• 26. Mai 2018

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Schlagwortsuche

Freihandel

Ceta-Chaos findet sein Ende4

  • Ministerrat bringt EU-Freihandels-Abkommen mit Kanada endgültig auf Schiene. Die Fronten haben sich gedreht.

Wien. (rei) Monatelange legten Regierungs- und Oppositionsparteien einen Schlängelkurs hin, wie man ihn sonst nur aus der Formel 1 kennt. Ceta, das Handelsabkommen der EU-Staaten mit Kanada, polarisiert und polarisierte den politischen und medialen Diskurs... weiter




SPÖ-Abgeorneter Jörg Leichtfried kritisiert während der "Europastunde" im Rahmen der Nationalratssitzung die FPÖ wegen ihres "Umfallers" in Bezug auf Ceta. - © APAweb/Robert Jäger

Nationalrat

Ceta-Beschluss im Nationalrat umstritten8

  • Die Vorwürfe richten sich vor allem gegen die FPÖ.
  • Aktivisten protestierten vor dem Bundeskanzleramt gegen das Abkommen.

Wien. Die bevorstehende Ceta-Ratifizierung hat die "Aktuelle Europastunde" des Nationalrats geprägt. SPÖ und Liste Pilz attackierten vor allem die Freiheitlichen, die "umgefallen" seien. Die FPÖ verteidigte sich mit dem Verweis auf die Verbesserungen, die beim Handelsabkommen der EU mit Kanada erreicht worden seien... weiter




Gleich zu Beginn der Sitzung kommt es zu zwei "Aktuellen Stunden". Die erste davon dreht sich auf Wunsch der NEOS um das aktuelle auszuverhandelnde EU-Budget, die zweite auf Verlangen der SPÖ um ein "Europa für die Menschen". - © APAweb, Hans Punz

Ceta

Nationalrat im Zeichen der EU-Ratspräsidentschaft2

  • Hinzu kommen könnte noch ein "Dringlicher Antrag" der SPÖ zu CETA.

Wien. Der österreichische EU-Ratsvorsitz rückt näher. Das zeigt sich auch schon im Nationalrat, wo gleich zwei Europathemen die mittwöchige Debatte prägen dürften. Hinzu kommen könnte noch ein "Dringlicher Antrag" der SPÖ, sollte die Regierung im Ministerrat das Handelsabkommen CETA ratifizieren... weiter




Nationalrat

Datenschutz-Anpassungsgesetz dürfte ins Plenum kommen1

  • Regierung hegt zudem offenbar Pläne, das EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (Ceta) am Mittwoch im Ministerrat zu beschließen.

Wien. Das Datenschutz-Anpassungsgesetz dürfte am Mittwoch im Nationalrat beschlossen werden. Das Gesetzesvorhaben hatte zuletzt für Aufregung gesorgt: Im Verfassungsausschuss vergangenen Mittwoch waren nicht nur die Opposition, sondern auch Koalitionsvertreter irritiert, dass sich im Anpassungsgesetz Punkte fanden... weiter




Wenn der Regierungsbeschluss im Mai gefällt wird, könnte CETA noch vor dem Sommer vom Parlament ratifiziert werden. - © APAweb/AFP, Joe Klamar

Verhandlungen

Regierung vor CETA-Beschluss11

  • Außenministerium verweist auf weitere Verhandlungen am Montag.

Wien. Die ÖVP-FPÖ-Regierung steht offenbar kurz davor, dass EU-Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) im Ministerrat zu beschließen. Die "Kronen Zeitung" und "Österreich" berichteten am Sonntag unter Berufung auf die Umweltschutzorganisation Greenpeace, dass der Beschluss für den kommenden Mittwoch (16. Mai) geplant sei... weiter




EU

CETA-Ratifizierung kommt zu rasch, kritisiert SPÖ4

  • Ministerien stimmten sich bereits für Ministerratstext ab, Parlamentsbeschluss soll laut SPÖ vor Sommer kommen.

Wien. Die SPÖ wirft der Regierung ein "Durchpeitschen" der geplanten Ratifizierung des EU-Kanada-Freihandelsabkommens CETA vor. Die größte Oppositionspartei vermutet, dass ÖVP und FPÖ die Ratifizierung noch vor dem Sommer im Parlament erledigen wollen... weiter




Gegen das Ceta-Abkommen der EU mit Kanada gibt es immer wieder Proteste von Globalisierungsgegnern. - © afp/John Thys

Freihandelsabkommen

Belgien wird Ceta-Prüfung beantragen9

  • Alle Regierungsebenen haben sich auf einen entsprechenden Antrag beim Europäischen Gerichtshof geeinigt.

Brüssel. Die belgische Föderalregierung wird in den nächsten Tagen eine Prüfung des umstrittenen kanadisch-europäischen Freihandelsabkommens Ceta beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) beantragen. Dies ist eine Konsequenz der innerbelgischen Einigung zu Ceta aus dem vergangenen Jahr... weiter




Freihandel-Talk: Ökonomin Sigrid Stagl (l.), Moderatorin Cornelia Vospernik und Autor Christian Felber (r.). - © Simon Rainsborough

Alpbach Talks

Welche Regeln wollen wir?12

  • Ökonomin Sigrid Stagl und Wirtschaftspublizist Christian Felber diskutierten bei den Alpbach Talks über Probleme und Chancen des Freihandels.

Wien. TTIP, Nafta, Ceta - in der Debatte um internationale Freihandelsabkommen sind die Lager gespalten. Je mehr Handel desto besser, sagen die einen. Schließlich soll es Wachstum geben und die Armut bekämpft werden. Vertreter des Protektionismus wollen dagegen so wenig wie möglich internationalen Handel und ihre heimische Industrie schützen... weiter




Gastkommentar

Europa am Scheideweg17

  • Die vier Großbaustellen Europas sind Brexit, Freihandelsabkommen, Wirtschafts- und Währungsunion sowie die Flüchtlingskrise.

Die Europäische Union stand schon wiederholt in der Vergangenheit vor epochalen Herausforderungen: die aktuellen sind an Sprengkraft kaum mehr zu überbieten. Anders als häufig dargestellt, liegt der Schlüssel zur Lösung dieser Probleme nur zum Teil in Brüssel selbst, sondern überwiegend bei den Mitgliedstaaten... weiter




Freihandelsabkommen wie Ceta und TTIP führten in ganz Europa (und wie im Bild in Österreich) zu Demonstrationen. - © apa/Hochmuth

Freihandel

"Aufregung über Ceta, TTIP und Co. ist übertrieben"5

  • Die geplanten, teils umgesetzten und auf Eis gelegten Freihandelsabkommen mit Kanada, Japan und den USA - Ceta, Jefta und TTIP - lösen bei Gegnern heftige Kritik aus. Zu Unrecht, meinen Experten.

Wien. Die Freihandelsabkommen mit Kanada, den USA und jetzt auch Japan sind von heftiger Kritik begleitet. Gegner der Abkommen meinen unter anderem, dass dadurch Investoren Staaten mittels Schiedsgerichten klagen und bei Gesetzen mitreden könnten sowie Standards für Lebensmittel sinken würden... weiter




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