• 20. November 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Walter Rosenkranz ist Klubobmann der FPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Lehre für Asylwerber keine Lösung für Fachkräftemangel8

  • Die FPÖ wird für die Aufhebung des SPÖ-Erlasses sorgen. Beschäftigung nach negativem Asylbescheid wäre Aushebelung des Rechtsstaates.

Eine begonnene Lehre ersetzt keinen Asylgrund und darf daher keinesfalls als Hintertür für eine Wirtschaftsmigration dienen. Der Erlass des ehemaligen SPÖ-Sozialministers Rudolf Hundstorfer hat hier falsche Erwartungen geweckt und dazu geführt, dass medienwirksame Einzelschicksale in der Öffentlichkeit breitgetreten und damit versucht wurde... weiter




Christian Kern ist Klub obmann der SPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Die Verantwortung Europas hört nicht hinter unseren Grenzen auf110

  • Wenn wir diese Verantwortung nicht wahrnehmen, werden wir nie eine Lösung für die Herausforderung der Migration finden.

Nahezu jedes Mal, wenn der Regierung ein Missgeschick passiert, sehen wir von Kanzler Sebastian Kurz die gleiche Reaktion. Stets wiederholt sich das türkise Schema F: Schritt 1: Der Regierung passiert ein Fehler, der auch von ihren Public-Relations-Legionen nicht mehr weggeredet werden kann... weiter




- © apa/dpa/Karl-Josef Hildenbrand

Standortentwicklungsgesetz

Drehstart fürs Remake20

  • Der erste Entwurf für das Standortentwicklungsgesetz wurde von Juristen zerrissen.

Wien. Die Kritik am Entwurf für ein Standortentwicklungsgesetz, das den Genehmigungsprozess für Großprojekte beschleunigen soll, ist umfassend und zum Teil vernichtend ausgefallen. Der Verfassungsrechtler Heinz Mayer nannte den Entwurf gar "rechtsfern", Kolleginnen und Kollegen Mayers urteilten nicht viel milder... weiter




August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Mehr für die Patienten, weniger Verwaltung4

  • Die AUVA bleibt erhalten und es wird zu keinen Schließungen von Spitälern oder betriebsbedingten Kündigungen kommen.

Im Vorstand der AUVA steht heute der Beschluss über die Strukturreform der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt auf der Tagesordnung. Mit diesem Reformplan, den wir in der Koalition aus Volkspartei und FPÖ verhandelt und in engem Kontakt mit der AUVA-Spitze erarbeitet haben... weiter




Bruno Rossmann ist Klubobmann der Liste Pilz. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Der Anti-Europäische Ratsvorsitz 20186

  • Wir müssen alle an einem Strang ziehen, statt Partikularinteressen zu vertreten.

Die globalen Herausforderungen der heutigen Zeit können von den EU-Mitgliedstaaten nur gemeinsam bewältigt werden. Beispiele dafür sind die Asyl- und Migrationsfrage, der Klimawandel, aber auch wirtschaftliche Stabilität und (soziale) Sicherheit. Deshalb ist es besonders wichtig... weiter




Größter Auftraggeber ist den Zahlen zufolge das Verteidigungsministerium, mit einer Summe von 3,6 Mio. Euro für 37 Studien. - © ghazii - stock.adobe.comGrafik

Anfrageserie

Ministerien halten viele Studien unter Verschluss11

  • Die aktuelle und vorige Regierung haben Studien im Wert von fast 10 Millionen Euro beauftragt.

Wien. Die aktuelle und die vorige Regierung hat im abgelaufenen Jahr Studien für zumindest 9,7 Mio. Euro in Auftrag gegeben, weitere 632.000 Euro sind geplant. Das hat eine Anfrageserie der NEOS ergeben. Laut den von der APA ausgewerteten Angaben der Ministerien könnte der Großteil der Ergebnisse unter Verschluss bleiben... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Für ein Europa, das zusammenhält und sich nicht spalten lässt23

  • Mit Kleinstaaterei und nationalistischer Verengung kann man keine Antworten die großen Herausforderungen der EU finden.

Freiheit, Demokratie, Gleichwertigkeit von Frau und Mann, Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte, einschließlich der Minderheitenrechte - das ist das Fundament, auf dem die Europäische Union aufgebaut ist. Freier Personenverkehr und freier Handel, das Recht aller Unionsbürgerinnen und Unionsbürger... weiter




Walter Rosenkranz ist Klubobmann der FPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Betriebsräte verlieren ihr Entscheidungs- monopol4

  • Nach dem Inkrafttreten des neuen Zwölf-Stunden-Tagsgesetz wird sich zeigen: Die Reaktion der SPÖ ist Panikmache.

In der laufenden Diskussion um die Arbeitszeitflexibilisierung ist sehr deutlich der Argumentationsnotstand von Gewerkschaftsbund und SPÖ zutage getreten. Man scheute nicht einmal mehr vor offenen Drohungen gegen FPÖ- und ÖVP-Mandatare mit Pflastersteinen und Grablichtern vor deren teilweise privaten Wohnadressen zurück - das war wahrlich der... weiter




August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei. - © Peter Berger

Gastkommentar

Für Entlastung und neue soziale Gerechtigkeit

  • Diese Regierung hat Veränderung versprochen - Zeit für eine erste Zwischenbilanz.

Sebastian Kurz hat versprochen, in Österreich echte Veränderungen einzuleiten und das umzusetzen, wofür er und sein Team gewählt wurden. Für einen neuen Stil in der Regierung, bei dem man miteinander und nicht gegeneinander arbeitet. Für einen Kurswechsel mit einem Ende der Schuldenpolitik nach über 60 Jahren und mit mehr Mitteln für Familien... weiter




Suiziddrohung

Syrer sorgt für Großeinsatz vor Parlament5

  • 26-Jähriger drohte vier Stunden lang, sich in den Tod zu stürzen, sollte er nicht "nach Hause" dürfen.

Wien/Daraa. Früh am Montagmorgen bombardierten syrische Regierungstruppen von Präsident Bashar al-Assad mit russischer Unterstützung die Provinz Daraa. Eine Fortsetzung der Offensive, die bereits seit 15. Juni läuft. Kurz nach halb zehn an diesem Montag stand ein 26-Jähriger auf dem Glascontainer vor dem in Umbau befindlichen Parlament in Wien... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung