• 22. November 2018

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Schlagwortsuche

 Strolz könnte mit Strache – aber nicht mit der FPÖ. - © Wiener Zeitung/Moritz ZieglerInterview

Neos

Beginn einer Reise mit kleinem Gepäck22

  • Matthias Strolz erklärt im Interview das Ende der Zweiten Republik und fordert: Österreich muss sich neu erfinden.

Wien. Der Nationalrat hat am Mittwoch zwei Abgänge zu verzeichnen: ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian (61) und Neos-Gründer Matthias Strolz (45). Die SPÖ widmet Katzian, der sich künftig ganz seiner Aufgabe als Gewerkschaftschef widmen will, eine "Aktuelle Stunde", in der er über "eine faire Arbeitswelt und soziale Sicherheit" reden wird... weiter




Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Medienminister Gernot Blümel demonstrieren Einigkeit. - © APAweb/APA, HELMUT FOHRINGER

Fernsehen

Regierung will Fernseh-"Schutzliste" adaptieren1

  • Blümel und Strache wollen unter anderem die Fußball-Bundesliga für das Free-TV sichern.

Wien. Dass die österreichische Fußball-Bundesliga fast nur mehr exklusiv im Pay-TV (Sky) zu sehen ist, passt der Bundesregierung nicht. Vizekanzler (und Sportminister) Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) wollen nun die Liste der Ereignisse, die jedenfalls im Free-TV zu sehen sein sollen, überarbeiten... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien. Foto: Daniel Novotny

Gastkommentar

Eine Ruinenlandschaft namens Opposition20

  • Hierzulande würde #aufstehen nicht reichen. Es braucht ein #auferstehen.

Manchmal muss man ganz einfache Feststellungen treffen. Weil die Situation eindeutig ist. Weil man nicht herumreden kann, darf, braucht. Eine solche Feststellung, die es heute zu treffen gilt, lautet: Österreich hat keine Opposition. Das ist so klar wie eindeutig wie schmerzhaft... weiter




Nach dem Jobgipfel kündigten Schramböck (l.) und Hartinger-Klein einige Maßnahmen und einen weiteren Gipfel an. - © apa/H. Neubauer

Jobgipfel

Umleitung für Junge in die Lehre

  • Jobgipfel der Regierung: 60.000 Junge unter 25 sollen Arbeit finden. Die Zumutbarkeitsbestimmungen bei der Jobsuche werden verschärft.

Wien. Ein Mangel an Fachkräften, volle Auftragsbücher der Unternehmen und gleichzeitig knapp 350.000 Arbeitslose: Um Auswege aus diesem Dilemma zu finden, trafen - überschattet vom EU-Gipfel in Salzburg und den SPÖ-Krisensitzungen - am Mittwoch Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) und Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) mit... weiter




Die Regierung präsentiert ihren Reformentwurf zu den Sozialversicherungen. - © APAweb / Herbert Pfarrhofer

Krankenkassen

Die Eckpunkte der Sozialversicherungsreform6

  • Arbeitgeber sollen mehr Gewicht bekommen, Regierung plant weniger Funktionäre in Kassengremien.

Wien. Die türkis-blaue Bundesregierung hat ihre Sozialversicherungsreform fertig. Heute, Freitag, soll sie in Begutachtung gehen. Die Eckpunkte entsprechen großteils dem Regierungsbeschluss vom Mai: Die 21 Träger werden auf fünf reduziert, der Hauptverband zu einem Dachverband und die Zahl der Funktionäre geschrumpft... weiter




Peter Pilz (Liste Pilz), mit Zeigestab und einer Tafel, erklärt die dubiosen Geldflüsse. - © APAweb/APA, HANS PUNZ

Eurofighter-Untersuchungsausschuss

Auf der "Spur des Schmiergeldes"6

  • Dubiose Zahlungsflüsse rund um den umstrittenen Jet-Kauf sollen geklärt werden, Ex-Magna-Manager verteidigt Gegengeschäfte.

Wien. Der Eurofighter-U-Ausschuss befragt am Donnerstag als Zeugen die früheren Magna-Manager Siegfried Wolf und Hubert Hödl. Es geht um dubiose Zahlungsflüsse rund um den umstrittenen Jet-Kauf. "Wir nehmen jetzt die Spur des Schmiergeldes auf", erklärte Peter Pilz vor Sitzungsbeginn... weiter




Politische Motivation vermutet Vizekanzler Strache (l.) hinter dem Ansinnen, Österreich zu prüfen; Kanzler Kurz (r.) sieht das ähnlich. - © apa/Jäger

Regierung

Regierung weist UN-Kritik zurück7

  • Ministerrat: Österreich will bei Menschenrechtsüberprüfung der UNO kooperieren. Kritik ist unbegründet.

Wien. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich am Mittwoch vor dem Ministerrat in weniger scharfem Ton als zuletzt zu der von UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet angekündigten Überprüfung der österreichischen Flüchtlingspolitik geäußert... weiter




Das irakische Parlament trat zu seiner ersten Sitzung nach den Wahlen zusammen. - © reuters

Parlament

Diadochenkämpfe in Bagdad

  • Mit der konstituierenden Sitzung des neugewählten Parlaments beginnt nun offiziell die Regierungsbildung im Irak.

Bagdad. Die Iraker kämpfen wieder. Dieses Mal um die Bildung einer neuen Regierung. Dass die Kämpfe jetzt weniger blutig sind als die gegen die Terrormiliz Daesh, davor gegen Al-Kaida, gegen die Amerikaner und Saddam Hussein, ist für manche ein Trost, wenn auch nur ein kleiner... weiter




Die SPÖ sieht in den Plänen der Regierung für eine Steuerreform nichts Gutes. - © APAweb / Helmut Fohringer

Regierung

Steuerreform soll "radikale Vereinfachung" bringen54

  • Das Einkommensteuergesetz werde bis 2020 in den "Mistkübel" geworfen. SPÖ sieht Arbeiter verraten.

Wien. Die Pläne der Regierung zu einer Steuerreform werden konkreter. Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs (FPÖ) kündigte im "Kurier" eine völlig neue rechtliche Grundlage sowie radikale Vereinfachungen an. Zur Disposition stünden Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Lohnverrechnung und Ausnahme-sowie Sonderbestimmungen... weiter




Der Innenhof der Justizanstalt Josefstadt. In Zukunft soll zumindest ein Teil der Haftstrafe für Vergewaltigung unbedingt erfolgen. - © APAweb / Helmut Fohringer

Regierung

Bedingte Haft bei Vergewaltigung soll fallen11

  • Die Regierung plant eine Anhebung der Mindeststrafe und Änderungen bei den Strafzumessungskriterien.

Wien. Die Regierung plant eine Reform des Strafrechts bei Sexualdelikten. Künftig soll es keine ausschließlich bedingten Haftstrafen für Vergewaltiger mehr geben, hieß es am Sonntag. Erreicht werden soll das durch eine Anhebung der Mindeststrafe sowie durch Änderungen bei den Strafzumessungskriterien... weiter




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