EU-Vorsitz

Sag, wie hast Du’s mit der Europäischen Union?12

• Die Bundesregierung befragt online zur Reform der EU. Dies tut allerdings bereits die EU-Kommission - auch in Österreich.

Wien. Europaminister Gernot Blümel hat eine kurze Videobotschaft mit einer Einladung auf die Website des Bundeskanzleramts gestellt. Was zuerst auffällt: Blümel ist per Du, das ist doch etwas ungewöhnlich für Minister, wenn sie sich an die "Bürgerinnen und Bürger" richten... weiter

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Bundesdenkmalamt

Barbara Neubauer nicht mehr Präsidentin11

• Bernd Euler-Rolle ist der interimistische Leiter.

Wien. Seit 1. August ist Barbara Neubauer nicht mehr Präsidentin des Bundesdenkmalamtes (BDA), da ihr Vertrag ausgelaufen ist. Da die Position bisher nicht ausgeschrieben wurde, übernimmt Fachdirektor Bernd Euler-Rolle die Präsidentschaft interimistisch, wie das Büro von Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) gegenüber der APA bestätigte... weiter

Salzburger Festspiele

Der Aufklärung gefräßige Kinder16

• Philipp Blom plädiert bei der Eröffnung der Salzburger Festspiele für eine neue, mutige Aufklärung.

Salzburg. Wir sind Kinder der Aufklärung - so rühmt sich Europa an der Schwelle der digitalen Revolution immer noch gerne. Aus ihren Errungenschaften glauben wir unsere Weltsicht abgeleitet zu sehen, auf sie stützen wir unseren mitunter bedrohlich wankenden und dadurch erst echt viel beschworenen Wertekanon... weiter

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Schächten

"Keine Registrierung beim Schächten"18

• Minister Blümel garantiert, dass "jüdisches Leben ohne Einschränkungen gewährleistet wird".

Wien. In der Debatte um eine Registrierung von Kunden im Zusammenhang mit der Schächtung von Tieren und der Produktion von koscherem Fleisch hat sich auch die Bundesregierung zu Wort gemeldet: Es werde zu keiner Einschränkung der Grundrechte kommen, betonte Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) in einer Stellungnahme... weiter

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Dringliche Anfrage

Wortgefechte im Nationalrat36

• Die gesamte Opposition kritisiert die neuen Regeln zur Arbeitszeit - wenn auch aus unterschiedlichen Gründen.

Die Regierungspläne zum 12-Stunden-Tag und zur 60-Stunden-Woche sorgen weiter für Aufregung. Einen Tag vor der Demonstration des Gewerkschaftsbunds (ÖGB) gegen die neuen Regelungen hat die SPÖ am Freitag eine Dringliche Anfrage an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gerichtet... weiter

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Gernot Blümel

Moscheenprüfung fand in Absprache mit IGGÖ statt4

• Ursprünglichen wurde die Schließung mit "salafistischen Äußerungen" legitimiert, nun sollen formale Mängel Mitgrund sein.

Wien. Der für Kultusangelegenheiten zuständige Minister Gernot Blümel erklärte am Dienstag, dass die Prüfung der Arabischen Kultusgemeinde in Absprache mit der IGGÖ stattgefunden habe. Die IGGÖ habe auf formale Mängel aufmerksam gemacht, bestätigte Blümel am Rande des ÖGB-Bundeskongresses. Weitere Moschee-Schließungen schloss er nicht aus... weiter

Moschee-Schließungen

"Wir wollten Ruhe im Haus"27

• Die aktuellen Vorgänge in der IGGiÖ zeigen: Der innere Machtkampf geht weiter.

Wien. Er sei "empört" über die von der Regierung initiierten Moschee-Schließungen, ließ Ibrahim Olgun am Sonntag wissen. Der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ) warf der Regierung - zuständig für das Kultusamt ist Kanzleramtsminister Gernot Blümel - am Sonntag via APA vor... weiter

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Medienenquete

Blümel will Missverständnisse ausräumen2

• Die von Kanzleramtsminister Gernot Blümel initiierte Medienenquete hat begonnen.

Wien. Im Museumsquartier hat am Donnerstagmorgen die von Kanzleramtsminister Gernot Blümel (ÖVP) initiierte Medienenquete begonnen. Blümel warnte in seiner Begrüßung vor übersteigerten Erwartungen: Die Enquete könne die medienpolitischen Herausforderungen nicht mit einem Fingerschnipp lösen, sie soll viel eher eine strukturierte... weiter

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Michael Roth

Zurück zur Wertegemeinschaft EU9

• Der deutsche Staatsminister Michael Roth ist für eine "Verknüpfung von Rechtsstaatlichkeit und dem Einsatz von Haushaltsmitteln".

Wien. "Die zwischenmenschlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Österreich sind auf vielfache Weise sehr eng." Dennoch sieht der Staatsminister im Außenamt in Berlin, Michael Roth, Potenzial zu Verbesserungen. Gesagt, getan, also reiste er nach Wien, um sein österreichisches Pendant Gernot Blümel zu sprechen... weiter

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Atib

Atib-Auflösung wird keine einfache Sache10

• Die "Wiener Zeitung" analysiert mit Religionsrechtlern die verworrene Rechtslage. Blümel setzte der IGGÖ ein Ultimatum.

Wien. Der türkisch-islamische Verein Atib befindet sich im Visier der Behörden. Dem Verein drohen Konsequenzen, nachdem in einer Atib-Moschee in Brigittenau Kriegsspiele mit Kindern durchgeführt wurden. Eine mögliche Auflösung von Atib steht etwa im Raum. Die "Wiener Zeitung" analysiert die Rechtslage. Welchen rechtlichen Status hat Atib... weiter

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