• 15. November 2018

  • RSS abonnieren
  • Wiener Zeitung auf Facebook
  • Auf Twitter verfolgen
  • Wiener Zeitung auf Google+
  • Apple App Store
  • Google Play Store

Sie sind hier:



Schlagwortsuche

Heinz-Christian Strache ist Klubobmann der FPÖ.

FPÖ

Schwache Volkswirtschaften aus der Euro-Zone entlassen1

  • Bis zum Sommer werden Griechenland und Portugal endgültig pleite sein, trotzdem pumpt die Regierung österreichisches Steuergeld dorthin.

Der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich hat Griechenland geraten, aus der Euro-Zone auszutreten. Wörtlich sagte er: "Außerhalb der Währungsunion sind die Chancen Griechenlands, sich zu regenerieren und wettbewerbsfähig zu werden, mit Sicherheit größer, als wenn es im Euro-Raum verbleibt." Dieser Aussage kann man nur beipflichten... weiter




Walter Hämmerle

Parlament

Ordnungsruf aus der Hofburg4

Mag schon sein, dass sich die Regierung ob des überaus vernehmbaren Rüffels durch den Bundespräsidenten etwas "überrascht" gibt. Hoch an der Zeit war der Ordnungsruf aus der Hofburg an die gegenüberliegende Adresse am Ballhausplatz aber auf jeden Fall... weiter




Harald Dossi ist ab März Parlamentsdirektor. - © APA/ROLAND SCHLAGER

Parlament

Harald Dossi

Harald Dossi leitet ab 1. März die Geschicke des österreichischen Parlaments und tritt damit die Nachfolge von Georg Posch an. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer attestiert dem bisherigen Leiter der Sektion IV (Koordination) im Bundeskanzleramt "große Kenntnis im Verfassungsrecht" und "umfangreiche Erfahrung"... weiter




Parlament

"Aus heutiger Sicht gibt es keine neue Sicherheitsstrategie"

  • Der Beschluss des neuen sicherheitspolitischen Grundsatzdokuments steht wegen des Streits um die Wehrpflicht auf der Kippe.

Am Donnerstag jährt sich die Einsetzung des Unterausschusses zum Landesverteidigungsausschuss zur Behandlung der neuen Sicherheitsstrategie zum ersten Mal. Ursprünglich wollten die Abgeordneten die Beratungen noch vor dem Sommer abschließen - dem vergangenen wohlgemerkt... weiter




Josef Bucher ist Klubobmann des BZÖ. - © Parlamentsdirektion/WILKE

Parlament

BZÖ fordert Tank-Boykott am 1. März gegen Spritpreis-Wucher1

  • Die OMV sollte ihre Rekordgewinne als Sonderdividende auszahlen, die dann ins Budget fließen sollte, um damit die Mineralölsteuer zu senken.

Aufgrund der aktuellen Rekordspritpreise ist es höchst an der Zeit, Notwehrmaßnahmen zu setzen. Ich rufe daher Österreichs Autofahrerinnen und Autofahrer zum Tank-Boykott am kommenden Donnerstag, dem 1. März, auf. In Deutschland hat sich bereits eine breite Initiative gegründet, die zum Zapfsäulen-Boykott am 1. März auffordert. "Am 01.03... weiter




Franz Schausberger war Salzburger Landeshauptmann und ist Universitätsprofessor und Historiker. - © APA/FRANZ NEUMAYR

Parlament

Wer nur sparen will, gefährdet die Demokratie

  • Den Nationalrat und den Bundesrat aus ökonomischen Gründen zu verkleinern, ist Ausdruck einer rein symbolischen Politik, der Inhalte fehlen.

Parlamente sind, so wie die politischen Parteien, ein unverzichtbarer Bestandteil der Demokratie. Wo es keine Volksvertretungen gibt, wo die Parteien verboten werden, gibt es auch keine Demokratie. Deshalb muss man mit Argwohn jene beobachten, die in Zeiten wirtschaftlicher Krisen aus reinen Spargründen nach einer Reduzierung der Parlamente rufen... weiter




Alexander Van der Bellen ist Nationalratsabgeordneter der Grünen. - © Parlamentsdirektion/WILKE

Grüne

Das Parlament kostet viel und stört nur1

  • Die Regierung will den Nationalrat auf 165 verkleinern. Warum nicht auf 12? Dann könnte man auch gleich den Plenarsaal als Revuebühne vermieten.

"Sparen" sollen Bund und Länder, das heißt Ausgaben kürzen und Abgaben erhöhen, um die Defizite und damit auch die Neuverschuldung zu senken. Im Zuge dessen kam die Regierung auch auf die Idee, die Zahl der Abgeordneten im Nationalrat zu reduzieren, etwa von derzeit 183 auf 165 (Konsolidierungspaket 2012-2016, hrsg. vom Bundeskanzleramt, Seite 12)... weiter




Josef Cap ist Klubobmann der SPÖ. - © Parlamentsdirektion/WILKE

Parlament

Weichen für die Zukunft stellen

  • Mit dem Stabilitätspaket für die Jahre 2012 bis 2016 hat die Regierung den Grundstein für Österreichs Wettbewerbsfähigkeit gelegt.

Mit dem letzte Woche präsentierten Stabilitätspaket für die Jahre 2012 bis 2016 hat die Bundesregierung den Grundstein dafür gelegt, dass Österreich auch in Zukunft wettbewerbsfähig bleibt und gleichzeitig seine sozialen Standards halten kann. Durch die Finanz- und Wirtschaftskrise wurden wesentliche Investitionen nötig... weiter




Karlheinz Kopf ist Klubobmann der ÖVP. - © Parlamentsdirektion/WILKE

Parlament

Nationaler Schulterschluss zu Zukunftsfragen fehlt

  • Statt Politik zum Wohlergehen Österreichs zu machen, wird diese nach Meinungsumfragen ausgerichtet.

Kein Tag vergeht ohne Aufregung über die Notwendigkeit, Staatsfinanzen nachhaltig in den Griff zu bekommen. Einerseits betrifft dies die Euro-Zone - allen voran Griechenland -, andererseits das heimische Budget. Auffallend ist der doch recht unterschiedliche Umgang der politischen Akteure mit den auf den ersten Blick verwandten Szenarien: Die... weiter




Heinz-Christian Strache ist Klubobmann der FPÖ.

Gastkommentar

Keine Ausweitung des Euro-Zwangsenteignungsschirms1

  • Die einzige Lösung ist die Aufteilung der Währungsunion in einen Nord- und einen Süd-Euro und eine Volksabstimmung über den Rettungsschirm.

Nunmehr spricht sich also auch Bundeskanzler Faymann für die Erhöhung des Euro-Haftungsschirms auf 750 Milliarden Euro aus. Finanzministerin Fekter hat ja schon letzte Woche einen derartigen Vorstoß unternommen. Und wir können davon ausgehen, dass damit der Plafond wahrscheinlich noch längst nicht erreicht ist... weiter




zurück zu Schlagwortsuche


Werbung