• 20. September 2018

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Schlagwortsuche

Josef Cap ist Klubobmann der SPÖ. - © Parlamentsdirektion/WILKE

Parlament

Weichen für die Zukunft stellen

  • Mit dem Stabilitätspaket für die Jahre 2012 bis 2016 hat die Regierung den Grundstein für Österreichs Wettbewerbsfähigkeit gelegt.

Mit dem letzte Woche präsentierten Stabilitätspaket für die Jahre 2012 bis 2016 hat die Bundesregierung den Grundstein dafür gelegt, dass Österreich auch in Zukunft wettbewerbsfähig bleibt und gleichzeitig seine sozialen Standards halten kann. Durch die Finanz- und Wirtschaftskrise wurden wesentliche Investitionen nötig... weiter




Karlheinz Kopf ist Klubobmann der ÖVP. - © Parlamentsdirektion/WILKE

Parlament

Nationaler Schulterschluss zu Zukunftsfragen fehlt

  • Statt Politik zum Wohlergehen Österreichs zu machen, wird diese nach Meinungsumfragen ausgerichtet.

Kein Tag vergeht ohne Aufregung über die Notwendigkeit, Staatsfinanzen nachhaltig in den Griff zu bekommen. Einerseits betrifft dies die Euro-Zone - allen voran Griechenland -, andererseits das heimische Budget. Auffallend ist der doch recht unterschiedliche Umgang der politischen Akteure mit den auf den ersten Blick verwandten Szenarien: Die... weiter




Heinz-Christian Strache ist Klubobmann der FPÖ.

Gastkommentar

Keine Ausweitung des Euro-Zwangsenteignungsschirms1

  • Die einzige Lösung ist die Aufteilung der Währungsunion in einen Nord- und einen Süd-Euro und eine Volksabstimmung über den Rettungsschirm.

Nunmehr spricht sich also auch Bundeskanzler Faymann für die Erhöhung des Euro-Haftungsschirms auf 750 Milliarden Euro aus. Finanzministerin Fekter hat ja schon letzte Woche einen derartigen Vorstoß unternommen. Und wir können davon ausgehen, dass damit der Plafond wahrscheinlich noch längst nicht erreicht ist... weiter




ELGA

Leserbriefe 31.1.

Schiefergasvorkommen im Weinviertel Zum Artikel vom 24. Jänner Mit großer Sorge lese ich über die Pläne der OMV, die Schiefergasvorkommen im Weinviertel erproben und gegebenenfalls in Zukunft fördern zu wollen. Dies ist in jedem Fall eine Sackgasse. Wie das zuständige Ministerium mitgeteilt hat... weiter




Parlament

Leserbriefe

Sparpotenzial in den staatlichen Einrichtungen Kuriose Steuerideen und ein Unwille zum Sparen im eigenen Bereich, so präsentiert sich die Regierung. Politische Strukturen und Handlungsabläufe müssen allerdings, ähnlich wie in der Privatwirtschaft, immer wieder einer Revision unterzogen werden... weiter




Josef Bucher ist Klubobmann des BZÖ.

Gastkommentar

Hände weg von den Geldbörsen der Steuerzahler

  • Die ÖVP, die seit 25 Jahren in der Regierung ist, trägt Mitverantwortung an der Rekordverschuldung Österreichs. Das BZÖ fordert Reformen statt neuer Steuern.

Der Verlust des Triple-A Österreichs ist die Folge des kollektiven Versagens und der Fehleinschätzungen der rot-schwarzen Bundesregierung. Beispielsweise hat ÖVP-Finanzministerin Maria Fekter in der "ZiB 2" am 6. Dezember 2011 noch erklärt, dass das Triple-A nicht in Gefahr sei. ÖVP-Vizekanzler Spindelegger hat am 15... weiter




Alexander Van der Bellen ist Nationalratsabgeordneter der Grünen. - © Parlamentsdirektion/WILKE

Parlament

Forschung via Drittmittel

  • Wenn die Leistungsvereinbarungen für die Unis mit der Drittmittel-Akquise verknüpft werden sollen, dann muss es auch mehr Förderungen geben.

Die Bundesminister Karlheinz Töchterle und Maria Fekter sollen sich geeinigt haben, für den tertiären Bildungssektor in der Periode 2013-2015 rund 750 Millionen bis 1 Milliarde Euro zusätzlich an Budgetmitteln bereitzustellen. Universitäten und außeruniversitäre Forschungsinstitutionen werden sich freuen, wenn es dazu kommt... weiter




Chefredakteur Reinhard Göweil.

Parlament

Verräterisches Abwarten1

Seit 2003 gibt es die Empfehlungen des Europarates zur Kontrolle von Parteienfinanzen und zum strafrechtlichen Umgang mit Korruption. Nun gibt es harsche Kritik des Rates an Österreich: Nichts davon sei umgesetzt worden, obwohl es schon im Juni 2011 eine deutliche Warnung gab... weiter




Parlament

Kraut und Rüben, Teil zwei

Es war ein Untersuchungsausschuss des Grauens. Beinahe jeder Skandal der vergangenen 20 Jahre hätte laut Beweisbeschluss im Untersuchungsausschuss zum Innenministerium untersucht werden sollen - von Natascha Kampusch über Franz Fuchs bis hin zum Fall Arigona Zogaj... weiter




Josef Cap ist Klubobmann der SPÖ. - © Parlamentsdirektion/WILKE

Parlament

Herausforderung 2012

  • Das Sparpaket von 10 Milliarden Euro bis 2016 soll die konjunkturelle Situation Österreichs verbessern und die soziale Gerechtigkeit erhöhen.

2012 hat begonnen und Österreich stehen in diesem Jahr große Aufgaben und Herausforderungen bevor. Als ein wichtiger Schritt soll gleich zu Jahresbeginn ein Paket zur Budgetkonsolidierung verhandelt werden. Insgesamt geht es für die Jahre bis 2016 - so weit reicht der nächste Finanzrahmen - um ein Volumen von rund 10 Milliarden Euro... weiter




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