• 19. September 2018

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Schlagwortsuche

Bruno Rossmann ist Klubobmann der Liste Pilz. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Politische Mutlosigkeit als Treibstoff der Klimaerwärmung2

  • Weder Schweigen noch Phrasendreschen wird uns retten - es braucht die ökosoziale Steuerreform.

In einer eindringlichen Rede machte UN-Generalsekretär António Guterres einmal mehr klar: "Wenn wir bis 2020 nicht unseren Kurs ändern, dann riskieren wir, den Punkt zu verpassen, wo wir einen sich verselbständigenden Klimawandel noch verhindern können... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Einfach tun - Integration ist immer konkret16

  • Anstatt ein attraktives Gastland für Fachkräfte zu werden, übt sich die schwarz-blaue Bundesregierung einmal mehr in nationalistisch-populistischem Aktionismus.

Die Regierung plant jetzt also die Abschaffung der Lehre für Asylwerber. Gleichzeitig suchen tausende von mittelständischen Betrieben händeringend Fachkräfte. Die Asylsuchenden sind schon da, und wir alle können uns vorstellen, was es bedeutet, wenn ein 16-jähriger Bursche oder ein 17-jähriges Mädchen dazu verurteilt ist... weiter




Alles ist bereit für den Ausschuss. - © apa - Hans Punz

U-Ausschuss zum BVT

Das Ringen um Öffentlichkeit8

  • Affäre Verfassungsschutz: Am Dienstag startet der U-Ausschuss mit den ersten Zeugenbefragungen.

Wien. Zwei Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und ein Beamter der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS). Das sind die ersten Zeugen, die am Dienstag vor dem Untersuchungsausschuss zur Causa BVT aussagen werden... weiter




Parlament

Eurofighter-U-Ausschuss: Klappe, die Dritte1

  • Wegen der Neuwahlen wurde der Untersuchungsausschuss vorzeitig beendet. Nun nimmt er in Neubesetzung die Arbeit wieder auf.

Wien. Zwei Tage nach dem Untersuchungsausschuss zum Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) kommt am Donnerstag der dritte Eurofighter-Untersuchungsausschuss in die Gänge. SPÖ, Neos und Liste Pilz kritisierten auch bei diesem U-Ausschuss bereits vor Wochen mangelhafte Aktenlieferung aus Verteidigungs- und Justizministerium... weiter




Das irakische Parlament trat zu seiner ersten Sitzung nach den Wahlen zusammen. - © reuters

Parlament

Diadochenkämpfe in Bagdad

  • Mit der konstituierenden Sitzung des neugewählten Parlaments beginnt nun offiziell die Regierungsbildung im Irak.

Bagdad. Die Iraker kämpfen wieder. Dieses Mal um die Bildung einer neuen Regierung. Dass die Kämpfe jetzt weniger blutig sind als die gegen die Terrormiliz Daesh, davor gegen Al-Kaida, gegen die Amerikaner und Saddam Hussein, ist für manche ein Trost, wenn auch nur ein kleiner... weiter




Walter Rosenkranz ist Klubobmann der FPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Lehre für Asylwerber keine Lösung für Fachkräftemangel7

  • Die FPÖ wird für die Aufhebung des SPÖ-Erlasses sorgen. Beschäftigung nach negativem Asylbescheid wäre Aushebelung des Rechtsstaates.

Eine begonnene Lehre ersetzt keinen Asylgrund und darf daher keinesfalls als Hintertür für eine Wirtschaftsmigration dienen. Der Erlass des ehemaligen SPÖ-Sozialministers Rudolf Hundstorfer hat hier falsche Erwartungen geweckt und dazu geführt, dass medienwirksame Einzelschicksale in der Öffentlichkeit breitgetreten und damit versucht wurde... weiter




Christian Kern ist Klub obmann der SPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Die Verantwortung Europas hört nicht hinter unseren Grenzen auf110

  • Wenn wir diese Verantwortung nicht wahrnehmen, werden wir nie eine Lösung für die Herausforderung der Migration finden.

Nahezu jedes Mal, wenn der Regierung ein Missgeschick passiert, sehen wir von Kanzler Sebastian Kurz die gleiche Reaktion. Stets wiederholt sich das türkise Schema F: Schritt 1: Der Regierung passiert ein Fehler, der auch von ihren Public-Relations-Legionen nicht mehr weggeredet werden kann... weiter




- © apa/dpa/Karl-Josef Hildenbrand

Standortentwicklungsgesetz

Drehstart fürs Remake20

  • Der erste Entwurf für das Standortentwicklungsgesetz wurde von Juristen zerrissen.

Wien. Die Kritik am Entwurf für ein Standortentwicklungsgesetz, das den Genehmigungsprozess für Großprojekte beschleunigen soll, ist umfassend und zum Teil vernichtend ausgefallen. Der Verfassungsrechtler Heinz Mayer nannte den Entwurf gar "rechtsfern", Kolleginnen und Kollegen Mayers urteilten nicht viel milder... weiter




August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Mehr für die Patienten, weniger Verwaltung4

  • Die AUVA bleibt erhalten und es wird zu keinen Schließungen von Spitälern oder betriebsbedingten Kündigungen kommen.

Im Vorstand der AUVA steht heute der Beschluss über die Strukturreform der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt auf der Tagesordnung. Mit diesem Reformplan, den wir in der Koalition aus Volkspartei und FPÖ verhandelt und in engem Kontakt mit der AUVA-Spitze erarbeitet haben... weiter




Bruno Rossmann ist Klubobmann der Liste Pilz. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Der Anti-Europäische Ratsvorsitz 20186

  • Wir müssen alle an einem Strang ziehen, statt Partikularinteressen zu vertreten.

Die globalen Herausforderungen der heutigen Zeit können von den EU-Mitgliedstaaten nur gemeinsam bewältigt werden. Beispiele dafür sind die Asyl- und Migrationsfrage, der Klimawandel, aber auch wirtschaftliche Stabilität und (soziale) Sicherheit. Deshalb ist es besonders wichtig... weiter




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