• 21. Januar 2019

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Walter Rosenkranz ist Klubobmann der FPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Anschwärzungen haben sich in Luft aufgelöst11

  • Nach zehn BVT-U-Ausschüssen ist klar, dass weder Innen- noch Justizminister eine politische Verantwortung für ein Fehlverhalten tragen.

Bei der Befragung der führenden Staatsanwältin im BVT-Verfahren, Ursula Schmudermayer, vergangene Woche hat sich eines klar herauskristallisiert: Sie allein und ihre Behörde, die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), haben über dieses Verfahren und die damit verbundene Hausdurchsuchung entschieden... weiter




August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei. - © APAweb, FRANZ NEUMAYR

Gastkommentar

Die Sozialversicherungsreform ist ein politischer Meilenstein3

  • Die Bundesregierung legt die Sozialversicherungen zusammen und macht aus einer Verwaltungsmilliarde eine Patientenmilliarde.

Eine Reform der Sozialversicherungsträger mit schlankeren Strukturen und mehr Leistungen für die Patientinnen und Patienten - das haben wir versprochen und gehalten. Eine beachtliche Anzahl an vorherigen Bundesregierungen hat sich eine solche Reform zum Ziel gesetzt, wir setzen sie jetzt um... weiter




Severin Groebner ist Kabarettist, Autor und Gründungsmitglied der "Letzten Wiener Lesebühne". Sein neues Buch mit zahlreichen Kolumnen (unter anderem auch aus der "Wiener Zeitung") heißt "Lexikon der Nichtigkeiten" und ist im Satyr-Verlag (Berlin) erschienen.

Glossenhauer

ÖSDSOF13

  • Österreich sucht den Super-Oppositionsführer. Und das, obwohl ich schon seit Jahren zur Verfügung stehe. Oder in der Ecke liege.

Am Mittwoch hat der künftige Ex-SPÖ-Chef freimütig den Medien erklärt, er sei wohl nicht die "ideale Speerspitze der Opposition". Wäre eigentlich bis dahin keinem aufgefallen, so gefesselt war die mediale Öffentlichkeit vom allwöchentlichen Sebastian-Kurz-Porträt. Jetzt aber fragt man sich landauf, landab: "Opposition... weiter




Bruno Rossmann ist Klubobmann der Liste Jetzt. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Politische Mutlosigkeit als Treibstoff der Klimaerwärmung3

  • Weder Schweigen noch Phrasendreschen wird uns retten - es braucht die ökosoziale Steuerreform.

In einer eindringlichen Rede machte UN-Generalsekretär António Guterres einmal mehr klar: "Wenn wir bis 2020 nicht unseren Kurs ändern, dann riskieren wir, den Punkt zu verpassen, wo wir einen sich verselbständigenden Klimawandel noch verhindern können... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Einfach tun - Integration ist immer konkret17

  • Anstatt ein attraktives Gastland für Fachkräfte zu werden, übt sich die schwarz-blaue Bundesregierung einmal mehr in nationalistisch-populistischem Aktionismus.

Die Regierung plant jetzt also die Abschaffung der Lehre für Asylwerber. Gleichzeitig suchen tausende von mittelständischen Betrieben händeringend Fachkräfte. Die Asylsuchenden sind schon da, und wir alle können uns vorstellen, was es bedeutet, wenn ein 16-jähriger Bursche oder ein 17-jähriges Mädchen dazu verurteilt ist... weiter




Walter Rosenkranz ist Klubobmann der FPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Lehre für Asylwerber keine Lösung für Fachkräftemangel8

  • Die FPÖ wird für die Aufhebung des SPÖ-Erlasses sorgen. Beschäftigung nach negativem Asylbescheid wäre Aushebelung des Rechtsstaates.

Eine begonnene Lehre ersetzt keinen Asylgrund und darf daher keinesfalls als Hintertür für eine Wirtschaftsmigration dienen. Der Erlass des ehemaligen SPÖ-Sozialministers Rudolf Hundstorfer hat hier falsche Erwartungen geweckt und dazu geführt, dass medienwirksame Einzelschicksale in der Öffentlichkeit breitgetreten und damit versucht wurde... weiter




Christian Kern ist Klub obmann der SPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Die Verantwortung Europas hört nicht hinter unseren Grenzen auf110

  • Wenn wir diese Verantwortung nicht wahrnehmen, werden wir nie eine Lösung für die Herausforderung der Migration finden.

Nahezu jedes Mal, wenn der Regierung ein Missgeschick passiert, sehen wir von Kanzler Sebastian Kurz die gleiche Reaktion. Stets wiederholt sich das türkise Schema F: Schritt 1: Der Regierung passiert ein Fehler, der auch von ihren Public-Relations-Legionen nicht mehr weggeredet werden kann... weiter




August Wöginger ist Klubobmann der ÖVP. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Mehr für die Patienten, weniger Verwaltung4

  • Die AUVA bleibt erhalten und es wird zu keinen Schließungen von Spitälern oder betriebsbedingten Kündigungen kommen.

Im Vorstand der AUVA steht heute der Beschluss über die Strukturreform der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt auf der Tagesordnung. Mit diesem Reformplan, den wir in der Koalition aus Volkspartei und FPÖ verhandelt und in engem Kontakt mit der AUVA-Spitze erarbeitet haben... weiter




Bruno Rossmann ist Klubobmann der Liste Pilz. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Der Anti-Europäische Ratsvorsitz 20186

  • Wir müssen alle an einem Strang ziehen, statt Partikularinteressen zu vertreten.

Die globalen Herausforderungen der heutigen Zeit können von den EU-Mitgliedstaaten nur gemeinsam bewältigt werden. Beispiele dafür sind die Asyl- und Migrationsfrage, der Klimawandel, aber auch wirtschaftliche Stabilität und (soziale) Sicherheit. Deshalb ist es besonders wichtig... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.

Gastkommentar

Für ein Europa, das zusammenhält und sich nicht spalten lässt23

  • Mit Kleinstaaterei und nationalistischer Verengung kann man keine Antworten die großen Herausforderungen der EU finden.

Freiheit, Demokratie, Gleichwertigkeit von Frau und Mann, Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte, einschließlich der Minderheitenrechte - das ist das Fundament, auf dem die Europäische Union aufgebaut ist. Freier Personenverkehr und freier Handel, das Recht aller Unionsbürgerinnen und Unionsbürger... weiter




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