• 17. Februar 2019

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Gegen Goldgruber ermittelt die Staatsanwaltschaft Korneuburg wegen möglicher falscher Beweisaussage, Verleumdung und Amtsmissbrauch. - © APAweb, Hans PunzVideo

BVT-Ausschuss

Goldgrubers Erinnerungslücken15

  • In der zweiten BVT-Befragung des BMI-Generalsekretärs bleiben Widersprüche bestehen.

Es ist eine unangenehme zweite Befragung, die Peter Goldgruber am Dienstagmorgen über sich ergehen lassen muss. Der Generalsekretär im Innenministerium (BMI) wird am Dienstag von den Abgeordneten im BVT-Untersuchungsausschuss vor allem mit den zahlreichen Widersprüchen konfrontiert... weiter




Premierministern Theresa May muss sich am Mittwoch einem Misstrauensvotum stellen. - © APAweb, Reuters TVGrafik + Video

Brexit

Historische Schlappe für May26

  • Eine große Mehrheit der britischen Abgeordneten stimmte gegen den Vertrag zum Austritt Großbritanniens aus der EU. Am Mittwoch muss sich Theresa May einem Misstrauensvotum stellen.

London/Wien. Es ist die schwerste Niederlage für eine britische Regierung in der jüngeren Geschichte des Landes und das erste Mal seit 1864, dass das Parlament ein Abkommen der Regierung zu Fall bringt: Am Dienstagabend stimmte das Unterhaus mit 432 Stimmen gegen den EU-Austrittsvertrag, den Premierministerin Theresa May mit der EU verhandelt hat... weiter




Am 11. Dezember entscheiden die britischen Parlamentarier über Zustimmung zum oder Ablehnung des Brexit-Deals von Theresa May mit der EU. - © APAweb / Reuters, Toby Melville

Brexit-Deal

Fehlstart für britische Regierung in Brexit-Debatte9

  • Die Zustimmung des Parlaments scheint fraglicher denn je. Vier weitere Tage mit Debatten stehen bevor.

London. Nach dem Fehlstart in die Debatte über das Brexit-Abkommen stehen der britischen Premierministerin Theresa May turbulente Tage bevor. Die Diskussionen zogen sich am Dienstag bis tief in die Nacht hinein. Zuvor musste die Regierung mehrere Niederlagen einstecken. Eine Mehrheit für das Abkommen bei der Abstimmung am 11... weiter





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