• 21. Februar 2019

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Schlagwortsuche

Bei Rauchverboten und für den Konsum harter alkoholischer Getränke wie Schnaps gelten strengere Bestimmungen. - © APAweb, Helmut Fohringer

Jugendschutz

Rauchen nun erst ab 18 erlaubt23

  • Das Jugendschutzgesetz regelt Rauchverbot und Schnapskonsum seit Jahresanfang strenger.

Wien/St.Pölten. "Ihr müsst mit dem Rauchen wieder aufhören bis ihr 18 Jahre alt werdet oder - noch besser - ihr hört ganz damit auf." Mittels Facebook macht nun Niederösterreichs Landespolizeidirektion Jugendliche im Bundesland ausdrücklich auf eine Folge des neuen, seit 1... weiter




Uber hielt den Angriff geheim und zahlte den Hackern 100.000 Dollar (88.000 Euro) für das Versprechen, die Daten zu vernichten. Öffentlich gemacht wurde der Datendiebstahl erst vor einem Jahr, nachdem der aktuelle Firmenchef Dara Khosrowshahi die Führung übernahm. - © APAweb/REUTERS, Ginnette Riquelme

Hackerangriff

Datenschutz-Strafen für Uber in Großbritannien und den Niederlanden

  • Strafen von zusammen mehr als einer Million Euro verhängt, davon sind 57 Millionen Nutzer und Fahrer betroffen.

London/Den Haag/San Francisco. Ein verheimlichter Hackerangriff auf Uber hat für den Fahrdienst-Vermittler ein finanzielles Nachspiel in Europa: Die Datenschutz-Behörden in Großbritannien und den Niederlanden verhängten gegen das US-Unternehmen Strafen von zusammen mehr als einer Million Euro... weiter




Isolde Charim ist Philosophin und Publizistin und arbeitet als wissenschaftliche Kuratorin am Kreisky Forum in Wien. Foto: Daniel Novotny

Gastkommentar

Ablasshandel fürs Schlimm-Sein32

  • Über das Scharfmachen gegen Schulschwänzer.

Laut einer Gesetzesnovelle von Bildungsminister Heinz Faßmann wird Schulschwänzen nunmehr mit einer Mindeststrafe von 110 Euro geahndet. Der Strafrahmen geht bis zu 440 Euro (die "Wiener Zeitung" hat berichtet). Die Verschärfung sieht vor, dass Kinder bereits nach mehr als drei vollen Fehltagen ohne Entschuldigung (im Lauf der gesamten neunjährigen... weiter




Die Geldstrafe dürfte Google nicht sonderlich wehtun. - © WZ

Wettbewerb

Google kassiert Milliarden-Rekordstrafe3

  • Die EU lässt den Konzern wegen Missbrauchs von marktbeherrschender Stellung bei mobilen Betriebssystemen 4,34 Milliarden Euro zahlen. Google kündigt Einspruch ein.

Brüssel. Die EU-Kommission hat den US-Internetkonzern Google wegen seines mobilen Betriebssystems Android am Mittwoch zu einer Rekord-Wettbewerbsstrafe von 4,34 Milliarden Euro verurteilt. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager begründete am Mittwoch in Brüssel die Entscheidung damit... weiter




Keine Freude hat die EU mit Googles Betriebssystem Android. - © WZ

Wettbewerb

EU-Milliardenstrafe gegen Google wegen Android1

  • Marktbeherrschende Stellung ausgenutzt.

Brüssel/Mountain View. Dem US-Internetkonzern Google droht offenbar eine Milliardenstrafe der EU-Kommission. Die zuständige Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager werde voraussichtlich am Mittwoch verkünden, dass Google seine marktbeherrschende Stellung bei seinem Android-Betriebssystem für Smartphones ausgenutzt habe... weiter




Strafe

EU-Sanktionen gegen Russland um halbes Jahr verlängert

  • Wirtschaftssanktionen laufen bis 31. Jänner 2019.

Brüssel. Die Europäische Union hat ihre Wirtschaftssanktionen gegen Russland um ein halbes Jahr verlängert. Die wegen der Krim-Annexion 2014 verhängten Strafmaßnahmen für spezielle Sektoren der russischen Wirtschaft laufen nunmehr bis 31. Jänner 2019. Dies teilte der Rat, die Vertretung der EU-Staaten, am Donnerstag in Brüssel mit... weiter




Die Strafe für ZTE geht auf Lieferungen von Telekom-Ausrüstung an Iran und Nordkorea zurück, zu denen das Unternehmen vor einem Jahr eigentlicheine Einigung mit den US-Behörden erreicht hatte. - © APAweb/REUTERS/Stringer

China

ZTE protestiert gegen US-Sanktionen

  • Strafe bedrohe nicht nur die Existenz des Unternehmens, sondern schade auch den Interessen der Geschäftspartner.

Peking. Der chinesische Netzwerk-Ausrüster und Smartphone-Anbieter ZTE hat gegen die Entscheidung der US-Regierung protestiert, das Unternehmen für sieben Jahre vom Zugang zu amerikanischer Technologie auszuschließen. Die Strafe sei "unfair", hieß es in einer Mitteilung von ZTE am Freitag... weiter




Dichterjurist: Ferdinand von Schirach. - Michael Mann, © F. v. Schirach

Literatur

Die Kunst des Urteils10

  • Der deutsche Rechtsanwalt und Autor Ferdinand von Schirach erschließt in "Strafe" verschiedene Perspektiven auf das Thema Recht und Gerechtigkeit.

Der Berliner Rechtsanwalt und Strafverteidiger Ferdinand von Schirach gehört neben Herbert Rosendorfer, Bernhard Schlink und Juli Zeh zu den prominentesten Dichterjuristen der deutschsprachigen Literatur in den letzten beiden Jahrzehnten. Gemeinsam ist ihnen das Literarisieren rechtsphilosophischer Fragen, etwa der Gerechtigkeit und Ungerechtigkeit... weiter




PAOK-Club-Boss Iwan Savvidis hat nach seinem Revolver-Auftritt beim Ligaspiel zwischen PAOK Saloniki und AEK Athen am 11. März einen dreijähriges Stadionverbot erhalten. - © APAweb/REUTERS

Strafe

PAOK-Präsident Savvidis erhielt dreijähriges Stadionverbot

  • "Auftritt" am Spielfeld mit Revolver hat nun ein Nachspiel.

Athen/Saloniki. PAOK-Club-Boss Iwan Savvidis hat nach seinem Revolver-Auftritt beim Ligaspiel zwischen PAOK Saloniki und AEK Athen am 11. März einen dreijähriges Stadionverbot erhalten. Diese Sanktion gab die griechische Fußball-Liga am Donnerstag bekannt. Der russisch-griechische Geschäftsmann bekam außerdem eine Geldstrafe in Höhe von 100... weiter




Vor Gericht

"Auf den Harntest scheiße ich"11

  • Psychotherapeut stellte falsche Drogentests aus. Sein Ex-Verein kooperiert seit 2006 mit Justiz.

Wien. Dieser Fall könnte noch einiges an Staub aufwirbeln: Am Donnerstag wurde am Wiener Straflandesgericht ein Psychotherapeut zu neun Monaten bedingter Haft und einer Geldstrafe von 5580 Euro verurteilt, weil er gegen Bezahlung falsche Drogentest ausstellte... weiter




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