• 20. September 2018

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Schlagwortsuche

Als Verantwortung, nicht als Last sieht EU-Außenbeauftragte Mogherini die Verteilung von aus Seenot geborgenen Flüchtlingen. - © afp/Halada

Migration

Sophia vor ungewisser Zukunft4

  • Beim Treffen der EU-Verteidigungsminister blieb eine Einigung zur Mittelmeer-Mission aus.

Wien. (czar) Federica Mogherini möchte nicht von einer Last sprechen. Die EU-Außenbeauftragte bevorzugt das Wort "Verantwortung", wenn es um die Verteilung von Migranten in Europa geht. Um die kreisten erneut die Debatten der EU-Politiker am Donnerstag... weiter




Federica Mogherini ließ kein gutes Wort am Ablauf der Wahlen in Veneuzuela, aus denen Maduro mit 68 Prozent als Sieger hervorging. - © APAweb / AP, Fernando Llano

Venezuela

Kritik an Ablauf der Wahl in Venezuela

  • Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bezeichnete die Wahlen als intransparent und unglaubwürdig.

Brüssel/Caracas. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini kritisiert die Präsidentenwahl in Venezuela als intransparent und unglaubwürdig. Appelle, den Wahltermin im Konsens anzusetzen und den Urnengang unter fairen Bedingungen abzuhalten, seien nicht beachtet worden, sagte ein Sprecher Mogherinis am Dienstag in Brüssel... weiter




Der iranische Außenminister Javad Zarif war zu Gesprächen mit europäischen und EU-Politikern bezüglich des Atom-Abkommens in Brüssel. - © APAweb/AP, Olivier Matthys

Iran-Atomabkommen

Optimismus in Brüssel nach ersten Gesprächen

  • Der Iran sendet positive Signale in Richtung EU.

Brüssel. Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hat sich nach Spitzengesprächen in Brüssel optimistisch gezeigt, dass das internationale Atomabkommen mit seinem Land trotz des Rückzugs der USA Bestand haben kann. "Ich glaube, wir sind auf dem richtigen Weg"... weiter




Benjamin Netanjahu bezichtigt den Iran der Lüge über sein Nuklearprogramm. - © ap/Sebastian Scheiner

Benjamin Netanyahu

"Iran hat dreist gelogen"13

  • Israels Premier erntet für seine Präsentation über ein angebliches iranisches Atomprogramm Widerspruch.

Wien/Tel Aviv. (apa/afp/reuters) Wenige Tage vor der US-Entscheidung zum Atomabkommen mit dem Iran hat Israel nach eigenen Angaben "neue und schlüssige Beweise" für die Existenz eines geheimen Atomwaffenprogramms der islamischen Republik vorgelegt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu stellte am Montagabend vor der Presse Videos... weiter




Mogherini: Raum schaffen statt Eskalation vorantreiben. - © APAweb/AP, Petrova

EU

Syrien-Lösung nicht ohne UNO2

  • EU-Außenminister sehen keine Alternative zur Vermittlung der UNO, schwierige Annäherung zwischen USA und Türkei.

Damaskus. Die EU-Außenminister sehen keine Alternative zur UNO-Vermittlung im Syrien-Krieg. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärte nach dem informellen Rat in Sofia, militärische Aktionen könnten den Prozess nicht voranbringen. Ziel sei, für alle Syrer einen geeigneten Raum schaffen zu können anstatt wie derzeit die Eskalation... weiter




Demonstration vor dem niederländischen Konsulat in Istanbul. - © ap/Emrah GurelAnalyse

Türkei

Der wohlkalkulierte Konflikt11

  • Erdogan hat Europa-Bashing als Wahlkampfschlager entdeckt. Sein Land steckt allerdings in einer tiefen Krise.

Istanbul/Den Haag/Wien. Der derzeitige Konflikt zwischen der Türkei und einzelnen europäischen Staaten ist wohlkalkuliert: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan steckt mitten im Wahlkampf um ein Verfassungsreferendum, das am 16. April über die Bühne gehen soll... weiter




Die EU-Battlegroup-Einsätze sollten ausgebaut werden. WZ-Illustration (Quelle: EU-Battlegroup)

Gastkommentar

Europäische Antworten auf europäische Bedrohungen1

  • Wann, wenn nicht jetzt, braucht die Europäische Union eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik?

Im Juni 2016 hat die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini die neue Globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der EU präsentiert. Die Begleitumstände waren nicht gerade günstig, hatte doch soeben Großbritannien den Austritt aus der EU beschlossen, die Flüchtlings- und Migrationsfrage steckt unverändert in einer Sackgasse... weiter




Wie reagiert Europa auf die US-Wahl? EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (l.v.), EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (M.), die EU-Kommissare Dimitris Avramopoulos (l.h.), Frans Timmermans (M.h.) und Johannes Hahn (r.h.), Außenbeauftragte Federica Mogherini (2.v.l.h.), Ratspräsident Donald Tusk (r.v.) und Angela Merkel (2.v.r.v.) werden mit der neuen Situation umgehen lernen müssen. - © afp/John Thys

US-Wahl 2016

Das wahr gewordene "Horrorszenario"11

  • Die EU tut sich hart mit Trump - Juncker will ein rasches Treffen mit Obamas Nachfolger.

Brüssel. In den EU-Institutionen und den europäischen Staatskanzleien hat der Wahlsieg von Donald Trump Entsetzen ausgelöst. Zwar wird die enge Beziehung zu den USA betont, und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat Trump zu einem Treffen eingeladen, doch das Misstrauen sitzt tief... weiter




Aleppo

EU-Außenminister gegen neue Russland-Sanktionen4

  • Laut Mogherini schlug bisher von kein EU-Land Sanktionen vor. Kurz hält Sanktionen für falsch.

Brüssel. Zahlreiche EU-Außenminister haben sich gegen neue Russland-Sanktionen wegen des Vorgehens Moskaus im Syrien-Krieg ausgesprochen. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte vor Beratungen in Luxemburg, Sanktionen seien bisher von keinem einzigen EU-Mitgliedsland vorgeschlagen worden... weiter




Afghanistan

1,2 Milliarden Euro jährlich aus EU-Topf2

  • Federica Mogherini wies einen Zusammenhang mit der Abschiebung von afghanischen Flüchtlingen zurück.

Brüssel. Die EU und ihre Mitgliedstaaten wollen Afghanistan bis 2020 mit jährlich 1,2 Milliarden Euro unterstützen. Dies kündigte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Mittwoch am zweiten Tag der internationalen Afghanistan-Geberkonferenz in Brüssel an. Es gebe damit "keine Spendermüdigkeit" mit Blick auf das Land, sagte sie... weiter




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