• 22. September 2018

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Schlagwortsuche

Hans-Georg Maaßens Beförderung sorgt weiter für Unmut. - © dpa/Kappeler

Deutschland

Immer Ärger mit Maaßen1

  • SPD-Chefin Nahles will die Beförderung des Inlandsgeheimdienst-Chefs neu verhandeln - Merkel willigt ein.

Berlin/Wien. (da/reu) Von einem Autoritätsverlust Angela Merkels war beim EU-Gipfel in Salzburg nichts zu merken. Innenpolitisch gelingt es der deutschen Kanzlerin aber nicht, dass ihr Innenminister Horst Seehofer den Beamten einer "nachrangigen Behörde", wie Merkel den umstrittenen Inlandsgeheimdienst-Chef Hans-Georg Maaßen kleinredete, degradiert... weiter




Kanzlerin Merkel müht sich, ihre Regierung zusammenzuhalten. - © afp/Andersen

Große Koalition

Berliner Koalitionsgrauen7

  • Die Versetzung von Geheimdienstchef Maaßen sorgt für Empörung in der SPD, Rufe nach dem Regierungsaustritt werden laut.

Berlin/Wien. Kevin Kühnert ist wieder da. Jener Mann, der im vergangenen Winter zum Wortführer gegen die SPD-Regierungsbeteiligung im Bund wurde. Der 29-Jährige ist formell der sprichwörtliche siebte Zwerg von links in der SPD. Neben dem Jusos-Vorsitz betätigt er sich kommunalpolitisch im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg... weiter




Maaßen (l.) wird von Innenminister Seehofer (r.) von seinem Posten weggelobt. - © AFP / dpa / Bernd von Jutrczenka

Hans-Georg Maaßen

Befördert, nicht gefeuert

  • Der umstrittene deutsche Verfassungsschutz-Chef Maaßen wird entsorgt: Er steigt zum Staatssekretär im Innenministerium auf.

Berlin/Chemnitz. (APA/dpa) Um 17.49 Uhr ist die Große Koalition in Deutschland vorerst einmal wieder gerettet. Per E-Mail teilen Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nach knapp einwöchiger Regierungskrise um Hans-Georg Maaßen mit... weiter




Unfreundlicher Empfang für Merkel in Dresden. - © reuters/Hanschke

Pegida

Der sächsische Patient19

  • In der Hochburg von AfD und Pegida zieht der Fall des Anti-Merkel-Demonstranten Maik G. immer weitere Kreise.

Dresden/Wien. Angela Merkel ist unfreundliche Empfänge gewohnt, wenn sie im Osten Deutschlands auftritt: die "Merkel muss weg"-Sprechchöre, die Spruchbänder gegen sie, die Trillerpfeifen und Vuvuzelas, die ihre Worte übertönen sollen. So geschehen auch in der vergangenen Woche in Dresden. Dennoch war es keine Kundgebung wie alle anderen... weiter




Grenzkontrollen am Walserberg könnten ausgeweitet werden. - © apa/Gindl

Asylkompromiss

Ein neuer Grenzfall40

  • Österreichs Regierung will keine Vereinbarung zum "Schaden Österreichs" akzeptieren und die Südgrenzen sichern.

Berlin/Wien. Im August des Vorjahres ist die Wals-Siezenheimroute geschlossen worden. Stauflüchtlinge konnten nicht mehr durch die Gemeinde bei Salzburg ausweichen, um sich über weniger verkehrsbelastete Grenzübergänge nach Deutschland zu chauffieren... weiter




SPD-Chefin Nahles sieht "Geprächsbedarf" in der Asylpolitik. - © afp/von Jutrczenka

SPD

Problem abgeschoben23

  • Merkel und Seehofer delegieren den deutschen Asylstreit auch an ihren Koalitionspartner SPD.

Berlin/Wien. Schwamm drüber, Friede in der Union. Verwerfungen bis hin zum drohenden Ende der Fraktionsgemeinschaft zwischen CDU und CSU? Am Tag nach der Einigung gaben sich die beiden wieder ganz als Schwesterparteien. "Für uns ist die Stabilität einer Regierung das ganz Zentrale", säuselte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder... weiter




CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer bleibt Innenminister. - © APAweb, ap, Michael Sohn

Deutschland

Durchbruch im Migrationsstreit22

  • "Wir haben uns geeinigt", sagt Horst Seehofer nach dem Gipfel von CDU und CSU. Er will Innenminister bleiben. Die Union will Transitzentren an der Grenze zu Österreich einrichten.

Berlin. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer haben sich auf einen Kompromiss im Asylstreit geeinigt und ein Auseinanderbrechen der Union vorerst verhindert. "Wir haben uns geeinigt", sagte Seehofer am Montagabend nach stundenlangen Verhandlungen in der CDU-Zentrale in Berlin... weiter




Horst Seehofer steht mit Angela Merkel auf Kriegsfuß. - © APAweb, ap, Michael Sohn

Asylstreit

"Nur wegen mir Kanzlerin"1

  • Horst Seehofer attackiert Kanzlerin Angela Merkel scharf und gießt Öl ins Feuer.

Berlin/Passau. Kurz vor einem Krisentreffen der Union zur Lösung ihres Streits über die Asylpolitik hat CSU-Chef Horst Seehofer Kanzlerin Angela Merkel scharf attackiert. "Ich lasse mich nicht von einer Kanzlerin entlassen, die nur wegen mir Kanzlerin ist", sagte der Innenminister am Montag der "Süddeutschen Zeitung"... weiter




- © APVideo

Deutschland

"Wir haben uns geeinigt"14

  • Horst Seehofers angebotener Rücktritt hat CSU und CDU offenbar nachhaltig schockiert. Nach all dem erbitterten Ringen gibt es nun doch einen Kompromiss im Asylstreit.

Berlin/München/Wien. Kein anderer Politiker genießt in den Reihen der deutschen Konservativen so großes Ansehen wie Wolfgang Schäuble. Wenn sich CDU und CSU dieser Tage schon auf nichts anderes einigen können, dann darauf. Und wenn selbst der Bundestagspräsident sagt, die Unionsparteien stünden "am Abgrund"... weiter




Der Streit zwischen CDU und CSU über die Flüchtlingspolitik spitzt sich zu. - © APA/web, dpa, Michael KappelerVideo

Asylstreit

CDU und CSU suchen wieder Kompromiss10

  • Der Streit zwischen CDU und CSU um die deutsche Asylpolitik ist erbittert. Droht ein Bruch der Koalition oder gar Neuwahlen? Die Opposition fordert ein "Ende des Dramas".

Berlin/München. Kurz vor dem als letzte Einigungschance im deutschen Flüchtlingsstreit eingestuften erneuten Spitzentreffen von CDU und CSU haben beide Schwesterparteien Kompromissbereitschaft signalisiert. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte: "Wir sind zu Kompromissen bereit, das muss man ja auch sein in der Politik... weiter




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