• 24. September 2018

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Schlagwortsuche

August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Mehr für die Patienten, weniger Verwaltung4

  • Die AUVA bleibt erhalten und es wird zu keinen Schließungen von Spitälern oder betriebsbedingten Kündigungen kommen.

Im Vorstand der AUVA steht heute der Beschluss über die Strukturreform der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt auf der Tagesordnung. Mit diesem Reformplan, den wir in der Koalition aus Volkspartei und FPÖ verhandelt und in engem Kontakt mit der AUVA-Spitze erarbeitet haben... weiter




Bruno Rossmann ist Klubobmann der Liste Pilz. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Der Anti-Europäische Ratsvorsitz 20186

  • Wir müssen alle an einem Strang ziehen, statt Partikularinteressen zu vertreten.

Die globalen Herausforderungen der heutigen Zeit können von den EU-Mitgliedstaaten nur gemeinsam bewältigt werden. Beispiele dafür sind die Asyl- und Migrationsfrage, der Klimawandel, aber auch wirtschaftliche Stabilität und (soziale) Sicherheit. Deshalb ist es besonders wichtig... weiter




Größter Auftraggeber ist den Zahlen zufolge das Verteidigungsministerium, mit einer Summe von 3,6 Mio. Euro für 37 Studien. - © ghazii - stock.adobe.comGrafik

Anfrageserie

Ministerien halten viele Studien unter Verschluss11

  • Die aktuelle und vorige Regierung haben Studien im Wert von fast 10 Millionen Euro beauftragt.

Wien. Die aktuelle und die vorige Regierung hat im abgelaufenen Jahr Studien für zumindest 9,7 Mio. Euro in Auftrag gegeben, weitere 632.000 Euro sind geplant. Das hat eine Anfrageserie der NEOS ergeben. Laut den von der APA ausgewerteten Angaben der Ministerien könnte der Großteil der Ergebnisse unter Verschluss bleiben... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Für ein Europa, das zusammenhält und sich nicht spalten lässt23

  • Mit Kleinstaaterei und nationalistischer Verengung kann man keine Antworten die großen Herausforderungen der EU finden.

Freiheit, Demokratie, Gleichwertigkeit von Frau und Mann, Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte, einschließlich der Minderheitenrechte - das ist das Fundament, auf dem die Europäische Union aufgebaut ist. Freier Personenverkehr und freier Handel, das Recht aller Unionsbürgerinnen und Unionsbürger... weiter




Walter Rosenkranz ist Klubobmann der FPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Betriebsräte verlieren ihr Entscheidungs- monopol4

  • Nach dem Inkrafttreten des neuen Zwölf-Stunden-Tagsgesetz wird sich zeigen: Die Reaktion der SPÖ ist Panikmache.

In der laufenden Diskussion um die Arbeitszeitflexibilisierung ist sehr deutlich der Argumentationsnotstand von Gewerkschaftsbund und SPÖ zutage getreten. Man scheute nicht einmal mehr vor offenen Drohungen gegen FPÖ- und ÖVP-Mandatare mit Pflastersteinen und Grablichtern vor deren teilweise privaten Wohnadressen zurück - das war wahrlich der... weiter




August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei. - © Peter Berger

Gastkommentar

Für Entlastung und neue soziale Gerechtigkeit

  • Diese Regierung hat Veränderung versprochen - Zeit für eine erste Zwischenbilanz.

Sebastian Kurz hat versprochen, in Österreich echte Veränderungen einzuleiten und das umzusetzen, wofür er und sein Team gewählt wurden. Für einen neuen Stil in der Regierung, bei dem man miteinander und nicht gegeneinander arbeitet. Für einen Kurswechsel mit einem Ende der Schuldenpolitik nach über 60 Jahren und mit mehr Mitteln für Familien... weiter




Suiziddrohung

Syrer sorgt für Großeinsatz vor Parlament5

  • 26-Jähriger drohte vier Stunden lang, sich in den Tod zu stürzen, sollte er nicht "nach Hause" dürfen.

Wien/Daraa. Früh am Montagmorgen bombardierten syrische Regierungstruppen von Präsident Bashar al-Assad mit russischer Unterstützung die Provinz Daraa. Eine Fortsetzung der Offensive, die bereits seit 15. Juni läuft. Kurz nach halb zehn an diesem Montag stand ein 26-Jähriger auf dem Glascontainer vor dem in Umbau befindlichen Parlament in Wien... weiter




Bruno Rossmann ist Klubobmann der Liste Pilz. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

35 statt 60 Stunden - weniger ist mehr28

  • Ein vernünftiger Vorschlag zur Flexibilisierung der Arbeitszeit beginnt mit ihrer Verkürzung!

Vergangene Woche wurde unter dem Schlagwort "Arbeitszeitflexibilisierung" eine Gesetzesänderung beschlossen, die zwar die Flexibilität von Unternehmen, kaum aber jene von Beschäftigten erhöht. Merklich erhöht hat sich für Letztere nur die maximale Arbeitszeit - auf 12 Stunden pro Tag und 60 Stunden pro Woche... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Europa: Red ma drüber und handeln wir!29

  • Die schwarz-blaue Regierung wird wohl die Chance verstreichen lassen, ein starkes europäisches Miteinander voranzubringen.

Jetzt ist es so weit - Österreich führt den Ratsvorsitz der Europäischen Union. Es stehen entscheidende Herausforderungen bevor. Die österreichische Bundesregierung wird hier offensichtlich die Chance nicht nutzen, in dieser Zeit eine aktive, gestaltende Rolle für ein starkes europäisches Miteinander einzunehmen... weiter




Abgeordnete erhalten 8.887,10 Euro brutto vom Staat. Wer weitere bezahlte Jobs ausübt, muss das melden. - © APAweb / Roland Schlager

Nationalrat

Mehr Spitzenverdiener im Parlament12

  • Nebenjobs der Abgeordneten veröffentlicht: Der neue Nationalrat verdient mehr als der alte.

Wien. Die neu gewählten Abgeordneten haben am Wochenende erstmals ihre Nebeneinkünfte gemeldet. Auffällig ist dabei, dass die neu ins Parlament eingezogenen Mandatare tendenziell mehr verdienen als der alte Nationalrat. Die Zahl der hauptberuflichen Abgeordneten ist deutlich zurückgegangen. Abgeordnete erhalten 8.887,10 Euro brutto vom Staat... weiter




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