Brexit

Blümel: "Verhandlungen haben an Dynamik gewonnen"

• Laut EU-Minister sind die Fortschritte für einen Sondergipfel zum Austritt Großbritanniens "nicht ausreichend".

Brüssel. EU-Minister Gernot Blümel (ÖVP) sieht in den Verhandlungen zum Brexit zwar eine zunehmende Dynamik, doch "leider Gottes sind die Fortschritte bis dato nicht ausreichend". Als Ratsvorsitzender erklärte Blümel am Montag vor Beginn des EU-Rats Allgemeine Angelegenheiten in Brüssel, er hoffe auf eine Entwicklung in eine gute Richtung... weiter

E-Mobilität

"Noch zu wenig E-Autos, die Öffis behindern könnten"6

• Umweltministerin Köstinger kann Wiener Argumentation nicht nachvollziehen.

"Wiener Zeitung":Frau Minister Köstinger, Sie fordern für Wien die Freigabe der Busspuren für E-Autos. Die Stadt Wien ist dagegen, weil sie befürchtet, dass dadurch die Busse behindert werden - was sagen sie dazu? Elisabeth Köstinger: Die Anzahl der E-Fahrzeuge in Österreich ist noch sehr gering. Vier von 1000 Fahrzeugen sind derzeit Elektro-Autos... weiter

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E-Mobilität

Minister-Druck auf Wien3

• Wien ist gegen eine Busspur-Öffnung für E-Autos. Jetzt macht die Bundesregierung Druck und schickt die Minister Köstinger und Blümel vor, um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen.

Wien. "Warum es gut für die Umwelt sein soll, wenn die Busse im Stau stehen, versteht niemand." So hat SPÖ-Verkehrssprecher Alois Stöger auf den Vorschlag nach einer Öffnung der Busspuren für E-Autos reagiert. Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) und Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) wollen aber mit eben dieser und auch anderen Maßnahmen -... weiter

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Kulturpolitik

Antrag vertagt1

• SPÖ, Neos und Liste Pilz beklagen Untätigkeit in der Kulturpolitik.

Wien. (pat) Die Oppositionsparteien SPÖ, Neos und Liste Pilz haben zu einem öffentlichen Kulturausschuss geladen - bei dem indes ein Platz frei blieb. Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) war bei der Sitzung im Ausweichquartier des Parlaments nicht anwesend... weiter

Volkstheater

Sanierung beschlossen2

• Bund und Stadt sind sich bei der Volkstheater-Renovierung einig.

Wien."Es gibt ein Bekenntnis von Stadt und Bund zum Volkstheater als eines der wichtigsten Sprechtheater Wiens, und es ist unbestritten, dass es saniert werden soll", sagt Kulturminister Gernot Blümel beim Pressegespräch mit der Wiener Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler... weiter

Medientage

Bekenntnisse zur Pressefreiheit

• In seiner Eröffnungsrede betont Medienminister Blümel, dass jede Einschränkung inakzeptabel sei.

Wien.  Die Causa Innenministerium ist am Donnerstag auch bei der Eröffnung der 25. Österreichischen Medientage zur Sprache gekommen. Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) unterstrich, "dass an der Pressefreiheit nicht zu rütteln ist und dass jede Einschränkung inakzeptabel ist"... weiter

Fernsehen

Regierung will Fernseh-"Schutzliste" adaptieren1

• Blümel und Strache wollen unter anderem die Fußball-Bundesliga für das Free-TV sichern.

Wien. Dass die österreichische Fußball-Bundesliga fast nur mehr exklusiv im Pay-TV (Sky) zu sehen ist, passt der Bundesregierung nicht. Vizekanzler (und Sportminister) Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) wollen nun die Liste der Ereignisse, die jedenfalls im Free-TV zu sehen sein sollen, überarbeiten... weiter

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EU-Vorsitz

Sag, wie hast Du’s mit der Europäischen Union?12

• Die Bundesregierung befragt online zur Reform der EU. Dies tut allerdings bereits die EU-Kommission - auch in Österreich.

Wien. Europaminister Gernot Blümel hat eine kurze Videobotschaft mit einer Einladung auf die Website des Bundeskanzleramts gestellt. Was zuerst auffällt: Blümel ist per Du, das ist doch etwas ungewöhnlich für Minister, wenn sie sich an die "Bürgerinnen und Bürger" richten... weiter

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Bundesdenkmalamt

Barbara Neubauer nicht mehr Präsidentin11

• Bernd Euler-Rolle ist der interimistische Leiter.

Wien. Seit 1. August ist Barbara Neubauer nicht mehr Präsidentin des Bundesdenkmalamtes (BDA), da ihr Vertrag ausgelaufen ist. Da die Position bisher nicht ausgeschrieben wurde, übernimmt Fachdirektor Bernd Euler-Rolle die Präsidentschaft interimistisch, wie das Büro von Kulturminister Gernot Blümel (ÖVP) gegenüber der APA bestätigte... weiter

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Salzburger Festspiele

Der Aufklärung gefräßige Kinder16

• Philipp Blom plädiert bei der Eröffnung der Salzburger Festspiele für eine neue, mutige Aufklärung.

Salzburg. Wir sind Kinder der Aufklärung - so rühmt sich Europa an der Schwelle der digitalen Revolution immer noch gerne. Aus ihren Errungenschaften glauben wir unsere Weltsicht abgeleitet zu sehen, auf sie stützen wir unseren mitunter bedrohlich wankenden und dadurch erst echt viel beschworenen Wertekanon... weiter

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