van der Bellen über sein Österreich-Bild, Donald Trump und die Gefahr einer Staatskrise.

Wien. Wer ein Gefühl dafür erhalten will, wie lange dieser Wahlkampf schon dauert, muss sich nur vor Augen halten, was seit der ersten Runde am 24. April alles geschehen ist: Im Kanzleramt sitzt längst Christian Kern, die Briten haben für den Brexit gestimmt und die USA für Donald Trump... weiter




Freihandelsabkommen

SPÖ und Grüne in Niederösterreich gegen Ceta7

  • Aktuelle Stunde am Donnerstag - Sozialdemokratischer Landtagsklub lehnt Abkommen im Gegensatz zum Bundespräsidium ab.

St. Pölten. Das EU-Kanada-Freihandelsabkommen Ceta beschäftigt den NÖ Landtag in der Sitzung am kommenden Donnerstag. Die Landtagsklubs von SPÖ und Grünen lehnen Ceta ab, erklärten die Klubobleute Alfredo Rosenmaier (SPÖ) und Helga Krismer (Grüne) in Pressekonferenzen am Dienstag... weiter




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