Leitartikel

Unsere Nachbarn9

Wenn Bundeskanzler Sebastian Kurz als EU-Ratsvorsitzender nun in Salzburg erklärt, Ägypten und die Staaten Nordafrikas könnten wichtige Partner für die EU bei der Bekämpfung von Migration sein, dann hat er allenfalls zur Hälfte recht. Tatsächlich gibt es zu einer solchen Partnerschaft überhaupt keine Alternative - oder jedenfalls keine... weiter

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Leitartikel

Salzburger Brexit-Harmonie9

Die Tagesordnung des informellen Gipfels der europäischen Staats- und Regierungschefs in Salzburg wird zwar vom Thema Migration angeführt, beim abendlichen Arbeitsessen in der Felsenreitschule in Salzburg stand aber der Brexit auf der Agenda. Zwischen Short Ribs vom Rind, Ochsenherzparadeisern... weiter

Leitartikel

Abgang auf Raten25

Christian Kern will bei den EU-Wahlen im Mai für das EU-Parlament kandidieren - als Spitzenkandidat in Österreich. Ob ihn, den abgewählten Kanzler, auch die europäischen Sozialdemokraten an die Spitze hieven, muss sich erst noch weisen. Spätestens dann benötigt die SPÖ auch einen neuen Vorsitzenden... weiter

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Leitartikel

Über die Diener des Staats13

Die Politiker an der Spitze mögen den Staat verkörpern; manche versteigen sich sogar zu dem Wahn, sie seien der Staat. Es sind allerdings die Beamten, die dem Staat einen Körper geben, in Österreich wahrscheinlich noch mehr als in anderen Staaten. Es waren die Beamten, die die heterogene Habsburger-Monarchie zusammenhielten... weiter

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Leitartikel

Was übersehen wird28

Die meisten Menschen wissen, dass die Welt eine komplizierte Angelegenheit ist. Und zwar ganz intuitiv und aus eigener Lebenserfahrung. Dazu brauchen sie keine ausgeklügelten Analysen. Umso wichtiger ist es, dass wenigstens in der Politik - und in allen nach deren Prinzip organisierten Bereichen - klare Entscheidungsstrukturen gegeben sind... weiter

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Leitartikel

Schwarz-blaue Paradoxie18

Just an dem Tag, an dem die SPÖ ihr lange erwartetes und unter erheblichen Schmerzen geborenes Thesenpaket zu Migration und Flucht endlich präsentierte, wird sie einmal mehr von der Regierung aus den Schlagzeilen verdrängt. Dabei war der Weg zur großen Sozialversicherungsreform, den die Koalition am heutigen Freitag präsentieren will... weiter

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Leitartikel

Gute Zeit für echte Politiker13

Acht Monate vor der Wahl eines neuen EU-Parlaments im Mai 2019 stimmten dessen Abgeordnete mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit dafür, dass sich der Rat der Regierungen mit den rechtsstaatlichen Verstößen Ungarns befassen muss. Es ist dies nach Polen 2017 erst das zweite Mal, dass ein solches Verfahren nach Artikel 7 eingeleitet wird... weiter

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Leitartikel

Anklage gegen Orbanistan43

Ungarns Premier Viktor Orban, der rechtsnationalistische Vorkämpfer der "illiberalen Demokratie", vermag nicht mehr recht zu provozieren, auch wenn er sich redlich bemüht. Am Dienstag hat Orban einen Bericht über mangelnde Rechtsstaatlichkeit im EU-Parlament in Straßburg als ein Dokument abgetan, das die Ehre Ungarns verletze... weiter

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Leitartikel

Kümmern statt kämpfen112

Noch bevor es herausgekommen ist, hat es schon für heftige Reaktionen gesorgt: Das neue Buch "Kulturkampf im Klassenzimmer", das ab sofort im Handel erhältlich ist, beschreibt Integrationsprobleme mit muslimischen Schülern an österreichischen Schulen... weiter

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Leitartikel

Das Erbe der großen Krise42

Womöglich lag die Prophezeiung von Karl Marx, wonach der Kapitalismus seinen Henkern noch den Strick verkaufen werde, um ihn aufzuhängen, im September 2008 näher an der Wirklichkeit als je zuvor. Vor zehn Jahren gelang es einer selbsternannten kapitalistischen Avantgarde beinahe, das moralische Fundament der Idee der Marktwirtschaft auszuhöhlen... weiter

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