• 22. November 2018

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Rendering des Zugangsbereichs - © PGSG / Zoom VP / KBP

Crowdsourcing

Mitwirken am Gestaltungsprozess8

  • Wer schon immer im Parlament mitreden wollte, kann das im Rahmen des Crowdsourcing-Projekts tun.

Wien. Der Umbau des Parlaments ist im vollen Gange. Gerade werden die Fenster der Reihe nach ausgebaut, um später saniert wieder eingesetzt zu werden. Seit Ende September ist das Dach über dem Nationalratssitzungssaal offen. Auch darunter klafft ein tiefes Loch, wo gerade die Vorarbeiten für die neuen Ausschusslokale auf der Erdgeschoßebene laufen... weiter




Beate Meinl-Reisinger ist Klubobfrau der Neos. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Europa braucht mehr als ein Lippenbekenntnis16

  • Die Verlängerung der Grenzkontrollen erschüttert das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit Europas. Mit Europa spielt man aber nicht.

Die kommende Europawahl wird eine Schicksalswahl für unseren Kontinent. Vereinfacht gesagt geht es um die Frage, ob die nationalistischen Kräfte gewinnen, die unseren gemeinsamen Weg verlassen wollen, oder ob pro-europäische und progressive Kräfte gestärkt hervorgehen und damit ein Schritt in Richtung eines neuen Europas gesetzt wird... weiter




Walter Rosenkranz ist Klubobmann der FPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Anschwärzungen haben sich in Luft aufgelöst11

  • Nach zehn BVT-U-Ausschüssen ist klar, dass weder Innen- noch Justizminister eine politische Verantwortung für ein Fehlverhalten tragen.

Bei der Befragung der führenden Staatsanwältin im BVT-Verfahren, Ursula Schmudermayer, vergangene Woche hat sich eines klar herauskristallisiert: Sie allein und ihre Behörde, die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), haben über dieses Verfahren und die damit verbundene Hausdurchsuchung entschieden... weiter




Nationalrat

"Dramaqueen-Vorstellung" und Bertolt Brecht4

  • Bei Dringlicher Anfrage im Nationalrat zum E-Mail aus dem Innenministerium verteidigte sich Kickl - zum Teil mit harten Angriffen.

Wien. (sir) Erst vor wenigen Wochen hat sich Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) im Nationalrat einer Dringlichen Anfrage zur BVT-Affäre stellen müssen. Damals rollte Kickl während der Reden mit den Augen, vollführte andere abschätzigen Gesten und wurde prompt schwer kritisiert... weiter




August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Die Sozialversicherungsreform ist ein politischer Meilenstein3

  • Die Bundesregierung legt die Sozialversicherungen zusammen und macht aus einer Verwaltungsmilliarde eine Patientenmilliarde.

Eine Reform der Sozialversicherungsträger mit schlankeren Strukturen und mehr Leistungen für die Patientinnen und Patienten - das haben wir versprochen und gehalten. Eine beachtliche Anzahl an vorherigen Bundesregierungen hat sich eine solche Reform zum Ziel gesetzt, wir setzen sie jetzt um... weiter




Severin Groebner ist Kabarettist, Autor und Gründungsmitglied der "Letzten Wiener Lese bühne". Sein neues Buch mit zahlreichen Kolumnen (unter anderem auch aus der "Wiener Zeitung") heißt "Lexikon der Nichtigkeiten" und ist im Satyr-Verlag (Berlin) erschienen. Alle Beiträge dieser Rubrik unter: www.wienerzeitung.at/ glossenhauer

Glossenhauer

ÖSDSOF13

  • Österreich sucht den Super-Oppositionsführer. Und das, obwohl ich schon seit Jahren zur Verfügung stehe. Oder in der Ecke liege.

Am Mittwoch hat der künftige Ex-SPÖ-Chef freimütig den Medien erklärt, er sei wohl nicht die "ideale Speerspitze der Opposition". Wäre eigentlich bis dahin keinem aufgefallen, so gefesselt war die mediale Öffentlichkeit vom allwöchentlichen Sebastian-Kurz-Porträt. Jetzt aber fragt man sich landauf, landab: "Opposition... weiter




Bruno Rossmann ist Klubobmann der Liste Pilz. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Politische Mutlosigkeit als Treibstoff der Klimaerwärmung2

  • Weder Schweigen noch Phrasendreschen wird uns retten - es braucht die ökosoziale Steuerreform.

In einer eindringlichen Rede machte UN-Generalsekretär António Guterres einmal mehr klar: "Wenn wir bis 2020 nicht unseren Kurs ändern, dann riskieren wir, den Punkt zu verpassen, wo wir einen sich verselbständigenden Klimawandel noch verhindern können... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Einfach tun - Integration ist immer konkret17

  • Anstatt ein attraktives Gastland für Fachkräfte zu werden, übt sich die schwarz-blaue Bundesregierung einmal mehr in nationalistisch-populistischem Aktionismus.

Die Regierung plant jetzt also die Abschaffung der Lehre für Asylwerber. Gleichzeitig suchen tausende von mittelständischen Betrieben händeringend Fachkräfte. Die Asylsuchenden sind schon da, und wir alle können uns vorstellen, was es bedeutet, wenn ein 16-jähriger Bursche oder ein 17-jähriges Mädchen dazu verurteilt ist... weiter




Alles ist bereit für den Ausschuss. - © apa - Hans Punz

U-Ausschuss zum BVT

Das Ringen um Öffentlichkeit8

  • Affäre Verfassungsschutz: Am Dienstag startet der U-Ausschuss mit den ersten Zeugenbefragungen.

Wien. Zwei Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und ein Beamter der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität (EGS). Das sind die ersten Zeugen, die am Dienstag vor dem Untersuchungsausschuss zur Causa BVT aussagen werden... weiter




Parlament

Eurofighter-U-Ausschuss: Klappe, die Dritte1

  • Wegen der Neuwahlen wurde der Untersuchungsausschuss vorzeitig beendet. Nun nimmt er in Neubesetzung die Arbeit wieder auf.

Wien. Zwei Tage nach dem Untersuchungsausschuss zum Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) kommt am Donnerstag der dritte Eurofighter-Untersuchungsausschuss in die Gänge. SPÖ, Neos und Liste Pilz kritisierten auch bei diesem U-Ausschuss bereits vor Wochen mangelhafte Aktenlieferung aus Verteidigungs- und Justizministerium... weiter




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