ÖVP Wien

"Brauchen einen Umsetzungsbürgermeister"5

• ÖVP-Stadtrat Markus Wölbitsch will bis 2020 seiner Partei den Weg in die Stadtregierung ebnen.

Wien. Seit Ende Jänner ist Markus Wölbitsch (36) nicht-amtsführenden ÖVP-Stadtrat. Der vormalige Wiener ÖVP-Landesgeschäftsführer folgte Gernot Blümel nach - aber nur in dieser Funktion. Den Landesparteivorsitz hat der nunmehrige Kanzleramtsminister Blümel nämlich behalten... weiter

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Bundesdenkmalamt

"Verländerung ist nicht geplant"6

• Kulturminister Gernot Blümel über die Zukunft des Bundesdenkmalamts.

Wien. Das Bundesdenkmalamt (BDA) steht seit längerem unter Beschuss. 2017 wies ein Rechnungshofbericht auf diverse Missstände und schwere Managementfehler hin. Seitdem wird beständig über eine Reform des Amts diskutiert. Eine Re-Organisation der einflussreichen Behörde ist auch im Regierungsprogramm von Schwarz-Blau aufgelistet... weiter

EU-Budget

Das große Feilschen nimmt seinen Lauf7

• Bei den Verhandlungen um das künftige EU-Budget sind schon jetzt Zwistigkeiten programmiert.

Brüssel/Wien. Das Feilschen wird dieses Mal noch erbitterter ausfallen. Zwar sind die Verhandlungen um die mehrjährige Finanzplanung der EU immer ein zähes Ringen um Agrarsubventionen, Förderungen für die Infrastruktur und zahlreiche andere Projekte. Sie sind auch immer ein Tauziehen zwischen jenen Mitgliedstaaten... weiter

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EU-Budget

"Europa für eine Tasse Kaffee am Tag"13

• Europa steht am Beginn von schwierigen Haushaltsverhandlungen. Der Brexit wird eine 13-Milliarden-Lücke ins Budget reißen.

Brüssel. (apa/reuters) Der Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union wird eine große Lücke in den nächsten EU-Haushalt reißen. Nach einer Übergangsphase, die derzeit ausgehandelt werde, würden der Union 12 Milliarden Euro bis 13 Milliarden Euro jährlich fehlen, sagte EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger am Montag in Brüssel... weiter

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Interview

ORF soll "Partner der Privaten" sein9

• Medien- und Kulturminister Gernot Blümel setzt auf Digitalisierung, österreichische Identität und Kultur als "Asset".

Wien. Konkrete Aussagen zu künftigen Finanzierungs- und Fördermodellen in der Medienbranche sind vom neuen Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) noch nicht zu vernehmen. Auf jeden Fall ortet er in seinem Bereich jede Menge Baustellen, denn "die letzten vier Jahre ist medienpolitisch nichts weitergegangen"... weiter

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Wiener ÖVP

Rot-Grün in der Oppositionsrolle8

• Personalrochaden bei ÖVP und FPÖ in Wien. Stadtregierung zerpflückt Programm der Bundesregierung.

Wien. Es schien am Dienstag fast so, als sei die Wiener Stadtregierung in die Oppositionsrolle geschlüpft: Während Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) unabhängig voneinander über das Programm der neuen Bundesregierung herzogen... weiter

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Stadtentwicklung

Geht es auch ohne Bürgermeister?5

• Was eine zukunftsfitte Stadt ausmacht, wurde bei einer Veranstaltung des ÖVP-nahen Stadtforums diskutiert.

Wien. Sechs Faktoren sind es, die künftig darüber entscheiden werden, ob sich eine Stadt positiv entwickelt oder nicht, erklärte die Trendforscherin Oona Horx-Strathern bei einer Podiumsdiskussion, die vom ÖVP-nahen Stadtforum und der Stadtakademie organisiert wurden... weiter

Koalitionsverhandlungen

Postenvergabe wird konkreter26

• Schelling ist als Finanzminister aus dem Rennen, Hofer wäre gerne Infrastrukturminister.

Wien. (rei) Während sich die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ immer schneller der Zielgeraden nähern, werden auch auf personeller Ebene die Vorhaben immer klarer. Und so präsentierten am Donnerstag nicht die Chefverhandler Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache die jüngste Einigung der schwarz-blauen Koalition in spe den... weiter

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Koalition

Im Schweigen vereint8

• ÖVP- und FPÖ-Verhandler halten sich bedeckt. Raiffeisen-Manager könnte Verteidigungsminister werden. Brandstetter kündigt Rückzug an.

Wien. (dab) Mit inhaltlichen Details zu den Koalitionsgesprächen ließen ÖVP und FPÖ am Freitag nicht aufhorchen. Bei einem Medienstatement vor dem Treffen der Koalitionsverhandler hielten sich Parteienvertreter äußerst bedeckt. "Wir verhandeln zügig. Am wichtigsten ist die Qualität der Ergebnisse", sagte Norbert Hofer... weiter

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Mindestsicherung

Zahlenschlacht zur Mindestsicherung14

• ÖVP und SPÖ versuchen bei der Mindestsicherung einmal mehr, unterschiedliche Ideologien mithilfe von Zahlen auszudrücken.

Wien. Es ist noch keine Woche her, da sind Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ), Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) und Sozialstadträtin Sandra Frauenberger ausgerückt, um dem "Schwachsinn", den die ÖVP in Sachen Mindestsicherung verbreitet, mit konkreten Zahlen entgegenzutreten... weiter

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