• 16. Januar 2019

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Schlagwortsuche

Alexander Van der Bellen ist Nationalratsabgeordneter der Grünen. - © Parlamentsdirektion/WILKE

Alexander Van der Bellen

Parlamentarier aller Länder . . .6

  • Abgeordnete in nationalen Parlamenten werden zu Grüßaugusten. Sie erfüllen, was Regierungschefs außerhalb des EU-Parlaments beschlossen haben.

Dauernd lese ich was über "Wutbürger", die mit der Politik - sei es hier oder anderswo - nicht (mehr) einverstanden seien. Mag schon sein. Ich, als Politiker, gerate bald in den Zustand des "Wutparlamentariers", der sich fragt, was ihn vom Grüßaugust noch unterscheidet... weiter




Heinz-Christian Strache ist Klubobmann der FPÖ.

FPÖ

Die unfähigste Regierung der Zweiten Republik

  • Neuwahlen sind schon längst überfällig. Die Weichen des Staates müssen endlich in Richtung Zukunft gestellt werden.

Die Osterwoche ist nun vorbei, aber man kann kaum davon ausgehen, dass die rot-schwarze Bundesregierung diese Tage zur inneren Einkehr genutzt hat und klüger geworden ist. Die erste Nagelprobe erfolgt bereits heute bei der von den Oppositionsparteien initiierten Sondersitzung des Nationalrats... weiter




Josef Bucher ist Klubobmann des BZÖ. - © Parlamentsdirektion/WILKE

Parlament

Eine Sandburg ist stabiler als das rot-schwarze Sparpaket

  • Von 98 Maßnahmen des Sparpakets sind jetzt schon zwei geplatzt: die Finanztransaktionssteuer und das Schweizer Steuerabkommen.

Experten und Medien haben schon beim Beschluss die Einschätzung geteilt, dass dieses rot-schwarze Sparpaket nicht halten wird. Jede Sandburg hat mehr Stabilität als das Belastungspaket der Regierung. Von den 98 Maßnahmen - Luftballons - sind mit der Finanztransaktionssteuer und dem Schweizer Steuerabkommen zwei geplatzt... weiter




Parlament

Leserbriefe 3.4.

Die Jagd früher und die waidgerechte Jagd Zum Artikel von Petra Tempfer, 29. März In dem Artikel werde ich missverständlich zitiert. Mit folgenden Punkten möchte ich klarstellen: 1. Die Jagd war bis 1848 ein Privileg der Aristokratie, erst durch die Revolution von 1848 erhält der Bauer und der Bürger das Jagdrecht. 2... weiter




Alexander Van der Bellen ist Nationalratsabgeordneter der Grünen. - © Parlamentsdirektion/WILKE

Parlament

Gewinnende Quoten3

  • Eine freiwillige Selbstverpflichtung zu höheren Frauenanteilen in Führungspositionen bringt nichts, es braucht eine Verpflichtung.

Immer mehr Frauen haben eine Ausbildung und einen Beruf. Vor 15 Jahren waren in der Europäischen Union etwas mehr als die Hälfte aller Frauen erwerbstätig, heute sind es 62 Prozent. Überwiegend in untergeordneten Positionen mit geringerem Gehalt als Männer? Noch muss man das annehmen, aber: 60 Prozent der Universitätsabsolventen sind weiblich... weiter




Josef Cap ist Klubobmann der SPÖ. - © Parlamentsdirektion/WILKE

Parlament

Fukushima - ein Jahr nach der Katastrophe

  • Das einzig Nachhaltige an der Atomenergie ist ihr nachhaltiges Risiko für die Bevölkerung.

Am 11. März 2011 ereignete sich im Kernkraftwerk Fukushima in Japan in insgesamt vier der sechs Blöcke ein nuklearer GAU in Folge eines großen Erdbebens mit nachfolgender Flutwelle. Über 1000 Quadratkilometer - das entspricht etwa der doppelten Fläche Wiens - sind zur Sperrzone erklärt worden... weiter




Heinz-Christian Strache ist Klubobmann der FPÖ.

FPÖ

Schwache Volkswirtschaften aus der Euro-Zone entlassen1

  • Bis zum Sommer werden Griechenland und Portugal endgültig pleite sein, trotzdem pumpt die Regierung österreichisches Steuergeld dorthin.

Der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich hat Griechenland geraten, aus der Euro-Zone auszutreten. Wörtlich sagte er: "Außerhalb der Währungsunion sind die Chancen Griechenlands, sich zu regenerieren und wettbewerbsfähig zu werden, mit Sicherheit größer, als wenn es im Euro-Raum verbleibt." Dieser Aussage kann man nur beipflichten... weiter




Walter Hämmerle

Parlament

Ordnungsruf aus der Hofburg4

Mag schon sein, dass sich die Regierung ob des überaus vernehmbaren Rüffels durch den Bundespräsidenten etwas "überrascht" gibt. Hoch an der Zeit war der Ordnungsruf aus der Hofburg an die gegenüberliegende Adresse am Ballhausplatz aber auf jeden Fall... weiter




Harald Dossi ist ab März Parlamentsdirektor. - © APA/ROLAND SCHLAGER

Parlament

Harald Dossi

Harald Dossi leitet ab 1. März die Geschicke des österreichischen Parlaments und tritt damit die Nachfolge von Georg Posch an. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer attestiert dem bisherigen Leiter der Sektion IV (Koordination) im Bundeskanzleramt "große Kenntnis im Verfassungsrecht" und "umfangreiche Erfahrung"... weiter




Parlament

"Aus heutiger Sicht gibt es keine neue Sicherheitsstrategie"

  • Der Beschluss des neuen sicherheitspolitischen Grundsatzdokuments steht wegen des Streits um die Wehrpflicht auf der Kippe.

Am Donnerstag jährt sich die Einsetzung des Unterausschusses zum Landesverteidigungsausschuss zur Behandlung der neuen Sicherheitsstrategie zum ersten Mal. Ursprünglich wollten die Abgeordneten die Beratungen noch vor dem Sommer abschließen - dem vergangenen wohlgemerkt... weiter




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