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Schlagwortsuche

Meinl-Reisinger ging in der "Pressestunde" auf deutliche Distanz zur ÖVP. - © APAweb, Roland SchlagerVideo

Hass im Netz

NEOS für Tatbestand "psychische Gewalt"5

  • "Internet ist kein rechtsfreier Raum", sagte die NEOS-Chefin in der ORF-"Pressestunde".

Wien. In der Debatte um die Bekämpfung von Hass im Netz spricht sich NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger für die Verankerung eines Tatbestands "psychische Gewalt" aus, und zwar entweder im Strafrecht oder im Verwaltungsstrafrecht. "Wir müssen hier ein Signal setzen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist"... weiter




Maurers Initiative wurde innerhalb von zwei Tagen mit 100.000 Euro unterstützt. - © APAweb / Georg Hochmuth

Rechtshilfefonds

Maurer-Initiative gegen Hass im Netz erreichte 100.000-Euro-Ziel10

  • Mit den Spenden soll die rechtliche Beratung asgebaut und sollen Klagen finanziert werden.

Wien. Das von Sigrid Maurer und dem Verein ZARA ins Leben gerufene Crowdfunding für einen "Rechtshilfefonds gegen Hass im Netz" hat das Ziel von 100.000 Euro erreicht - und das innerhalb von nur 36 Stunden. Mit dem Geld will man "Klagen finanzieren und Präzedenzfälle schaffen"... weiter




Sigrid Maurer. - © apa/Hochmuth

Sigrid Maurer

Mit Klagen gegen Hass im Netz44

  • Sigrid Maurer und Verein Zara starten Aktion und fordern Gesetzesverschärfung.

Wien. (dab) Mit einer Spendenaktion wollen Sigrid Maurer und der Verein Zara Hass im Internet bekämpfen. Mit dem Geld sollen "Klagen finanziert und Präzedenzfälle geschaffen" werden, sagte die ehemalige Grünen-Abgeordnete Maurer am Montag. Maurer hatte im Mai im Internet angegeben... weiter




Das Projekt soll "Klagen finanzieren und Präzedenzfälle schaffen", sagte die ehemalige Grünen-Abgeordnete Maurer am Montag. - © APA/GEORG HOCHMUTHVideo

Crowdfunding

Sigrid Maurer startet Initiative gegen Hass im Netz10

  • Gemeinsam mit dem Verein ZARA ruft die Ex-Grünen-Politikerin ein Crowdfunding-Projekt ins Leben.

Wien. Sigrid Maurer und der Verein ZARA haben ein Crowdfunding ins Leben gerufen, um Hass im Internet zu bekämpfen. Mit dem gespendeten Geld will man "Klagen finanzieren und Präzedenzfälle schaffen", sagte die ehemalige Grünen-Abgeordnete Maurer am Montag bei einer Pressekonferenz... weiter




Auf den Besitzer des Craft Beer-Geschäftes, der die Ex-Grüne Sigrid Maurer (links im Bild) geklagt hatte, könnte ein Verfahren wegen falscher Zeugenaussage zukommen.  - © APAweb / Hans Punz

Gericht

Fall Maurer: Ermittlung wegen Falschaussage möglich17

  • Der Richter ist überzeugt, dass der Kläger gelogen hat und wird der Staatsanwaltschaft Protokolle übermitteln.

Wien. Auf den Besitzer des Craft Beer-Geschäftes, der die Ex-Grüne Sigrid Maurer geklagt hatte, könnte ein Verfahren wegen falscher Zeugenaussage zukommen. Richter Stefan Apostol, der das Verfahren geleitet hat, wird der Staatsanwaltschaft zur Kenntnis bringen, dass er überzeugt ist... weiter




Der Fall Sigi Maurer hat hohe Wellen geschlagen. - © APAweb, Hans Punz

Strafrecht

Maurer-Urteil beschäftigt die Politik260

  • Justizminister Moser gegen Anlassgesetzgebung. SPÖ fordert besseren Schutz.

Wien. (apa/dab) Die nicht rechtskräftige Verurteilung der früheren Grünen-Politikerin Sigrid Mauerer wegen übler Nachrede ist für Justizminister Josef Moser (ÖVP) kein Grund für Anlassgesetzgebung. Das erklärte Moser am Mittwoch. Der Minister ortete allerdings gesetzliche Lücken bei Beleidigungen, die in digitalen Medien verbreitet werden... weiter




Justizminister Josef Moser sieht Lücken im Gesetz. - © REUTERS

Cybermobbing

Moser gegen Anlassgesetz wegen Maurer-Urteil7

  • Der Justizminister ortet eine Lücke im Gesetz und sieht ein Thema für die Taskforce.

Wien. Das nicht rechtskräftige Urteil gegen die frühere Grün-Mandatarin Sigrid Maurer wegen übler Nachrede ist für Justizminister Josef Moser (ÖVP) kein Grund für Anlassgesetzgebung. Dennoch ortetet er am Mittwoch vor dem Ministerrat Lücken im Gesetz, was Beleidigung in digitalen Medien betrifft... weiter




Sigrid Maurer mit ihrer Anwältin am Gericht in Wien. - © APAweb / Hans Punz

Prozess

Kritik an Verurteilung von Sigrid Maurer243

  • Ex-Grünen Politikerin wurde wegen übler Nachrede verurteilt. Sie zeigt sich "erschüttert" und will Rechtsmittel erheben.

Wien. Die Kritik ließ nicht lange auf sich warten. "Eine rechtspolitische Sauerei" sei das Urteil, sagte Medienanwalt Michael Pilz. Die Entscheidung zeige, dass der Rechtsstaat Frauen im Stich lasse, verkündete eine Sprecherin des Frauenvolksbegehrens. Zu einer "Täter-Opfer-Umkehr" sei es hier gekommen, so die Liste Pilz... weiter




Ex-Grüne Sigrid Maurer (l.) und ihre Anwältin Maria Windhager am Wiener Straflandesgericht. Maurer wird wegen übler Nachrede und Kreditschädigung geklagt. - © APA/HANS PUNZ

Prozess

Üble Nachrichten, üble Nachrede?28

  • Der Prozess gegen die Ex-Grünen-Abgeordnete Sigrid Maurer ging in die erste Runde.

Wien. Zwei obszöne Nachrichten. Um sie drehte sich am Dienstag ein Prozess am Wiener Straflandesgericht. Sie sind der Auslöser eines medial viel beachteten Streits, der die Ex-Nationalratsabgeordnete Sigrid Maurer (Grüne) vor den Strafrichter gebracht hat. Ein Streit, der am 29. Mai 2018 seinen Ausgang nahm... weiter




Sigrid Maurer, Markus Koza. - © apa/expa/PucherAnalyse

Grüne Landesversammlung

Grüne Genossen45

  • Mit der Wahl von Sigrid Maurer und Markus Koza werden die Grünen kein eigenständiges Profil entwickeln.

Wien. "Niemals damit gerechnet", "Fassen kann ich es ja immer noch nicht so wirklich." Die Überraschung über ihre Wahl als grüne Fixstarterin für den Nationalrat konnte Sigrid Maurer auf Twitter nicht verbergen. Bei der Wiener Landesversammlung wurde sie hinter Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek (87... weiter




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