• 16. November 2018

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Schlagwortsuche

Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos.

Gastkommentar

Warum dieses Regierungsprogramm für Österreich nicht genügt

  • Die Pläne sind nicht ambitioniert und mutlos. Konkrete Zeitleisten fehlen.

Wer startet nicht mit großen Vorsätzen ins neue Jahr? Die beiden neuen Regierungsparteien versprachen vor den Wahlen echte Leuchtturmprojekte, mutige Reformen und Zeit für Neues. Nun liegt ein Regierungsprogramm vor - und von den versprochenen neuen, mutigen Reformen ist bereits zu Jahresbeginn nicht mehr viel übrig geblieben... weiter




August Wöginger ist geschäftsführender Klubobmann der ÖVP.

Gastkommentar

Gemeinsam für ein starkes Österreich

  • Mit einem Kanzler Kurz an der Spitze einer neuen Regierung sind die besten Voraussetzungen dafür gegeben, Österreich wieder nach vorne zu bringen.

Während der Advent begonnen hat und sich das Jahr 2017 dem Ende zuneigt, gehen die Regierungsverhandlungen zwischen der Neuen Volkspartei und der FPÖ in die intensive Phase. Dabei nehmen wir uns die notwendige Zeit, um zu einem guten Ergebnis für unser Österreich und die Bürgerinnen und Bürger zu kommen - denn Qualität ist wichtiger als... weiter




Andreas Schieder ist Klubobmann der SPÖ.

Gastkommentar

Schwarz-Blau: Böse Bescherung zu Weihnachten?42

  • Über die Verhandlungen von ÖVP und FPÖ über die Bildung einer neuen Regierung gibt es offenbar wenig Positives oder gar Neues zu berichten.

Seit mehr als einem Monat verhandeln ÖVP und FPÖ über die Bildung einer neuen Regierung. Zu Beginn der Gespräche wurden die Parteichefs von Schwarz und Blau nicht müde, den Willen zur Veränderung des Landes zu bekunden. Das Mantra lautete: Alles muss anders werden. Propagiert wurde der Wechsel als Wert für sich... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Bürger im Zwielicht14

Kein System ist perfekt. Von daher lässt sich trefflich über die Vor- und Nachteile einer Stärkung der direkten Demokratie streiten. Diese sachliche Auseinandersetzung ist nötig. Unter der Oberfläche der Debatte um direkte Demokratie geht es jedoch um etwas sehr viel Grundsätzlicheres: Im Kern dreht sich alles um das Bild vom Bürger und von seiner... weiter




Peter Kolba ist Klubobmann der Liste Pilz.

Gastkommentar

Ja, es geht11

  • Die Liste Pilz zog ohne den Namensgeber in den Nationalrat ein. Wer nun ein "Team-Stronach-Schicksal" vermutet, der unterschätzt uns gewaltig.

Ende Juni hält Peter Pilz am grünen Bundeskongress noch eine Rede, Anfang Juli denkt er über eine eigene Kandidatur nach, Anfang August stehen die rund 150 Kandidatinnen und Kandidaten fest, und am 15. Oktober schafft die Liste den Sprung ins Parlament... weiter




Melanie Sully ist gebürtige Britin. Die Politologin leitet das in Wien ansässige Institut für Go-Governance.

Gastkommentar

Eine starke Regierung? Wir brauchen eine stabile Opposition!7

  • Eine funktionierende Demokratie braucht ausgewogene Kräfteverhältnisse.

Österreich brauche eine Regierung, die regiert, merkte Sebastian Kurz vor der Wahl an. Wie, das klingt eh logisch? Aber in Österreich offenbar nicht. Die Sozialpartner und Länder haben angeblich zu viel zu sagen, und das Land brauche eine neue politische und parlamentarische Kultur, heißt es. Nach der Wahl ist vor der Wahl... weiter




Matthias Strolz ist Klubobmann der Neos.

Gastkommentar

Das Parlament ist "das Erste Wohnzimmer der Republik"2

  • Neos sind die Oppositionskraft als Kontrollpartei, Hüterin der Verfassung und Reformturbo.

Es war ein berührender Moment - der Moment der Konstituierung im Parlament, also das Angeloben der gewählten Volksvertretung, vergangene Woche Donnerstag. Die Verantwortung, die wir 183 Abgeordneten tragen, ist groß: Es geht darum, das Wohl einer Gemeinschaft von fast neun Millionen Menschen zu leiten und Entscheidungen in ihrem Auftrag zu fällen... weiter




Walter Hämmerle

Leitartikel

Die Verwandlung der 18311

Wenn sich am Donnerstag der Nationalrat zu seiner XXVI. Gesetzgebungsperiode seit 1945 konstituiert, rückt das eigentliche Herzstück der österreichischen Demokratie ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Das kann man gar nicht oft genug betonen, weil es den wenigsten wirklich klar ist... weiter




Heinz-Christian Strache ist Klubobmann der FPÖ.

Gastkommentar

Den Österreichern verpflichtet7

  • Bei der Bürokratie und den vielen Vorschriften und Regeln, die die Wirtschaft bremsen, soll abgebaut werden.

Kommenden Donnerstag, am 9. November 2017, konstituiert sich der Nationalrat der Republik Österreich, in dem die FPÖ mit 51 Mandataren vertreten sein wird. Damit beginnt die XXVI. Gesetzgebungsperiode der Zweiten Republik. Bei den Wahlen am 15. Oktober erzielten wir mit 25,97 Prozent unser prozentuell zweitbestes Ergebnis unserer Geschichte... weiter




Werner Kogler ist stellvertretender Klubobmann der Grünen.

Gastkommentar

Grüne Lösungen notwendiger denn je46

  • Wofür wir Grüne in Österreich und Europa weiter kämpfen werden - ein kleiner Auszug.

Demokratie, Freiheit und Menschenwürde haben unser Land und Europa stark gemacht. Diese Werte schienen uns bis eben noch selbstverständlich. Nun erleben wir, wie diese massiv in Frage gestellt werden. Radikaler Nationalismus kehrt zurück. Die ökologische Krise spitzt sich zu. Viele Menschen sind auf der Flucht vor Kriegen und Hunger... weiter




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