• 27. April 2018

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Schlagwortsuche

Der Siumut-Kandidat Karl Kristian Kruse (links) und der Chef der sozialdemokratischen Siumut, Premierminister Kim Kielsen (rechts), vor dem Wahllokal 'Godthaabshallen' in der Hauptstadt Nuuk. - © APAweb/AFP, Ritzau Scanpix, Christian Klindt Soelbeck

Grönland

Sozialdemokraten gewannen Parlamentswahl

  • Die bisherige Koalition aus Sozialdemokraten und Sozialisten kann weiter regieren.

Nuuk. Mit einem knappen Sieg der Sozialdemokraten haben die Wähler in Grönland den Kurs zu einer langsamen Loslösung von Dänemark bestätigt. Die bisherige Koalition kann nach dem Ergebnis vom Mittwochmorgen weiterregieren. Die riesige Polarinsel mit rund 56.000 Einwohnern gehört zum Königreich Dänemark, verwaltet sich aber in weiten Teilen selbst... weiter




Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) will eine bessere Anfragebeantwortung erreichen. - © APAweb/Hans Punz

Parlament

Sobotka tadelt Kurz - wegen mangelhafter Anfragebeantwortung9

  • Der Kanzler soll auch auf seine Regierungskollegen einwirken.

Wien. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) tadelt Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Anlass ist die mangelhafte Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage. In einem der APA vorliegenden Schreiben ersucht der Parlamentschef seinen Parteichef, auch auf die anderen Regierungsmitglieder einzuwirken... weiter




"Niemand kann mein Engagement für die Demokratie in Zweifel ziehen", sagte Benitez. - © APAweb, Reuters, Mario Valdez

Wahlen

Konservativer siegt in Paraguay1

  • Mario Abdo Benitez von der Colorado-Partei wird neuer Präsident.

Asuncion. Der Regierungskandidat Mario Abdo Benitez hat die Präsidentenwahl in Paraguay gewonnen. Der 46-Jährige von der konservativen Colorado-Partei erhielt bei der Wahl am Sonntag 46,5 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission bekannt gab. "Der Präsident der Republik ist Mario Abdo Benitez", erklärte der Chef der Wahlkommission, Jaime Bestard... weiter




Bundesrat

Grüne verlieren Anfragerecht1

  • Nach dem Verlust des Klubstatus verlieren die verbliebenen Grünen im Bundesrat das Anfragrecht.

Wien/Salzburg. Der Absturz bei der Salzburger Landtagswahl hat für die Grünen auch auf Bundesebene Auswirkungen. Sie verlieren einen weiteren Sitz im Bundesrat und sind dort künftig nur noch mit zwei Abgeordneten vertreten. Nach dem Klubstatus, der bereits nach der Tiroler Wahl weg war... weiter




Projekt

Parlamentsumbau geht in die heiße Phase2

  • Kostenobergrenze von 352,2 Millionen Euro soll trotz Preissteigerungen eingehalten werden.

Wien. Ein 85 Meter hoher Baukran steht bereits, drei weitere folgen demnächst, und die Baustelleneinrichtung ist fast fertig - der Umbau und die Sanierung des historischen Parlamentsgebäudes am Wiener Ring geht in die heiße Phase. In den nächsten drei Jahren wird das Gebäude vom Keller bis zum Dachgeschoß saniert... weiter




Budget

Doppelbudget im Ausschuss durch1

  • Mehr Geld und Personal für Parlamentsklubs.

Wien. Der Budgetausschuss des Nationalrats hat am Freitag den Weg für das Doppelbudget 2018/19 geebnet. Änderungen gab es noch beim Parlamentsbudget: 5,75 Millionen Euro sind zusätzlich vorgesehen, teilte die Parlamentskorrespondenz mit. Für das Justizressort gibt es hingegen keine zusätzlichen Mittel... weiter




Video-Übertragung

Finanzierung für geplantes "Parlaments-TV" offen

  • Sobotka will Parlaments-Budget um mehr als zwei Millionen Euro aufstocken.

Wien. Das Parlament will die Reden der Abgeordneten künftig nicht nur live im Internet übertragen, sondern die Videos mit den Redebeiträgen auch nachher online zur Verfügung stellen. Im "Kurier" kolportierte Überlegungen für ein "Parlaments-TV" werden vom Parlament bestätigt... weiter




NS-Relikte

NS-Objekte im Parlament: Historiker für Übergabe an Museum

  • Nationalratspräsident Sobotka will mit allen Fraktionen über weiteren Umgang mit Nazi-Malereien und Hitler-Büsten reden.

Wien. Im Zuge der Sanierungsarbeiten sind im Parlament NS-Darstellungen, die etwa Adolf Hitler zeigen, gefunden worden. Historiker haben die sieben Objekte untersucht und empfehlen, die Malereien und Büsten einem österreichischen Museum oder Archiv zu übergeben... weiter




Die SPÖ-Kritik wollte der Nationalratspräsident nicht näher kommentieren. "Ich möchte darauf eigentlich nicht eingehen." - © APAweb / Georg Hochmuth

BVT-Affäre

Sobotka will volle Aufklärung

  • Der Nationalratspräsident weist die Kritik der SPÖ rund um den U-Ausschuss-Antrag zurück.

Wien. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka spricht sich für volle Aufklärung in der Causa um das Bundesamt für Verfassungsschutz aus und weist Kritik an der Zurückweisung des SPÖ-Antrages für einen U-Ausschuss zurück. "Aufklärung ist alleine schon deshalb wichtig... weiter




 Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung in Wien. - © APAweb,HELMUT FOHRINGERLive

Parlament

Schwarz-blau vorläufig gegen Untersuchungsausschuss16

  • SPÖ ruft VfGH an, Eurofighter-U-Ausschuss kommt.

Wien. Die SPÖ hat sich mit ihrem Antrag für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Causa BVT im Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats eine Abfuhr geholt. Mit schwarz-blauer Mehrheit wurde der Antrag zurückgewiesen, sagte ein Sprecher der Parlamentsdirektion... weiter




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