• 24. September 2018

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Schlagwortsuche

Gerichtsgebühren

Griss fordert eine umfassende Justizreform2

  • Die Justizsprecherin der Neos will die Bezirks- und Landesgerichte zusammenlegen und die hohen Gerichtsgebühren kürzen.

Wien. (jm) Neos-Justizsprecherin Irmgard Griss sieht die Regierung in der Pflicht, endlich große Justizreformen anzugehen, etwa im Strafvollzug und bei der Gerichtsstruktur. So sollen Bezirks- und Landesgerichte vereinheitlicht und zu Eingangsgerichten zusammengelegt werden... weiter




"Die Weißen" - © apa/H. Fohringer

NRW17

Von Vögeln, Tellern und Gönnern

  • Kurz und Grüne präsentieren Wahlprogramm. "Die Weißen" wollen Österreich demokratisieren, die Neos "Flügel heben".

Wien. (jm/dab) Weniger Steuern und die Sozialhilfe kürzen: So lässt sich der erste von drei Teilen des ÖVP-Wahlprogramms zusammenfassen. Nachdem der Inhalt des Papiers bereits am Montag bekannt wurde, gab es am Dienstag in einem Lokal am Wiener Karlsplatz Gelegenheit für Fragen an ÖVP-Chef Sebastian Kurz... weiter




Nationalratswahl

"Ich würd's mir anschauen"4

  • Ex-Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss kann sich Ministeramt vorstellen

Graz. Die Listenzweite der Neos bei der Nationalratswahl am 15. Oktober, Höchstrichterin im Ruhestand und Ex-Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss, kann sich unter bestimmten Voraussetzungen ein Regierungsamt vorstellen. "Ich würd's mir anschauen"... weiter




Quereinsteiger

Expertise ins Parlament20

  • Spitzenpersonal als politische Quereinsteiger: Risiko für Parteien, Aufwertung für den Nationalrat?

Wien. Es ist nicht zu übersehen: Quer durch alle Lager setzen die Parteichefs, Spitzenkandidaten und Spindoktoren auf politische Quereinsteiger. Als Phänomen an sich nichts Neues, immer wieder erwarten sich die Parteien, mit bekannten Gesichtern aus Kultur oder, viel häufiger, aus dem Sport oder aus dem Journalismus, bei den Wählern zu punkten... weiter




"Ich bin überwältigt", bedankte sich Griss, die damit zum ersten Mal für die NEOS kandidiert. - © APA/HERBERT P. OCZERET

Nominierung

NEOS-Mitglieder stimmten für Griss-Kandidatur3

Wien. Irmgard Griss kandidiert fix auf den zweiten Platz der NEOS-Liste für die Nationalratswahl. Die ehemalige Präsidentschaftskandidatin erhielt bei der Mitgliederversammlung am Samstag die überwiegende Mehrheit der insgesamt 518 Stimmen. Gegen die Allianz gab es lediglich sieben... weiter




Severin Groebner ist Kabarettist und Autor, Gründungsmitglied der "Letzten Wiener Lesebühne" und sein aktuelles Programm heißt "Der Abendgang des Unterlands". Spieltermine und weiter Informationen unter www.severin-groebner.de

Gastkommentar

Vergleichende Studien zum Realitätsverlust10

  • Politisch geht’s rund: Parteiaustritte, -eintritte, -umbenennungen. Man muss aufpassen, dass man keine dieser weltbewegenden Meldungen versäumt.

Ganz ehrlich, was sind schon die Raketentests in Nordkorea, die Katar-Krise oder der G20-Gipfel in Hamburg, wenn sich hierzulande die ÖVP in LKNVP (weiß jemand, wie man das aussprechen soll?) umbenennt? Und auch noch die Farbe wechselt: Aus Schwarz wird Türkis... weiter




Nationalratswahlen

Neos gehen Allianz mit Griss ein3

  • Die ehemalige Höchstrichterin wird einen prominenten Platz auf der Liste der Neos bekommen.

Wien. Die Spekulationen haben ein Ende: Die frühere Höchstrichterin und unabhängige Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss will für die Neos bei der Nationalratswahl antreten. Das gaben Griss und Neos-Chef Matthias Strolz am Donnerstag bei einer Pressekonferenz bekannt. Die Listenerstellung bei den NEOS läuft mehrstufig ab... weiter




Kandidatur

Neos bemühen sich weiter um Griss4

  • "Kurier" berichtet vom Angebot einer "Wildcard" an die Ex-OGH-Richterin.

Wien. Die Neos bemühen sich laut einem Bericht des "Kurier" weiterhin um die Kandidatur der ehemaligen Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss bei der Nationalratswahl. Dem Bericht zufolge will Parteichef Matthias Strolz der Ex-OGH-Richterin eine "Wildcard" anbieten, laut "Kurier" würde sie zustimmen... weiter




Irmgard Griss

ÖVP nicht, Neos vielleicht9

  • Unterschiedliche Darstellungen von Gesprächen mit der Volkspartei.

Die ehemalige Höchstrichterin Irmgard Griss wird bei der Nationalratswahl wohl nicht für die ÖVP antreten. Gespräche mit den NEOS laufen noch. Die frühere Präsidentschaftskandidatin Griss selbst wollte sich am Samstag auf APA-Anfrage weiterhin nicht festlegen: Die Entscheidung über eine Kandidatur werde aber "in nicht allzu ferner Zeit" fallen... weiter




Neos-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn schließt ein Antreten für die Liste Kurz aus. - © apa/Robert Jäger

Opposition

Neue Kurz-Liste bringt Neos unter Druck21

  • ÖVP-Chef Kurz fischt auch im Neos-Teich. Nicht nur deswegen steht die Existenz der Partei auf dem Spiel.

Wien. Eine eigene Liste "Sebastian Kurz" dürfte für die Neos in mehrerer Hinsicht gefährlich sein. Die Pinken kämpfen mit der ÖVP um das liberale Bürgertum, Kurz wird im Wahlkampf unter dem Label "neue Volkspartei" eine Reformbereitschaft inszenieren, von der sich auch die 2013 ins Parlament eingezogenen Neos beseelen lassen... weiter




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