• 19. September 2018

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Schlagwortsuche

Leerstehende Bahngleise am Gare de l'Est in Paris.  - © APAweb / Reuters, Benoit Tessier

Frankreich

Paris beschließt umstrittene Bahnreform3

  • Der geplante Umbau der Staatsbahn SNCF gilt als Bewährungsprobe für Präsident Macron.

Paris. Das französische Parlament hat die heftig umstrittene Bahnreform endgültig angenommen. Der Senat stimmte am Donnerstag mit großer Mehrheit für das Gesetz zum Umbau der Staatsbahn SNCF, gegen das Eisenbahngewerkschaften sich mit zahlreichen Streiks gewehrt hatten... weiter




Schwerer Vogel: Der Wappeladler wiegt 650 Kilogramm. - © APAweb, Georg HochmuthVideo

Parlament

Wappenadler fliegt zur Restaurierung1

  • Der Vogel von Bildhauer Rudolf Hochlehner wird wegen zu hoher Kosten nicht übersiedelt.

Wien. Die Demontagearbeiten im Parlamentsgebäude laufen auf vollen Touren, nun musste auch der Wappenadler aus dem Nationalratssitzungssaal weichen. Der 650 Kilogramm schwere Vogel wird in einem Lager in Traiskirchen zwischengelagert und dort restauratorisch begutachtet und gereinigt. Als nächstes widmen sich die Arbeiter den Attikafiguren am Dach... weiter




Anti-Brexit-Demonstranten mit einem Poster von Phillip Lee, der den Brexit-Kurs der Regierung kritisierte. - © APAweb, Reuters, Toby Melville

London

"Brexit-Kurs zerstört die Einheit des Landes"7

  • Die schonungslose Kritik sowie der darauffolgende Rücktritt des britischen Justiz-Staatssekretär Philip Lee verschärft die Brexit-Machtprobe im britischen Parlament und bringt Theresa May erneut in Bedrängnis.

London. Just zum Zeitpunkt einer weiteren parlamentarischen Brexit-Kraftprobe in Westminster hat der spektakuläre Rücktritt eines ihr nahestehenden Regierungsmitglieds die britische Premierministerin Theresa May neu in Bedrängnis gebracht. Der bisherige Justiz-Staatssekretär Phillip Lee, den May bis dahin als "Freund" betrachtet hatte... weiter




ÖVP-Mandatar Johann Rädler unterbrach die aus Bosnien stammende Abgeordnete Alma Zadic mit den Worten: "Sie sind nicht in Bosnien! Verwechseln Sie das nicht!" - © APAweb / Roland SchlagerVideo

Parlament

"Sie sind nicht in Bosnien!"42

  • ÖVP-Mandatar Johann Rädler sorgte am Montag für eine verbale Entgleisung im Parlament.

Wien. Lautstarke Unmutsbekundungen im Nationalrat sind an sich nichts Ungewöhnliches, die untergriffigen Zwischenrufe gegen die Liste Pilz-Abgeordnete Alma Zadic in der BVT-Sondersitzung hatten aber noch am Dienstag ein Nachspiel. Geäußert wurden sie von zwei Männern aus der ÖVP- und FPÖ-Fraktion... weiter




August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei. - © Peter Berger

Gastkommentar

Die neue Mindestsicherung sorgt für neue Gerechtigkeit12

  • Die Regierung setzt bei der Mindestsicherung einen wichtigen Schritt gegen ungehinderte Zuwanderung in unser Sozialsystem.

Eines der großen Ziele unserer Politik ist es, für eine neue Gerechtigkeit in Österreich zu sorgen. Dafür steht die Regierung mit Bundeskanzler Sebastian Kurz an der Spitze. Die neue Mindestsicherung ist eine notwendige Maßnahme und ein wichtiger Schritt in diese Richtung - denn die Leistungen aus der Mindestsicherung sollen jenen zuteilwerden... weiter




Stern verzichtet, Pilz kommt: Die Liste soll eine "echte Chance" bekommen. - © apa/Roland Schlager

Liste Pilz

"Danke, Maria"16

  • Maria Stern verzichtet für Peter Pilz auf ihr Nationalratsmandat. Ihre Hoffnung: ein Schlussstrich unter die Personaldebatten.

Wien. Er ist wieder da. Acht Monate hatte Peter Pilz nach der vergangenen Nationalratswahl warten müssen, ehe sich eine Chance auf Rückkehr bot. Nach dem Scheitern der "Verhandlungen" mit Martha Bißmann, die nach seiner Belästigungsaffäre an seiner Stelle in den Nationalrat eingezogen war, ist es nun doch die Frauensprecherin der Liste Pilz... weiter




Für Peter Kolba ist die Zeit bei der Liste Pilz nach einem halben Jahr bereits wieder vorbei. - © apa/Hans PunzInterview

Peter Kolba

"Die Liste ist nicht tot"113

  • Der zurückgetretene Mandatar Peter Kolba glaubt an eine erfolgreiche Zukunft der Liste Pilz.

Wien. Seit vergangenem Donnerstag ist der Konsumentenschützer Peter Kolba (59) kein Abgeordneter der Liste Pilz mehr. Der interne Streit um die Rückkehr von Peter Pilz habe dazu geführt, dass er mit dem "Intrigantenstadl" nichts mehr zu tun haben möchte... weiter




Bruno Rossmann ist Klubobmann der Liste Pilz. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Ceta - sag’ niemals Handelsabkommen zu ihm12

  • Die Gefahr liegt in Sonderklagerechten und Paralleljustiz.

Gerade eine kleine Volkswirtschaft wie Österreich ist auf offene Handelsbeziehungen angewiesen. Aber die Bedingungen dafür müssen fair gestaltet sein. Genau das trifft auf Ceta nicht zu, da es kein reines Handelsabkommen ist. Es geht weit über die Abschaffungen tarifärer Handelshemmnisse hinaus... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Fair und effizient - das muss eine Reform der Krankenkassen können14

  • Die Bundesregierung hat nicht den Mut, Privilegien und Sonderrechte abzustellen.

Ein großer Sprung nach vorne - oder doch einfach nur eine Märchenstunde in Schwarz-Blau? Die Rede ist von der vollmundig angekündigten Reform der Krankenkassen. Was auf den ersten Blick gut klingt - Stichwort Reduktion auf vermeintlich fünf Kassen -, entpuppt sich auf den zweiten Blick als Mogelpackung. Worum geht es... weiter




- © apa/dpa-Zentralbild/Sebastian Kahnert

Klimastrategie

Weitere Debatte über das Klima9

  • In der Enquete holen sich die Parlamentsparteien Fachexpertise zum Thema Klimaschutz ein.

Wien. Die Anfang April vorgestellte "Mission 2030", mit der die Bundesregierung die Eckpunkte der Klima- und Energiestrategie vorstellte, sorgte für eine Welle an Kritik aus Umwelt-NGO und Expertenkreisen: "Da fehlt es an konkreten Maßnahmen", sagte etwa Klimaforscherin Helga Kromp-Kolb von der Universität für Bodenkultur... weiter




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