• 24. Juni 2018

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Christian Kern ist Klub obmann der SPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Schwarz-Blau verlässt rot-weiß-roten Erfolgsweg19

  • Kanzler Kurz und sein Vize Strache sprechen beim 12-Stunden-Tag und der 60-Stunden-Woche von Freiwilligkeit - aber das sind nur leere Worte.

Kanzler Sebastian Kurz und sein Vize Heinz-Christian Strache haben überfallartig den generellen 12-Stunden-Tag und die 60-Stunden-Woche eingeführt. Sie sprechen dabei von Freiwilligkeit, aber das sind nur leere Worte: Freiwilligkeit zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ist für die allermeisten Beschäftigten eine reine Illusion... weiter




August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei. - © Peter Berger

Gastkommentar

Die neue Mindestsicherung sorgt für neue Gerechtigkeit10

  • Die Regierung setzt bei der Mindestsicherung einen wichtigen Schritt gegen ungehinderte Zuwanderung in unser Sozialsystem.

Eines der großen Ziele unserer Politik ist es, für eine neue Gerechtigkeit in Österreich zu sorgen. Dafür steht die Regierung mit Bundeskanzler Sebastian Kurz an der Spitze. Die neue Mindestsicherung ist eine notwendige Maßnahme und ein wichtiger Schritt in diese Richtung - denn die Leistungen aus der Mindestsicherung sollen jenen zuteilwerden... weiter




Bruno Rossmann ist Klubobmann der Liste Pilz. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Ceta - sag’ niemals Handelsabkommen zu ihm12

  • Die Gefahr liegt in Sonderklagerechten und Paralleljustiz.

Gerade eine kleine Volkswirtschaft wie Österreich ist auf offene Handelsbeziehungen angewiesen. Aber die Bedingungen dafür müssen fair gestaltet sein. Genau das trifft auf Ceta nicht zu, da es kein reines Handelsabkommen ist. Es geht weit über die Abschaffungen tarifärer Handelshemmnisse hinaus... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Fair und effizient - das muss eine Reform der Krankenkassen können14

  • Die Bundesregierung hat nicht den Mut, Privilegien und Sonderrechte abzustellen.

Ein großer Sprung nach vorne - oder doch einfach nur eine Märchenstunde in Schwarz-Blau? Die Rede ist von der vollmundig angekündigten Reform der Krankenkassen. Was auf den ersten Blick gut klingt - Stichwort Reduktion auf vermeintlich fünf Kassen -, entpuppt sich auf den zweiten Blick als Mogelpackung. Worum geht es... weiter




Walter Rosenkranz ist Klubobmann der FPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Asylmissbrauch kann ein Rechtsstaat nicht dulden30

  • Mit der Fremdenrechtsnovelle wird erstmals klar zwischen Asyl und Zuwanderung unterschieden.

Auch im Bereich des Asylwesens setzt die neue Bundesregierung effektive und nachhaltige Akzente und arbeitet die vielschichtigen Folgeerscheinungen der von der rot-schwarzen Vorgängerregierung verursachten Massenzuwanderung nach Österreich sukzessive ab... weiter




Christian Kern ist Klub obmann der SPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Sparen bei den Menschen, aber nicht im System18

  • Die Reichen werden reicher, die Armen ärmer: Der Fall Ebensee zeigt, wie die Regierung im großen Stil von unten nach oben umverteilt.

In der oberösterreichischen Gemeinde Ebensee sieht man im Kleinen, was die Regierung derzeit im Großen macht. Zwölf - zuvor langzeitarbeitslose - ältere Menschen werden kurz vor der Pension erneut in die Arbeitslosigkeit geschickt. Diese zwölf engagierten Ebenseerinnen und Ebenseer waren Teil eines "Sozialtaxi"-Projekts... weiter




Peter Kolba ist Klub obmann der Liste Pilz. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentare

Rückblick - Ausblick5

  • Ich werde mich nun als Bürgerrechte-Sprecher des Parlamentsklubs auf die intensiven Kontakte mit BürgerInnen konzentrieren.

"Kolba tritt aus Liste Pilz aus und legt Klubobmann zurück!" Diese Schlagzeile kam vor etwas mehr als einer Woche auf, als eine "Investigativ-Journalistin" eine "geheime" Facebook-Gruppe geleakt und zwei Postings von mir kombiniert hat: Ich möchte die Interimsperiode als Klubobmann beenden und ich ziehe mich aus der Partei (!) "Liste Pilz" zurück... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Warum ein U-Ausschuss zur BVT-/BMI-Affäre so wichtig ist9

  • Wenn der Verdacht besteht, dass das Bundesministerium für Inneres in den Fängen von Freunderlwirtschaft gefangen ist, müssen wir handeln.

Untersuchungsausschuss? Muss das sein? Das mag sich der eine oder die andere denken, wenn es darum geht, wie mit den Vorkommnissen rund um das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) umzugehen ist. Und ja - ich fürchte, das muss sein. Warum ist ein Untersuchungsausschuss aus unserer Sicht so wichtig... weiter




Walter Rosenkranz ist Klubobmann der FPÖ.

Gastkommentar

Diese Regierung arbeitet, statt zu streiten13

  • Das erste Budget hat eine längst überfällige Trendwende in der österreichischen Budgetpolitik eingeläutet.

Die FPÖ/ÖVP-Regierung ist nun seit mehr als 100 Tagen im Amt, und die neue Art des Regierens findet auch großen Anklang in Österreichs Bevölkerung. So sind mehr als die Hälfte aller Österreicher und Österreicherinnen mit der Regierung zufrieden - insgesamt geben zwei Drittel der Regierung die Noten Eins bis Drei... weiter




Christian Kern ist Klub obmann der SPÖ.

Gastkommentar

Einige Taten der Regierung ragen heraus70

  • Schwarz-Blau zeigt sich äußerst generös bei Großunternehmen und Sponsoren - und treibt eine rechte Zeitenwende voran.

Wie bewertet man die ersten hundert Tage einer Regierung? Am besten an dem, was sie im Gegensatz zu ihren Wahlversprechen konkret getan hat. Einige Taten ragen heraus. Darunter die, den Regierungsapparat enorm aufzublähen. Jedes Ministerium hat einen Generalsekretär erhalten... weiter




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