• 25. September 2018

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Schlagwortsuche

Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien. Foto: Daniel Novotny

Gastkommentar

Klassenkampf von oben217

  • Ob sie nun torkelt oder marschiert - das ist die Richtung, in der die Regierung sich bewegt.

Ist diese Regierung eine Gruppe von knallharten Profis, die den Umbau des Landes eisern durchziehen - oder ist es eine Truppe von Neulingen, die unprofessionell ein Chaos nach dem anderen anrichtet? Man sollte denken, so etwas sei eindeutig. Aber die Meinungen dazu gehen stark auseinander... weiter




"Gemeinsame Haltung im Geiste": Söder und Kurz im Gleichklang. - © APAweb/REUTERS, FögerVideos

Regierung

Kurz hofft auf neue Dynamik5

  • Treffen mit dem bayerischen Ministerpräsidenten, der "absoluten Gleichklang" mit Kurz betont.

Linz. Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit tagt die Regierung außerhalb der Bundeshauptstadt. Nach Brüssel war diesmal Linz für den Ministerrat an der Reihe. Direkt im Anschluss kam es zu einem Treffen der österreichischen mit der bayerischen Regierung... weiter




Maximale Arbeitszeit pro Tag in Stunden. - © APAwebGrafik

Zwölfstundentag

Ärzte mahnen zur Vorsicht12

  • Ärztekammer-Präsident: Mehr Arbeitsstunden bedeuten Nachteile für die Gesundheit.

Wien. Angesichts der Regierungspläne zur Arbeitszeitflexibilisierung mahnen Ärzte zur Vorsicht. Man müsse darauf achten, dass die Stundenbelastung für die Arbeitnehmer nicht wesentlich mehr werde, so Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres. Studien zeigten, dass mehr Arbeitsstunden Nachteile für die Gesundheit bedeuteten... weiter




Die Fronten zwischen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite verhärten sich. - © APAweb / Hans Klaus TechtVideo

Gleitzeit

Zuschläge bei Gleitzeit sollen bleiben11

  • Wirtschaftsministerin Schramböck: Sofern die Mehrstunden angeordnet wurden.
  • Präsident der Industriellenvereinigung lässt Zwölfstundentag nochmals prüfen.

Wien. Bei angeordneten Überstunden bleiben die Zuschläge auch bei Gleitzeit erhalten, betonte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) am Montag: "Bei einer elften und zwölften Stunde, falls die vom Vorgesetzten angeordnet wurden, bleiben die Zuschläge erhalten." Das gelte dann für die Zuschläge für die 9., 10., 11. und 12... weiter




Echt oder fingiert? Laut Regierungsplänen sollen die Krankenkassen bald Missbräuchen wie etwa im Krankenstand nachspüren. - © APAweb/dpa,Karl-Josef Hildenbrand

Kontrolle

Krankenstände unter der Lupe14

  • Regierung plant, missbräuchliche Inanspruchnahme von Leistungen bei Verdacht prüfen zu lassen.

Wien. Im Initiativantrag von ÖVP und FPÖ zur Arbeitszeitflexibilisierung ist auch eine Änderung des ASVG zum elektronischen Aufspüren von Versicherungsmissbrauch durch Dienstnehmer enthalten. Bisher war dies auf den Dienstgeberbereich beschränkt. Konkret geht es um das "Risiko- und Auffälligkeitsanalyse-Tool" der Krankenkassen... weiter




2.000 Telefon-, Fax-und Mobilanschlüsse sowie E-Mail-Adressen soll der BND in Österreich ins Visier genommen haben.  - © DPA, Michael Kappeler

Geheimdienst

BND-Abhörskandal schlägt hohe Wellen33

  • Der deutsche Bundesnachrichtendienst überwachte offenbar Mailaccounts und Telefone in Österreich.
  • Der deutsche Bundestag untersucht die Vorwürfe.

Wien. Österreichs Bundesregierung ist am Samstag zu einer Krisensitzung zusammengekommen. Anlass dafür waren Berichte, wonach der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) zwischen 1999 und 2006 systematische Überwachungen in Österreich durchgeführt habe... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien. Foto: Daniel Novotny

Gastkommentar

Die "Achse der Willigen"91

  • Schlimmer noch als die Wortwahl ist die politische Intention.

Die "Achse der Willigen" war ein rhetorischer Fauxpas. Wohl ein unintendierter. Denn Sebastian Kurz hat seine historische Unbelecktheit ja schon anlässlich von Michael Köhlmeiers Rede unter Beweis gestellt. Als politischer Schachzug hingegen ist die "Achse der Willigen" keineswegs unintendiert, sondern vielmehr ganz beabsichtigt... weiter




SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder sprach bei einer Pressekonferenz von "erschreckenden Ereignissen" im Parlament. - © APAweb / Roland Schlager

SPÖ

"Wir werden uns zur Wehr setzen"18

  • Die SPÖ kündigt "Notwehrmaßnahmen" an, der ÖGB prüft die Möglichkeiten von Kampfmaßnahmen.

Wien. Die Wogen über die ÖVP-FPÖ-Pläne zur Arbeitszeitflexibilisierung, die auch die Möglichkeit eines 12-Stunden-Arbeitstags vorsehen, gehen auch am Tag nach Bekanntwerden des Vorhabens hoch. Heftige Kritik kam von SPÖ und Gewerkschaft. Die SPÖ kündigte ein eigenes Begutachtungsverfahren in der Causa an... weiter




Moscheen

Opposition unterstützt Regierungskurs

  • Die Türkisch Islamische Union will Imame mit Mitteln aus dem Inland finanzieren.

Wien. Die Opposition steht der von der Regierung verfügten Schließung von sieben Moscheen grundsätzlich positiv gegenüber. Aber die Grünen warfen der VP-FP-Koalition vor, Wahlhilfe für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu betreiben - ist doch seit gestern die Stimmabgabe dafür in den türkischen Konsulaten möglich... weiter




Die neue Nummer zwei Spaniens: Juristin und Katalonien-Expertin Carmen Calvo ist Stellvertreterin von Pedro Sánchez. - © reuters/Vera

Spanien

Weiblich und pro-europäisch12

  • Der spanische Premier Pedro Sánchez beruft neun Frauen und drei Männer in sein Kabinett.

Madrid. Der neue spanische Premierminister Pedro Sánchez will bekanntlich zeigen, dass eine andere Form der Politik möglich ist. Spielraum war dafür vorhanden: Er musste, um an die Regierung zu kommen, kein Programm absegnen lassen, und auch keine Posten versprechen... weiter




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